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Hier werden in Kurzfassung nur einige aktuelle Initiativen des Ortsbeirates Altenstädt skizziert. Details können in den Protokollen nachgelesen werden.
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Überdachung Vorplatz Friedhofshalle (09/2013) Nach vielen Diskussionen ist nun endlich der Bauantrag gestellt und wird in Kürze genehmigt sein: der vom Ortsbeirat angeregte und in Eigenregie durchzuführende Überdachungsanbau kann jetzt beginnen. Mehr hierzu unter “Bürgerschaftlichen Aktivitäten”
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Aktion des Ortsbeirates Altenstädt:
Tempo 30 in Kasseler Straße abgelehnt
Pressebericht vom 21.9.09
Der Altenstädter Ortsbeirat führte aufgrund vieler Beschwerden eine Unterschriftenaktion durch, bei der die Forderung zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Kasseler Straße im Bereich der zwei Bushaltehaltestellen, die auch von den Schulkindern genutzt wird, zum Ausdruck gebracht wurde. Insgesamt hatten knapp 300 Altenstädter ihre Unterschrift geleistet.
Anfang September wurde nun die Unterschriftenliste Uwe Siewert von der Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Kassel vor Ort übergeben. Ortsvorsteher Bernd Ritter sowie die Ortsbeiratsmitglieder Horst Kranz und Dieter Wiegand erläuterten Herrn Siewert morgens während des Berufsverkehrs die Verkehrssituation und das Anliegen der Altenstädter. Seit langem gibt es Bestrebungen, den Straßenabschnitt zum Kindergarten zumindest mit einem Hinweisschild zu versehen, was bisher ebenso abgelehnt wurde. Hinzu kam jetzt noch die Errichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle direkt an der Hauptstraße sowie Beschwerden der Anwohner. Obwohl im Bereich Kindergartenzuweg und der Kasseler Straße ortsauswärts durch Baumpflanzmaßnahmen bereits im Rahmen der Dorferneuerung verkehrsberuhigende Maßnahmen durchgeführt wurden, ist gerade im Bereich der Einmündung Wolfhager Straße/ Teichstraße eine unübersichtliche Verkehrssituation vorhanden, die auch schon zu Unfällen - bisher zum Glück nur mit Blechschäden - geführt hat. Genau dieser Bereich wird zu Schul- und Kindergartenzeiten sehr stark von Kindern frequentiert. Zusätzlich befindet sich dort die Landmetzgerei Döring mit entsprechender Fußgänger- und PKW-Frequentierung. Außerdem kommt es nach Auskunft der Anwohner durch zunehmenden Schwerverkehr zu Schädigungen an einigen Häusern. Mit einer Reduzierung der Geschwindigkeit in diesem Bereich würde ein erhebliches Gefahrenpotenzial entschärft, so Ortsvorsteher Bernd Ritter. Uwe Siewert konnte zwar die Bedenken der Bürgerinnen und Bürger verstehen, doch wie bereits in vorhergehenden Verkehrsschauen mit weiteren Vertretern fachkundiger Behörden, konnte er keine Gefahrenlage erkennen, die das allgemeine Risiko erheblich übersteigt. Dabei beruft sich Siewert auch auf den rechtlichen Rahmen. Gemäß der Straßenverkehrsordnung § 45 Abs. 9 StVO dürfen insbesondere Beschränkungen und Verbote des fließenden Verkehrs nur angeordnet werden, wenn aufgrund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer Beeinträchtigung bestimmter in § 45 StVO genannter Rechtsgüter erheblich übersteigt. Die innerörtliche Richtgeschwindigkeit beträgt 50 km/h, damit würde bereits auf Begebenheiten bzw. Beeinträchtigungen die üblicherweise innerhalb einer Ortschaft bestehen Rücksicht genommen. Eine "Überregulierung" in Form von weiteren Geschwindigkeitsbeschränkungen oder anderer Einschränkungen entspräche nicht dem Grundsatz in der Straßenverkehrsordnung "soviel wenig Verkehrszeichen wie möglich, so viel Verkehrszeichen wie nötig", so Siewert. Auf den Hinweis von Ritter, dass aber solche 30er Zonen in vielen anderen Orten auch an Kreis-, Landes- und Bundesstraßen eingerichtet seien, verwies Siewert auf eine Anordnung des Regierungspräsidiums, bei der darauf hingewiesen wurde, dass der Erlass (IV b 4 - 66k 08-01 v. 06.08.1991), der sich mit der Errichtung von Tempo 30-Zonen befasst, mittlerweile außer Kraft getreten ist. „Die nachgeordneten Fachaufsichtsbehörden wurden gebeten im Rahmen Ihrer Arbeit ein Augenmerk darauf zu legen, dass die Anwendung der Regelung sachgerecht ausgelegt wird. Sofern in anderen Städten/Gemeinden noch solche Tempo 30-Zonen auf den angesprochenen klassifizierten Straßen existieren, so ist es möglich, dass diese noch aufgrund vorheriger Regelungen eingerichtet wurden.“ Zum jetzigen Zeitpunkt würden auch in anderen Städten und Gemeinden solche Zonen nicht mehr eingerichtet werden. Über Alternativen, wie Fußgängerwege, könne nach gedacht werden, doch Siewert erläuterte, dass dann nur Überwege mit Ampelanlagen die Verkehrssituation sicherer machen würden. Eine solche Anlage sei aber, so Ortsvorsteher Bernd Ritter, nur mit sehr hohen Kosten verbunden und außerdem würde es äußerst schwierig sein, sich hier auf einen sinnvollen Standort zu einigen.
Hier die offizielle Stellungnahme:
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E-Mail von Herrn Siewert vom 16.9. mit Ergänzung vom 21.9.09
Sehr geehrter Herr Ritter,
zunächst möchte ich mich für das kostruktive Gespräch mit Ihnen und weiteren Vertretern des Ortsbeirates im Rahmen des Ortstermins am 08.09.2009 und die Übergabe des Ergebnisses einer Unterschriftenaktion in Ihrer Gemeinde bedanken.
