Altenstädt -
Unser Dorf  

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 PROTOKOLL

Sitzung vom Mittwoch, den 23. Februar 2000, um 20.00Uhr

im  DGH, Altenstädt

Teilnehmer: siehe Anwesenheitsliste

Der Ortsvorsteher stellt die Beschlußfähigkeit fest. Einwände gegen Form und Frist der Einladung werden keine erhoben.

 Beratung und Beschlußfassung über

1.     Planung/Ausbau der Straße „Zur Pforte“

OV Ritter fragt die Mitglieder, ob sie nach der eben stattgefundenen Anliegerversammlung nochmals die Planung durch Herrn Meißner erläutert haben möchten.
Die OB-Mitglieder verneinen, kündigen aber noch Fragen an. Es kommt zu einer regen Diskussion.

Herr Zuschlag erkundigt sich über dem Grenzverlauf Grundstück Grebing. Herr Meißner erklärt, dass man nach dem aktuellen Kataster gerichtet habe.
Es wird gemeinsam folgenden Antrag formuliert: der Magistrat wird aufgefordert festzustellen, ob das Grundstück Grebing vom Katasteramt geprüft wurde. Wenn nicht, solle dies umgehend veranlasst werden.  

Die Abstimmung erfolgt einstimmig.

Bezüglich des „Alten Backhauses Döring“, welches abgerissen werden soll, erfolgt der Antrag, hier 4-5 neue Parkplätze entstehen zu lassen, die Friedhofs-, Kirchen- und Dorfplatzbesuchern dienen sollten.
Die Abstimmung erfolgt einstimmig. Herr Meißner sagt, er werde die Änderungen in den Plan mit aufnehmen.
In diesem Zusammenhang schlägt der OB ebenfalls vor, den Überweg Dorfplatz zum Friedhofsweg durch eine Teilpflasterung kenntlich zu machen.
Die Abstimmung erfolgt ebenfalls einstimmig.
Die Einmündung der Jagdhausstraße solle ebenfalls durch Kreispflasterung kenntlich gemacht werden.
Die Abstimmung erfolgt ebenfalls einstimmig.
Herr Meißner gibt dem BO bekannt, dass es mehrere Lampentypen zur Auswahl gäbe. Verschiedenen Typen werden auf dem Dorfplatz aufgestellt und können ausgewählt werden.
 

2.     Planung Dorfplatzgebäude

Herr Meißner informiert über die Gebäude, die dem ursprünglichen Planung entsprechen würde. Leider hat er die Planung nicht mit dabei.

 

3.     Verschiedenes

OV Ritter weißt auf die bevorstehende „Aktion Sauber Landschaft“ am 11.3.00 hin.
Helmut Zuschlag, Horst Kranz und Bernd Ritter wollen Trecker zur Verfügung stellen, Hans Franke Getränke besorgen.

Die nächste OB-Sitzung wird für Montag, den 21.3.2000 festgelegt. Auf der Tagesordnung solle dann das „Dorfplatzfest“ stehen, wozu OV Ritter die Vereine einladen solle.
OV Ritter berichtet über den Stand „Eisbahn Semmet“. Er sagt, er habe sich mit Herrn Klei und Herrn H.Kimm Vorort getroffen und über Alternativen gesprochen. Da hier offizielle Baggerarbeiten zu  tätigen seien, könne die Untere Naturschutzbehörde nicht umgangen werden. OV Ritter sagt weiter, er werde sich in Kürze mit den zuständigen Personen in Verbindung setzen.
OV Ritter erinnert an den OB-Beschluss, vor dem DGH eine Sitz-Bank aufzustellen. Hierzu habe er vom Bauamt Prospekte besorgt. Nach Besichtigung der Stelle vor dem DGH einigt man sich auf eine feststehende Bank.
Die Abstimmung erfolgt ebenfalls einstimmig.
Bezüglich der Finanzierung will OV Ritter Sponsoren gewinnen oder gegebenenfalls mit den Vereinen reden.