In dem Gespräch baten Sie darum, die von mir vorgetragenen rechtlichen Bedenken hinsichtlich der Forderung einer Tempo 30 - Zone in der Kasseler Straße im Bereich ab Bushaltestelle gegenüber Einmündung Schiller Straße bis zur Einmündung "Auf dem Lindengarten", Ihnen auch schriftlich (in Form einer E-Mail) zukommen zu lassen. Ich nehme daher zu Ihrem Antrag wie folgt schriftlich Stellung:
Mit Ihrer Unterschriftenaktion beantragen Sie die Einrichtung einer Tempo 30 - Zone in der Kasseler Straße im Bereich ab Bushaltestelle gegenüber Einmündung Schiller Straße bis zur Einmündung "Auf dem Lindengarten". Bei der Kasseler Strasse handelt es sich um einen Teilbereich der Landesstraße 3215. Die Einrichtung von Tempo 30-Zonen richtet sich nach den Vorgaben des § 45 Abs. 1c Straßenverkehrsverordnung (StVO). Hiernach ordnen die Straßenverkehrsbehörden innerhalb geschlossener Ortschaften, insbesondere in Wohngebieten und Gebieten mit hoher Fußgänger- und Fahrraddichte sowie hohem Querungsbedarf, Tempo 30 - Zonen im Einvernehmen mit der Gemeinde an. Die Zonen - Anordnung darf sich weder auf Straßen des überörtlichen Verkehrs (Bundes-, Landes- und Kreisstraßen) noch auf weitere Vorfahrtsstraßen erstrecken. Wie bereits zuvor erwähnt, handelt es sich bei der Kasselr Straße um eine sogenannte klassifizierte Straße (Landesstraße), die Anordnung einer Tempo 30 - Zone (oder auch geringere Geschwindigkeit) verbietet sich daher. An die gesetzlichen Vorgaben bin ich gebunden.
Abgesehen von der Anordnung von Tempo 30-Zonen dürfen gemäß § 45 Abs. 9 StVO insbesondere Beschränkungen und Verbote des fließenden Verkehrs nur angeordnet werden, wenn aufgrund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer Beeinträchtigung bestimmter in § 45 StVO genannter Rechtsgüter erheblich übersteigt. Die innerörtliche Richtgeschwindigkeit beträgt 50 km/h, damit wird bereits auf Begebenheiten bzw. Beeinträchtigungen die üblicherweise innerhalb einer Ortschaft bestehen Rücksicht genommen. Eine "Überregulierung" in Form von weiteren Geschwindigkeitsbeschränkungen oder anderer Einschränkungen entspricht nicht dem Grundsatz in der Straßenverkehrsordnung "soviel wenig Verkehrszeichen wie möglich, so viel Verkehrszeichen wie nötig". Eine Gefahrenlage, die das allgemeine Risiko erheblich übersteigt, konnte auch im Rahmen der Ortsbesichtigung nicht festgestellt werden.
Bereits in vorhergehenden Verkehrsschauen, mit weiteren Vertretern fachkundiger Behörden, wurde die Notwendigkeit weiterer verkehrsbeschränkender Maßnahmen nicht festgestellt.
Ihrem Antrag kann daher aus zuvor genannten Gründen nicht entsprochen werden.
Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag
Siewert ------------------------------------------------------------------- Uwe Siewert Der Landrat des Landkreises Kassel - Aufsicht und Ordnung - -Straßenverkehrsbehörde-
Ergänzung: Mit der Anordnung des Regierungspräsidiums wurde lediglich darauf hingewiesen, dass der Erlass (Erlass IV b 4 - 66k 08-01 v. 06.08.1991) mittlerweile außer Kraft getreten ist. Zum Einen ist der Erlass, der sich mit der Errichtung von Tempo 30-Zonen befasst, durch Zeitablauf und zum Anderen auch durch die mittlerweile in die StVO eingeflossenen Änderungen hinfällig geworden. Die nachgeordneten Fachaufsichtsbehörden wurden gebeten im Rahmen Ihrer Arbeit ein Augenmerk darauf zu legen, dass die Anwendung der Regelung sachgerecht ausgelegt wird. Es werden sicherlich keine Sonderkontrollen diesbezüglich durchgeführt. Sofern in anderen Städten/Gemeinden noch solche Tempo 30-Zonen auf den angesprochenen klassifizierten Straßen existieren, so ist es möglich, dass diese noch aufgrund vorheriger Regelungen eingerichtet wurden. Zum jetzigen Zeitpunkt würden auch in anderen Städten und Gemeinden solche Zonen nicht mehr eingerichtet werden.
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Altenstädter Unterschriftenaktion für Tempo 30
ACHTUNG: Aktion endet am 14.6.09!!! BITTE NOCH MITMACHEN!
Der Altenstädter Ortsbeirat führt im Monat Mai (2009) eine Unterschriftenaktion durch. Dabei geht es um die Forderung zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Kasseler Straße im Bereich der zwei Bushaltehaltestellen, die auch von den Schulkindern genutzt wird. Ziel ist es, zum einen die Meinung der Altenstädter Bürgerinnen und Bürger zu erhalten und zum anderen bei positiver Resonanz den zuständigen Behörden, die bisher Temporeduzierungen ablehnend gegenüber stehen, von der Notwendigkeit und dem Bürgerwillen zu überzeugen. Seit langem gibt es Bestrebungen, den Straßenabschnitt zum Kindergarten zumindest mit einem Hinweisschild zu versehen, was bisher ebenso abgelehnt wurde. Hinzu kam jetzt noch die Errichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle direkt an der Hauptstraße sowie Beschwerden der Anwohner. Obwohl im Bereich Kindergartenzuweg und der Kasseler Straße ortsauswärts durch Baumpflanzmaßnahmen bereits im Rahmen der Dorferneuerung verkehrsberuhigende Maßnahmen durchgeführt wurden, ist gerade im Bereich der Einmündung Wolfhager Straße/ Teichstraße eine unübersichtliche Verkehrssituation vorhanden, die auch schon zu Unfällen - bisher zum Glück nur mit Blechschäden - geführt hat. Genau dieser Bereich wird zu Schul- und Kindergartenzeiten sehr stark von Kindern frequentiert. Zusätzlich befindet sich dort die Landmetzgerei Döring mit entsprechender Fußgänger- und PKW-Frequentierung. Außerdem kommt es nach Auskunft der Anwohner durch zunehmenden Schwerverkehr zu Schädigungen an einigen Häusern. Mit einer Reduzierung der Geschwindigkeit in diesem Bereich würde ein erhebliches Gefahrenpotenzial entschärft, so Ortsvorsteher Bernd Ritter. Allerdings wird das nach Befürchtung des Ortsvorstehers ein die Geduld prüfendes Vorhaben, zeigen doch ähnliche Forderungen wie schwer man sich tut solchen Anliegen behördlicherseits zu entsprechen. Umso wichtiger, dass sich viele Altenstädter an der Unterschriftenaktion beteiligen, so Ritter abschließend. Unterschriftenlisten liegen aus in der Metzgerei Döring, der Blumenscheune, dem Haarlekin sowie dem Kindergarten. Zusätzlich kann man sich bei den Ortbeiratsmitgliedern eintragen.
Bernd Ritter Ortsvorsteher
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Unterschriftenliste hochladen:
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Altenstädter Ortsbeirat und Anwohner fordern Zone 30 In der letzten Altenstädter Ortsbeiratssitzung waren auch Anwohner der Kasseler Straße/ Kreuzungsbereich Wolfhager Straße anwesend und erläuterten den Ortsbeiratssmitgliedern die Situation in diesem Straßenbereich aus ihrer Sicht. Dabei seien neben Gefährdungen durch das steigende Verkehrsaufkommen insbesondere von Kindern in diesem unübersichtlichen Abschnitt auch Erschütterungen an und in den Häusern überdurchschnittlich und führten neben den Belastungen für die Bewohner über kurz oder lang auch zu Schäden an den Häusern. Die Mitglieder des Ortsbeirates ließen sich davon überzeugen, insbesondere auch auf die unübersichtliche Situation in diesem Bereich hinweisend. Die Kreuzung und der angrenzende Straßenraum wird hier von vielen Schul- und Kindergartenkindern überquert, da sich hier zwei Schulbushaltestellen und der Kindergartenzuweg befinden. Darüber hinaus befindet sich nahe der Kreuzung die Metzgerei Döring mit einem Parkplatz und entsprechender Kundenfrequenz. Bisher sei es zum Glück nur zu Blechschäden gekommen, so der Ortsbeirat. Deshalb fordert man jetzt in diesem Bereich der Landstraße die Einführung einer Zone 30, um den Verkehr entsprechend zu verlangsamen und Gefährdungen als auch Erschütterungen zu vermindern. Thomas Fingerling, anwesender Hauptamtsleiter kündigte an, einen Vororttermin mit den zuständigen Behörden zu vereinbaren, damit entsprechend das Anliegen von Anwohnern und Ortsbeirat erörtert werden könne. Bernd Ritter Ortsvorsteher siehe auch OB-Protokoll
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Tempo 30 nun auf allen Dorfstraßen
Auf Forderung des Altenstädter Ortsbeirats sind nun auch die letzten Straßen (außer Kreis- und Landstraßen) in Altenstädt Tempo 30 Zonen, nachdem die meisten Straßen - auch auf Anregung des Ortsbeirates - bereits vor Jahren umgewidmet wurde: die Straßen „Oberer Semmetweg“, „Unterer Semmetweg“ und “Krautgarten” wurden nun von der Stadtverwaltung eingerichtet
Tempo 30 im Oberen Semmetweg in Altenstädt (Foto: Horst Teufel; Naumburg.eu)
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ACHTUNG - RASENSCHNITT NICHT IN DIE NATUR
Immer wieder werden Beschwerden bekannt, dass Rasenschnitt wild abgelagert wird. Beliebter Platz ist die “Kleine Hardt”. Es wird darauf hingewiesen, dass dies verboten ist und mit einer Strafe geahndet wird! Für Rasenschnitt gibt es die “Braune Tonne”, bei hohem Anfall kann man auch zwischenlagern. Wenn jeder seinen Rasenschnitt wild entsorgt, wird die Natur aber auch das Erscheinungsbild sehr negativ beeinträchtigt!
Danke Bernd Ritter Ortsvorsteher
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ACHTUNG HUNDEBESITZER!
Der Naschgarten ist KEIN Hundeklo! Demnächst wird das Hinweisschild wieder aufgehängt und Hundebesitzer, die sich nicht daran halten werden ermahnt. Im Naschgarten spielen Kinder und das Gras wird in diesem Jahr für Tiere gemäht. Außerdem ist es auch für Spazierende oder die Anlagen ehrenamtlich pflegende Leute nicht schön in die Hinterlassenschaften von Hunden zu treten oder hineinzugreifen!
Bitte achtet darauf - dann ist das Miteinander zwischen Hundebesitzern und Nicht-Hundebesitzern auch einfacher!!
Danke Bernd Ritter Ortsvorsteher
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Straßenlaterne leuchtet - endlich! Die von Anwohnern schon seit langem geforderte, und vom Ortsbeirat eingelastete Straßenlaterne an der Ecke “Zur Pforte” - “Akazienstraße” leuchtet (siehe Ortsbeiratsprotkolle, Vororttermin). Im Rahmen der Baumaßnahmen der E.on wurde sie nun errichtet. (siehe auch “Beleuchtungskonzept”, zur Zeit in Arbeit bei der Stadt Naumburg)
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Hinweisschilder können wieder bestellt werden!