Horst Kranz berichtet über den Vorort-Termin mit Bürgermeister Matzath und der Leiterin des Straßenbauamtes, an dem OV Ritter aus terminlichen  Gründen nicht teilnehmen konnte. Er erläuterte die geplanten Baumanpflanzungen an den jeweiligen Ortseingängen. Die Bäume sollen bereits im April gepflanzt werden.
Herr Wicke erkundigt sich, ob im Jahr 2002 wieder ein Grenzbegang stattfinden solle. Die Anregung wird begrüßt, die Planung aber auf 2001 nach der Kommunalwahl gelegt.

OV Ritter schließt die Sitzung um 22.00Uhr.

Altenstädt, den 20.03.00

Bernd Ritter                                                               Walter Rost

Ortsvorsteher                                                            Schriftführer

 PROTOKOLL

Sitzung vom Montag, den 30. März 2000, um 19.30Uhr

im  Gasthaus Ritter, Altenstädt

Teilnehmer: siehe Anwesenheitsliste

Der Ortsvorsteher stellt die Beschlußfähigkeit fest. Einwände gegen Form und Frist der Einladung werden keine erhoben. Er fragt, ob es Einwände gäbe, die Sitzung für die Besprechung mit den Vertretern der Vereine und öffentlichen Einrichtungen zu öffnen. Dies ist nicht der Fall.

Beratung und Beschlußfassung über

1.     Besprechung mit den Vereinsvertretern

OV Ritter begrüßt die zahlreich erschienen Vertreter der Vereine und öffentlichen Einrichtungen.

Er erläutert, dass man über das anstehende Dorfplatzfest am 23.Juli 2000 zwecks Einweihung desselben beraten wolle. Er nennt die Punkte, über die gesprochen werden solle. Nach längerer Diskussion wird folgendes beschlossen:

·Das Fest soll um ca. 14.00Uhr mit einem offiziellen Teil beginnen, dann mit Kaffee und Kuchen und kleinen Rahmenprogramm fortgesetzt werden

·Der FCA ist für Getränke und Bänke/Tische zuständig

·Die FFW ist für Essen zuständig

·Landfrauen und Damen-Gymnastik organisieren Kaffee und Kuchen

·MGV, Kirchenchor und PCA prüfen, ob Liedbeiträge möglich sind

·Schützenverein backt Waffeln und organisiert Feilwurf-Wettbewerb

·Kindergarten/ Kinderland Kunterbunt , eventuell Eltern-Kind-Treff Kinderspiele

·Andrea Groß fragt nach „Mümmelbahn“

·Jugendfeuerwehr organisiert Flohmarkt

·Backhausverein mit Brotstand

·Entsprechende organisatorische Vorbereitungen (Stadt, Polizei, Gema, Einladungen, Toiletten, etc.) sind vom Ortsbeirat vorzunehmen.

·Über die Verwendung des eventuell anfallenden Überschusses wird später beraten.

·Nächster Termin ist wieder zusammen mit dem Ortsbeirat am 5.Juni um 20.00Uhr im „Altenstädter Kaminstübchen“

Als nächsten Punkt stellt OV Ritter die Beziehungen der Vereine untereinander zur Diskussion. Solche Vertretersitzung böten die einzige Gelegenheit, gemeinsam und offen über Probleme zu sprechen. Dabei sei von ihm wahrgenommen worden, dass es insbesondere bei Jubiläen zu unterschiedlichem Teilnahmeverhalten gekommen sei.

Es folgt eine längere Diskussion, in der betont wird, dass alte Ressentiments abgebaut werden müssten und man sich zukünftig besser unterstützen wolle. Dabei sollten aber auch die Vereinsstrukturen berücksichtigt werden.
 

2.     Beratung und Beschlussfassung über den Ausbau der Straße „Zur Pforte“

Da die Planung bereits in der letzten Sitzung beraten wurde erfolgt die Abstimmung.
Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt.
Es kommt am Rande zu einer grundsätzliche Diskussion über die Straßenbeitragssatzung.

3.     Bericht des Ortsvorstehers

OV Bernd Ritter bittet um Vertretung beim Jubiläum des Schützenvereins am 13.Mai, da er dann im Urlaub sei.
Helmut Zuschlag wird vorgeschlagen und nimmt an.

OV Ritter sagt, dass auf den Dorfplatz 3 Straßenlampen zur Auswahl aufgestellt wären. Es wird vereinbart, dass jedes OB-Mitglied die Laternen besichtigt und sein Votum dem OV bis Ende der Woche bekannt gibt.
Horst Kranz fragt nach der wassergebundenen Decke auf dem Dorfplatz, die Probleme nach sich ziehen würde. Hans Franke sagt, die Problematik sei bekannt, in dieser Phase solle der Dorfplatz aber erst einmal abgeschlossen werden und nach einiger Zeit der „Nichtbewährung“ erneut darüber beraten werden.

OV Ritter berichtet von dem Vorschlag, die Dorfplatz-Lampen durchbrennen zu lassen.

Die Abstimmung erfolgt einstimmig dafür.

Er berichtet weiter, dass er die noch stehende Mauer am Haus Gehring gemeldet habe. Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, umgehend für den Abriss zu sorgen.

Die Abstimmung erfolgt einstimmig dafür.

OV Ritter sagt, dass er von Frau Homburg die Anregung erhalten habe, zwei Hinweisschilder für den Friedhof anbringen zu lassen.

Die Abstimmung erfolgt einstimmig dafür.

Des weiteren schlug sie vor, auf dem Friedhof Schubkarren anzubieten, da die Wege zum Abladeplatz zu weit seien. Heinz Ritter will einen Schubkarren besorgen und spenden.

OV Ritter schlägt vor, auf dem Dorfplatz einen Basketballkorb im Wert von ca. 1.500DM anbringen zu lassen. Dies sei Wunsch der Jugendlichen. Er sagt weiter, er habe bereits mit Jugendpfleger Althans Kontakt aufgenommen, um eine Mitfinanzierung der Jugendlichen zu erreichen. Diese würden demnächst die übliche Jugendsammelwoche starten, dessen Einnahmen u.U. verwendet werden könnten.

Die Abstimmung erfolgt einstimmig dafür.

OV Ritter berichtet von der „Aktion saubere Landschaft“ und bedankt sich bei allen Beteiligten.
Hans Franke weist nochmals auf die „Sauereien“ hin, die einige Bürger in der Landschaft hinterlassen.
OV Ritter sagt, dass er für die gewünschte Bank am DGH von der Ärztin Frau Nagy 700,-DM Spende zugesagt bekommen hätte.

OV Ritter berichtet von der Eislaufbahn Semmet und kündigt an, dies sei nun wirklich der letzte Bericht. Leider waren die Abstimmungsgespräche mit dem Naturschutzbeirat bezüglich der Erweiterung der Wasserfläche ebenfalls negativ. Eingriffe in den Semmet würden kategorisch abgelehnt.
Das vorhanden Loch solle zugeschüttet werden, sobald entsprechender Abraum anstehe.

OV Ritter berichtet von Vorschlägen, den Parkplatz DGH provisorisch zu gestalten.
Heinz Ritter und Hans Franke lehnen dies ab mit der Begründung, dann würden Tatsachen geschaffen, die den längst überfälligen Ausbau in weite Ferne rücken würden.
Es kommt zu weiteren Diskussionen über die Glascontainer-Probelmatik.

Es wird er Antrag gestellt, der Magistrat möge den Ausbau des Parkplatzes in den Vermögenshaushalt 2001 aufzunehmen.

Die Abstimmung erfolgt einstimmig dafür.

Darüber hinaus wird von Heinz Ritter eine Unterschriftenaktion angeregt, die diese Forderung untermauern soll. OV Bernd Ritter kündigt an, bis zur nächsten Sitzung einen Text zur Beratung vorzulegen.

4.     Verschiedenes

Hans Franke sagt, dass sich die Wasseranschlüsse in der Jagdhausstraße immer weiter setzen würden. Hier sei dringender Handlungsbedarf.

Heinrich Wicke weist darauf hin, dass die Dorferneuerung nur noch bis Ende 2001 laufe und der Straßenbau „rund um die Kirche“ dringend forciert werden müsse, um auch entsprechende private Maßnahmen zu animieren.

Rudi Nelle weist darauf hin, dass im Semmet eine Ruhebank fehle.

Heinrich Wicke sagt, die vorhandenen Bänke müssten gestrichen werden.

OV Ritter schließt die Sitzung um 21.45Uhr.