Im Rahmen der Ergänzung von Hinweisschildern in Altenstädt weißt Ortsvorsteher Bernd Ritter darauf hin, dass er demnächst wieder solche Hinweisschilder bestellen wird. In Altenstädt sind im Jahr 2002 (siehe dort) in einer gemeinsamen Aktion mit den Altenstädter Gewerbetreibenden einheitliche Beschilderungen angeschafft worden. Dabei werden für öffentlichen Gebäude und Plätze grüne Beschilderungen und für Gewerbetreibende braune Beschilderungen eingesetzt (siehe auch Foto). Für private Abnehmer kostet ein Schild 32,50€ plus MwSt. und anteilige Versankosten. Wer Interesse hat oder Ideen zur Ergänzung der öffentlichen Beschilderung meldet sich bitte bis spätestens 21. Oktober bei Bernd Ritter, Tel. 5420. (Oktober 2007)
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Rutsche wird erneuert - wenn Haushalt genehmigt! Nach Hinweisen von Eltern, dass die Rutsche auf dem Spielplatz “Auf der Höhe” schon seit längerem gesperrt sei, hat sich OV Bernd Ritter mit dem Bauamt in Verbindung gesetzt und eine sofortige Erneuerung gefordert. Für solche Ersatzmaßnahmen ist Geld im Haushalt vorhanden, nur leider hat der Haushalt 2007 vom Regierungspräsidium eine Sperre erhalten. Deshalb müssen sich die Eltern noch etwas gedulden. Doch hat das Bauamt eine Erneuerung zugesagt, sobald die Mittel wieder freigegeben worden sind - hoffentlich noch vor dem Sommer! (April 2007)
Jetzt umgesetzt: die Rutsche wurde inzwischen erneuert, endlich kann wieder gerutscht werden (April 2008).
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Ortsbeirat Altenstädt
Stadt Naumburg 03.11.2005 - Der Magistrat – 34311 Naumburg
VORSCHLAG
(gem. Beratung und Beschlußfassung der Ortsbeiratssitzung vom 24.10.2005) Bitte um entsprechende Verfahrensweise gemäß „Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Stadt Naumburg“ §2
- Erweiterung Straßenlaternen
Bereits in 2002 wurde per Bürgerscheck und Antrag des Ortsbeirates an den Magistrat die Erweiterung der Straßenbeleuchtung Ecke Akazienstraße/Zur Pforte um eine Laterne gefordert. Diese Straßenbeleuchtung wurde den Anwohnern seitens der Stadtverwaltung auch zugesagt. Mit Beschluss des Ortsbeirates vom 24.10. wird dieses Anliegen erneuert. Bitte um Umsetzung als erste Maßnahme in 2006, falls in 2005 keine Gelder mehr zur Verfügung stehen.
Anbringung eines Verkehrsspiegels (angebracht in 06/09) Der Ortsberiat beantragt die Anbringung eines Verkehrsspiegels neben dem bereits vorhandenen Verkehrsspiegel Kreuzung „Waldecker Straße – Korbacher Straße – Auf der Höhe“. Dieser Spiegel soll von der Straße „Auf der Höhe“ in Richtung Kassel zeigen und den gefährlichsten Punkt in Altenstädt sicherer machen. Es ist bereits zu Unfällen gekommen, es gibt Autofahrer, die diesen Bereich deshalb bereits meiden. Rechtsabbiegerverkehr wird erst im letzten Moment gesehen. Frau Kühl-Fehrl vom Straßenbauamt und Herr Fischer von der Ordnungsbehörde wurden befragt und befürworten – trotz grundsätzlicher Bedenken gegen Verkehrsspiegel – die Maßnahme an dieser Stelle. Der Magistrat wird gebeten, sich die Sachlage vor Ort zu anzusehen.
- Benennung einer Straße
Der Ortsbeirat schlägt vor, den Feldweg am Ende der Wolfhager Straße in Richtung Osten einen Straßennamen zu geben, da sich hier Gewerbe ansiedelt. Der Name soll „Im Steinfeld“ lauten
- Beschilderung Schillerstraße
Der Ortsbeirat schlägt vor, in der Stichstraße (Schillerstraße 7+9) in der Schillerstraße ein Hinweisschild anzubringen („Schillerstraße“ mit Hausnummern). Dies ist für Notfälle wichtig und sollte umgehend realisiert werden.
Im Voraus vielen Dank! GrußBernd Ritter Ortsvorsteher Kleine Mängel (Beleuchtung, unleserliche Straßenschilder, etc.) werden dem Bauamt direkt gemeldet´!
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Naschgarten mit Zaun Der Ortsbeirat Altenstädt hatte im letzten Jahr (2003) beschlossen am Naschgarten einen Zaun zur Abgrenzung zur Straße anzubringen. Das Holz ist inzwischen beim Bauhof eingetroffen und soll am Mittwoch, den 14. April in Eigenleistung angebracht werden. Mitglieder des Ortsbeirates und Freunde des Naschgartens werden gebeten - falls sie es zeitlich einrichten können - beim Aufbau zu helfen. Bis um ca. 10.00Uhr sollen die Materialien geholt werden, so dass dann mit den Arbeiten begonnen werden kann.
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Patenschaften Grünanlagen Ab April 2003 sind Altenstädter Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, sich an der Pflege von Grünanlagen, insbesondere im Naschgarten, zu beteiligen. Nähere Informationen im Anschreiben, der zusammen mit einem Plan des Naschgartens an alle Altenstädter Haushalte gegangen ist.
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Umgestaltung Parkplatz DGH realisiert ! In Eigenleistung wurde der Parkplatz gepflaster, nachdem der Bauhof die Vorarbeiten geleistet hatte. Bäume und Sträucher wurden vom Bauhof bepflanzt. Jetzt fehlt nur noch eine Holzwand hinter den Glascontainern. DANKE AN ALLE HELFER!! SIEHE BÜGERSCHAFTLICHE AKTIVIÄTEN !
vorher
nachher
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Beleuchtungskonzept für Altenstädt In der OB-Sitzung am 28.11.2002 wurde heirüber beraten. Ergebnis siehe Protokoll. Und das wurde schließlich vom Magistrat beschlossen: - grundsätzlich werden die Straßenlaternen von 0.00Uhr bis 5.30Uhr ausgeschaltet. - dies gilt auch an Wochenenden - einige Laternen brennen durch (wie die Auswahl erfolgte ist noch in Klärung!) (4.9.2003) - das Thema wird im Ortsbeirat noch einmal beraten - Schreiben an Magistrat (10/03) hatte Erfolg: Konzept wird noch einmal überdacht und bei Neuabschluss Vertrtag mit EAM (läuft 12/03 aus) erneut diskutiert!
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Beleuchtung Kurstraße endlich installiert Nach einigem Nachhaken wurde nun endlich die Kurstraße als wichtige Verbindung des ehemaligen Neubaugebietes zum Sportplatz, Friedhof, Spielplatz, Gastronomie und Jugendraum installiert. Insgesamt 9 Straßenlaternen beleuchten nunmehr die am Wald gelegene Straße. Geplant war die Maßnahme, die vom Ortsbeirat gefordert wurde, bereits im Jahr 2001.
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Nutzungsvereinbarung über das Heinrich-Schröder-Haus
Der Ortsbeirat hatte bereits im Jahr 2001 einen Entwurf für eine Nutzungsvereinbarung mit der Ev. Kirchengemeinde beschlossen. Dieser liegt dem Kirchenvorstand seit geraumer Zeit vor und muss nun noch verhandelt werden. Grund ist lt. Ortsbeirat, dass aufgrund erheblicher öffentlicher Mittel, die in das Haus der Kirche geflossen sind, die nicht-kirchlichen Nutzungen entsprechend klar geregelt werden sollten, um keine Missverständnisse und -interpretationen aufkommen zu lassen. Hier der Entwurf:
Vereinbarung
zwischen der
Evangelischen Kirchengemeinde Altenstädt
und dem
Ortsbeirat Altenstädt (oder Stadt Naumburg)
über die Nutzung des Heinrich-Schröder-Hauses
Das Heinrich-Schröder-Haus befindet sich im Eigentum der Evangelischen Landeskirche.
Im Rahmen der Dorferneuerung wurde das Haus Vollständig renoviert, wobei neben öffentlichen Landesmittel auch Finanzmittel der Stadt Naumburg eingeflossen sind.
Die Evangelische Kirchengemeinde Altenstädt und der Ortsbeirat Altenstädt vereinbaren Regelungen der nicht-kirchlichen Nutzung.
Die Regelung gilt auf unbestimmte Zeit und kann im gegenseitigem Einverständnis jederzeit geändert werden.
Folgende Vereinbarungen werden getroffen:
- Die Toiletten können bei öffentlichen Veranstaltungen auf dem Dorfplatz genutzt werden.
Die Nutzung erfolgt gegen einen Kostenbeitrag von _______€ pro Tag. Der Veranstalter verpflichtet sich, die Toiletten wieder zu säubern. Es wird eine Kaution von 50 € hinterlegt.
- Die Räumlichkeiten des Kinderlandes Kunterbunt sind diesem auf unbestimmte Zeit mietfrei zu überlassen, Nebenkosten sind zu erstatten. Bei einer eventuellen Auflösung des Vereins sind die Räumlichkeiten weiterhin für nicht-kirchliche Zwecke zur Verfügung zu stellen. Die Nutzungsbestimmung erfolgt durch den Ortsbeirat Altenstädt unter Mitbestimmung der ev. Kirchengemeinde.
- Die Nutzung des Gruppenraumes 2 mit Küche steht auch allen Vereinen und Privatpersonen offen. Die Nutzung erfolgt gegen Gebühren, deren Höhe in einer separaten Gebührensatzung festgelegt wird. Die Gebührensatzung ist mit dem Ortsbeirat abzustimmen. Die Vergabe erfolgt über die/den Hausmeisterin.
- Die Nutzung des Hauses als Übernachtungsmöglichkeit steht auch allen Vereinen und Privatpersonen offen. Die Nutzung erfolgt gegen Gebühren, deren Höhe in einer separaten Gebührensatzung festgelegt wird. Die Gebührensatzung ist mit dem Ortsbeirat abzustimmen. Die Vergabe erfolgt über die/den Hausmeisterin
Diese Regelung tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft.
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Für die Evang. Kirchengemeinde Altenstädt für den Ortsbeirat Altenstädt
(oder Magistrat)
Altenstädt, den ____________
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Lärm-Minderung auf Dorfplatz?
Immer wieder gibt es Probleme mit der Lärmentwicklung beim Basketballspielen auf dem Altenstädter Dorfplatz. Bereits letztes Jahr wurde deswegen vom Ortsbeirat ein Vorort-Termin mit Basketballspielern und Nachbarn organisiert. Dabei wurden insbesondere die Probleme erörtert und Argumente ausgetauscht. Ein Ergebnis war, dass die Spieler zusagten, die eingeschränkten Zeiten beachten zu wollen. Des weiteren wurde vorgeschlagen, einen schalldämmenden Belag aufzulegen, um die Lärmentwicklung wenigstens zu reduzieren. Nunmehr ist Ortsvorsteher Bernd Ritter fündig geworden und hat eine Streetball-/Basketball-Matte als Muster bestellt. Die Matte wurde bereits mit einem Basketball getestet und eine Lärmreduzierung von 30-50% geschätzt. Diese Matten sind sehr strapazierfähig und winterfest, können aber bei Bedarf auch relative schnell abgeräumt und im Technikhaus deponiert werden. Ortsvorsteher Ritter wird nun den Ortsbeirat zur Beratung dieses Vorschlages einladen und anschließend – bei positivem Votum – mit der Stadtverwaltung in Kontakt treten. Ein Thema ist natürlich die nicht vorhandene Finanzierung. Deshalb würde er sich schon jetzt gerne über Spendenzusagen oder Sponsoring-Angebote freuen! Fotos Dorfplatz und Korb
ERGEBNIS Ortsbeirats-Sitzung vom 25.3.03 - Matten werden nicht angeschafft wegen zu hoher Kosten - Situation wird weiterhin beobachtet, bei Nichteinhaltung an Spielzeiten soll über Alternativen nachgedacht werden.
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Jubiläumsallee kann wachsen
AKTUELL 9.1.2003: DER MAGISTRAT HAT DAS BAUMPROGRAMM AUS FINANZIELLEN GRÜNDEN KURZFRISTIG EINGESTELLT. SOBALD DIESE TRADITION WIEDER AUFGELEGT WIRD, INFORMIEREN WIR SIE! DENNOCH KÖNNEN SIE AN DER JUBILÄUMSALLEE IHRE PERSÖNLICHEN JUBILÄUMSBÄUME NACH RÜCKSPRACHE MIT DEM ORTSVORSTEHER GERNE ANPFLANZEN!
SPD-Ortsverein hat erste Bäume gepflanzt!
Wer in der Stadt Naumburg geboren wird, heiratet oder ein besonderes Altersjubiläum feiert, darf sich seit langem über einen Baumgutschein der Stadt Naumburg freuen. Die entsprechenden Regelungen, wie z.B. die zur Auswahl stehenden Laubbaumarten, sind im sogenannten Baumprogramm festgelegt. Da nicht jeder die Möglichkeit hat, einen Baum auf dem eigenen Grundstück zu pflanzen oder kein eigenes Grundstück besitzt, bietet die Stadt die Möglichkeit an, den Baum auf öffentlichen Plätzen anzupflanzen.Der Ortsbeirat Altenstädt ist nunmehr noch einen Schritt weiter gegangen und hat eine „Jubiläumsallee“ deklariert. Dabei handelt es sich um die Verlängerung der Straße „Zur Pforte“ bis zum Kabach. Eine Seite ist bereits mit Bäumen bepflanzt, auf der anderen Seite werden nicht im eigenen Garten bepflanzbare Bäume gesetzt
Den Weg hatten zuvor Ortslandwirt Karl-Heinz Römer und Ortsvorsteher Bernd Ritter abgestimmt, der dann vom Ortsbeirat so beschlossen wurde.
Wie kommt der Baum nun zur Jubiläumsallee?
Bekommt der Beschenkte einen Baumgutschein, kann er ankreuzen, ob er den Baum selbst pflanzen möchte oder der Stadt zum Pflanzen übertragen will. Möchte er ihn nun selbst an der Jubiläumsallee pflanzen, muss er ankreuzen, dass er den Baum bekommen möchte. Wenn es soweit ist, muss er sich an den Ortsvorsteher wenden und in Absprache mit ihm kann er dann den Baum an dem Jubiläumsweg pflanzen. Überlässt er der Stadt den Baum, wird er in der Pflanzperiode zusammen mit allen nicht selbst angeforderten Bäumen von der Stadt an der Jubiläumsallee gepflanzt.
Bei Rückfragen zum Baumprogramm kann man sich auch an Frau Ritter von der Stadtverwaltung melden (Tel.05625-7909-42).
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Schäden im öffentlichen Bereich in Altenstädt 2002-2004 Hier werden vom Ortsbeirat aufgenommenen (siehe z.B. Protokoll 09/03) oder von Bürgern gemeldete Schäden (z.B. beim Ortsvorsteher) aufgeführt und terminlich verfolgt. Erledigte Arbeiten werden “archiviert” (“Schäden erledigt”, unten), um auch zu dokumentieren, was z.B. vom Bauhof alles abgearbeitet wurde. Falls Sie etwas zu melden haben, nutzen Sie bitte das Formular beim Ortsvorsteher. Start: März 2004
Ansonsten wir die Schadensliste bei den OB-Sitzung vom Ortsbeirat i.d.R. jeweils 1x pro Jahr aktualisiert.
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Schadensliste
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I. Straßen
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Schaden
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Gemeldet
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Bemerkung
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I.a. Straßenschäden
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August-Nelle-Weg
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Ausbesserungsarbeiten erforderlich
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09/03
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teilw. erledigt
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Bürgersteig Wolfhager Str.
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generell sehr schlechter Zustand
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09/03
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keine Reparatur mehr möglich
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Goetheweg
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Verbindung zu "Auf der Höhe": schottern,befestigen, zumindest pflegen (bereits gemeldet); neu gemeldet 18.5.2004
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09/03
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in Mähplan aufgenommen
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Hackelberg
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generell katastrophal schlechter Zustand
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09/03
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keine Reparatur mehr möglich
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Huteweg
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Einmündung Wolfhager Straße/ Teerdecke löst sich
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09/03
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keine Reparatur mehr möglich
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Huteweg
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Ausbesserungsarbeiten erforderlich (teilweise erledigt)
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09/03
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keine Reparatur mehr möglich
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Kasseler Straße
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abgefräste Markierungen müssen ausgebessert werden
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09/03
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ASV
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Kasseler Straße
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Bushaltestelle in Richt. Kassel: Schäden Bürgersteig
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09/03
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Kurstraße
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Straßenschäden
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09/03
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mangelnder Unterbau
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Kurstraße
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Einmündung Jagdhausstraße: ca. 30m kein Unterbau, erhebliche Straßenschäden
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09/03
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mangelnder Unterbau
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Sommerweg
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Nr. 23+21: Randsteine Grundstück (bereits gemeldet)
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09/03
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Teichstraße/alter Bereich
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generell katastrophal schlechter Zustand
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09/03
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Waldecker Straße
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Einmündung Korbacher Straße: Straßenschäden
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09/03
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ASV
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Wolfhager Straße
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Einmündung Schillerstraße Straße kaputt/ Kanaldeckel liegt frei!
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09/03
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Kasseler Straße
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Graben ggü. Kasseler Straße 22 muss ausgehoben werden
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03/04
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I.b. Abwasser/Wasserschäden
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Schaden
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Hackelberg
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generell sehr schlechter Zustand
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09/03
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Jagdhausstraße
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2 Kanaldeckel zu hoch; Gefahrenstelle
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09/03
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Oberer Semmetweg
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Anfang: Kanaldeckel zu tief/ Absenkung
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09/03
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Teichstraße/alter Bereich
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generell sehr schlechter Zustand
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09/03
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Zur Pforte 34
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Pflaster an Kanaldeckel anheben
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09/03
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Götheweg 3
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Kanaldeckel marode
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06/04
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Huteweg/Bürgersteig Wolfh.Str.
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Graben ist zu, muss aufgemacht und Ablauf freigelegt werden
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09/04
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II. Grünanlagen/Plätze
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Schaden
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Bushaltestelle in R. Kassel
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Löcher: Mutterboden auf Rasenfläche auffüllen
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09/03
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generell
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Bäume auf trockene Äste überprüfen, auch Pappelalleen an Ortsrändern!
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09/03
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abgelehnt
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Ortseinfahrt aus Richtung Balhorn
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Hang auf linken Seite: regelm. Pflege oder Anlieger zur Pflege veranlassen (bereits gemeldet); OV Anlieger angesprochen 18.5.04
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09/03
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privat
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Parkplatz Ritter
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Grus aufbringen
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09/03
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Parkplatz Ritter
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keine Pflege erfolgt, keine Müllentsorgung!
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09/03
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Parkplatz Ritter/ Teerparkplatz
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Schild "P nur für PKW" anbringen (wie auf Parkplatz DGH) (LKW verursachen Schäden; Pfosten ist vorhanden, muss nur versetzt werden)
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09/03
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Parkplatz Ritter/ Teerparkplatz
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Baum abgängig (bereits entfernt): Nachpflanzung erforderlich
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09/03
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Mauer Parkplatz Ritter
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Backsteine fallen herunter, Stützmauer muss gesichert werden
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04/04
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III. Spielplätze
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Schaden
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III a: Auf der Höhe
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Tür Wasserhäuschen
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Tür verrostet, Personen/Kinder könnten eintreten
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01/04
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III b: Sportplatz
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Pflege
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es erfolgt keine Unratbeseitigung!
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09/03
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IV. Sonstiges
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Schaden
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Spiegel Waldecker/Korbacher Str.
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teilw. blind
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09/04
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Straßenschild Kurstraße
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Schild neben Jugendraum auf andere Seite setzen, da so von Rettungsfahrzeugen nicht zu erkennen
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09/03
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Straßenschild Kurstraße/Jagdhausstraße
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schief!
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09/03
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Schäden erledigt:
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Schadensliste AB 03/2004
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I. Straßen
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Schaden
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Gemeldet
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Erledigt
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I.a. Straßenschäden
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Am Schulwald
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Einmündung "Auf der Höhe":Pflastersteine müssen ausgewechselt/ ersetzt werden
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09/03
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erledigt
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August-Nelle-Weg
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Ausbesserungsarbeiten erforderlich
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09/03
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teilw. erledigt
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Schillerstraße
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Nr.1: Starke Schäden; generell schlechter Zustand
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09/03
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erledigt
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Weg zw. Korbacher Straße/Sommerweg
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Bankette kaputt, Teer kaputt
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09/03
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erledigt
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Zur Pforte
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Nr. 13+15: Pflastersteine Regenrinne z.T. porös: austauschen (Gewährleistung?)
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09/03
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erledigt 0903
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Zur Pforte 36
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Loch (bereits mehrfach gemeldet!)
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09/03
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erledigt
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Zur Pforte 36
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Bereich versetzte Laterne, muss geteert werden
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03/04
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erledigt 06/04
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I.b. Abwasser/Wasserschäden
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Schaden
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Kasseler Straße
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Bushaltestelle in Richt. Kassel: 2 Kanaldeckel zu tief und lose: anheben
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09/03
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erledigt 0304
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II. Grünanlagen/Plätze
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Schaden
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Dorfplatz
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Baum abgängig (bereits entfernt): Nachpflanzung erforderlich
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09/03
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erledigt 1103
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Friedhof
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Eberesche an Kurstraße strumgeschädigt (Gefahr des Umfallens)
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09/03
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erledigt
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Kurstraße
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Bäume/ Büsche an Wald müssen geschnitten bzw. Wald-Interessenten dazu veranlasst werden
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09/03
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erledigt
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Zur Pforte
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zwei Bäume abgängig
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09/03
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erledigt
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Straßenschild Schmiedegasse
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Straßenschild Schmiedegasse
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09/03
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erledigt 0304
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Dorfplatz Wartehäuschen
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Dachrinne kaputt: Rohr verkürzen und Auslauf oben
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05/04
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erledigt 06/04
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III. Spielplätze
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Schaden
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III a: Auf der Höhe
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Schutzhütte
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Dach völlig kaputt/ dadurch droht Hütte zu verfallen
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09/03
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erledigt
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Wippe
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Griff locker
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09/03
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erledigt
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Rutsche
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Holz marode, Aufbau einsturzgefährdet
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09/03
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erledigt
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Strickleiter
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ab
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09/03
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erledigt
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Beschilderung
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Hinweisschild "Spielplatz" fehlt aus Richtung "Auf der Höhe"
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09/03
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erledigt
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Treppe
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einseitiges Geländer fehlt!
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09/03
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erledigt
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Klettergerüst
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Standortveränderung erforderlich: in Sonnenbereich versetzen, da unter Baum völlig grün
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09/03
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Gerät fast abgängig
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III b: Sportplatz
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Zaun
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befestigen (Westseite), Ständer auswechseln, da abgefault (Ostseite)
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09/03
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erledigt 0903
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Rutsche
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Griff locker
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09/03
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erledigt
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Sitzgruppe
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Bank (Westseite) neu einsetzen
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09/03
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erledigt
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IV. Sonstiges
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Schaden
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Buswartehäuschen
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Haltestelle in R. Kassel: Dach abgängig (bereits gemeldet)
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09/03
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erledigt
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Straßenschild Kurstraße/Jagdhausstraße
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schief
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09/03
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erledigt
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Jugendraum
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Müll entsorgen
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09/03
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erledigt
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Haushaltsanträge und -initiative
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Haushaltsplan 2008 mit Investitionsprogramm 2009 ff. Es wurde vom Ortsbeirat eine Ergänzung beantragt: Die 10.000,-€ für Anbau/ Überdachung Friedhofshalle für das Investitionsprogramm 2008 wurden auf 2009 fortgeschrieben.
Haushaltsplan 2007 mit Investitionsprogramm 2008 ff. Es wurden vom Ortsbeirat nur zwei Ergänzungen beantragt: 500,-€ für Straßenmarkierungen in der Kasseler Straße/ Ortseingang von Balhorn (hierüber soll aber vor Ort noch beraten werden) und 10.000,-€ für Anbau/ Überdachung Friedhofshalle für das Investitionsprogramm 2008.
Haushaltsplan 2006 mit Investitionsprogamm 2007 ff. Vermögenshaushalt Der Ortsbeirat Altenstädt schlägt vor, im Jahr 2006 den Bordstein des Bürgersteigs Kasseler Straße Ecke Schillerstraße (ca. 15cm Höhe) abzusenken und 2.500€ in den Vermögenshaushalt des Haushaltsplanes 2006 mit aufzunehmen.
Bernd Ritter erläutert den Antrag. Grundsätzlich sollten alle Gehwege barrierefrei ausgebaut sein, um Rollstuhlfahrern und Gehwagen das ungehinderte Befahren zu ermöglichen. Darüber hinaus seien Bordsteine dieser Höhe auch Hindernisse für Kinderwagen, Fahrräder, Roller etc. In 2006 werden in Altenstädt Straßenbaumaßnahmen durchgeführt, so dass u. U. ein kostengünstiger Umbau mit der dort tätigen Baufirma verhandelt werden könne. Darüber hinaus sei ein Ausbau der Schillerstraße bzw. des angesprochenen Bürgersteigs in den nächsten Jahren nicht zu erwarten. Bei dem angeführten Bürgersteig handele es sich um einen stark frequentierten Hauptgehweg in Altenstädt.
Haushaltsplan 2005 mit Investitionsprogamm 2006 ff.
Endlich: der Straßenbau “Hackelberg/Rest Teichstraße” inkl. Erneuerung Kanal/Wasser wurde in den Haushaltsplan 2005/06 aufgenommen. Die Planung und Ausführung wird sich bis in das Jahr 2006 ziehen. Der Ortsbeirat wird die Verwaltung darauf hinweisen, dass bis Juli 2006 die Maßnahme durchgeführt sein muss, da dann die 1175-Jahrfeier im Ortskern stattfinden wird. Des weiteren wurden folgende Anträge des Ortsbeirates von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen: Toilette Friedhofshalle Die Maßnahme wurde seit längerem gefordert und geplant. Nun soll eine einfache Lösung vom Bauhof umgesetzt werden. 2.000 € für Materialkosten wurden eingesetzt. Weg zwischen Ende Sommerweg und Korbacher Straße Dieser Weg soll auf Bitten der Firma Gabriel Fensterbau geteert werden. Es wurden Kosten in Höhe von 5.000 € eingesetzt. Davon werden die Jagdgenossen 1.500€ tragen, bis zu 1.500 € (höchstens 30%) die Firma Gabriel. Für die Stadt bleiben also 2.000€.
Für den Haushaltsplan 2004 wurde zusätzlich der Straßenbau “Hackelberg/Rest Teichstraße” beantragt (Planung 2004, Ausführung 2005);
Haushaltsplan 2003 mit Investitionsprogamm 2004 ff.
Hier die vorliegende Anträge der SPD-Altenstädt zum, die in der Sitzung am 28.11.2002 einstimmig beschlossen wurden. Zusätzlich wurde noch beschlossen, im Vermögenshaushlat den Ansatz zur Straßenbeleuchtung wieder auf den Ansatz 2002 zu erhöhen (7.500 €)
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Antrag Vermögenshaushalt 2003: Maßnahme: Fertigstellung Bürgersteig Korbacher Straße (neues Wohnhaus - Weg zum Festplatz) 7.000 € Ausgabe - 1.875 € Einnahme (Anliegerbeiträge)
Realisierung in 03/04: Bis auf den Abschluss (noch Klärungsbedarf mit Anlieger) ist die Maßnahme umgesetzt und bildet nun ein gutes Bild am Ortseingang als auch die erforderliche Sicherheit für Anwohner und Besucher des Festplatzes:

Antrag Investitionsprogramm 2004: Maßnahmen: Straßenbau Hackelberg/ Rest Teichstraße (bereits im Programm für 2003!) 130.000 € Ausgabe
Bürgersteig Wolfhager Straße 75.000 € Ausgabe
Flutlichtanlage Sportplatz 10.000 € Ausgabe
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