Altenstädt, den 20.03.00

Bernd Ritter                                                               Bernd Ritter

Ortsvorsteher                                                            Schriftführer

 PROTOKOLL

Sitzung vom Montag, den 04. Juni 2000, um 20.00Uhr
im  „Altenstädter Kaminstübchen“, Altenstädt

Teilnehmer: Horst Kranz, Rudi Nelle, Bernd Ritter, Irmgard Reitze, Hans Franke
                   zu Beginn: Vereinsvertreter

 Vorab: Treffen auf Dorfplatz (19.30-20.00).

Der Ortsvorsteher stellt die Beschlußfähigkeit fest. Einwände gegen Form und Frist der Einladung werden keine erhoben. Er fragt, ob es Einwände gäbe, die Sitzung für die Besprechung mit den Vertretern der Vereine und öffentlichen Einrichtungen zu öffnen. Dies ist nicht der Fall.

Der OV beantragt, einen zusätzlichen Punkt „Antrag der SPD-Fraktion zur Erlassung von Erschließungsbeiträgen“  aufzunehmen. Der Antrag wird einstimmig angenommen und als Tagungspunkt 4 eingefügt. Die nachkommenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

Beratung und Beschlußfassung über

Außerhalb der Tagesordnung: Treffen auf Dorfplatz

OV Ritter begrüßt die anwesenden OB-Mitglieder und einige Bürger. Der noch nicht komplett fertiggestellte Dorfplatz wird besichtigt und über noch erforderliche Maßnahmen besprochen.

Dabei werden folgende Maßnahmen vorgeschlagen:

Rutsche: die erste Stufe ist zu hoch: hier muss eine ergänzende Stufe angebracht werden

Rutsche/ Sand: der Sand am Ende der Rutsche wird auf angrenzende Flächen verteilt: hier muss eine Balustrade angebracht werden; Holz oder besser aus Gummi (recyclt)

Die alten Bänke müssen noch durch neue ersetzt werden

Die Mauer am Haus Gehring muss noch abgerissen werden.

Um das Spielgerät („Karussell“) entwickelt sich kein Rasen. Hier sollen Gummimatten ausgelegt werden.

Das Fundament des Karussells ist locker

Die Böschung entlang der Teerfläche „tritt über“. Hier muss ein zusätzlicher Bordstein eingearbeitet werden, um die Böschung entsprechende zu „halten“

Die Treppe zur Straße „Zur Pforte“ muss mit einem einseitigen Geländer (aufwärts links) versehen werden..

Rasen muss nachgesät  werden

Es sollten Papierkörbe angebracht werden

Die Maßnahmen sollten möglichst noch vor der Einweihung durchgeführt werden.

1.     Besprechung mit den Vereinsvertretern

OV Ritter begrüßt die zahlreich erschienenen Vertreter der Vereine und öffentlichen Einrichtungen.

Er erläutert, dass er anhand des letzten Protokolls über die Aufgaben diskutieren möchte:

·Das Fest soll um ca. 14.00Uhr mit einem offiziellen Teil beginnen, dann mit Kaffee und Kuchen und kleinen Rahmenprogramm fortgesetzt werden
Der offizielle Teil wird vom OV mit Bürgermeister abgestimmt; der Programm-Teil soll um 14.30Uhr beginnen
Lautsprecher-Anlage: OV nimmt Kontakt mit Klaus Lesch auf

·Der FCA ist für Getränke und Bänke/Tische zuständig: 25 Garnituren
Anfrage Zelt von ABC-Club: Karl-Heinz Römer; nur bei schlechten Wetter
Preise: Getränke:2DM

·Die FFW ist für Essen zuständig
Preise: Würstchen 3DM, Pommes 2DM

·Landfrauen und Damen-Gymnastik organisieren Kaffee und Kuchen
Preise: Kaffee 1DM, Kuchen 1,50DM; Die „Kuchenbäcker“ bekommen 10DM pro Kuchen/Torte

·MGV, Kirchenchor und PCA prüfen, ob Liedbeiträge möglich sind
alle Chöre sagen Liedbeiträge zu; Reihenfolge wird kurz vorher festgelegt, aber unmittelbar nach offiziellen Teil.

·Schützenverein backt Waffeln und organisiert Feilwurf-Wettbewerb
Preise: Waffeln 1DM bzw. 2Dm

·Kindergarten/ Kinderland Kunterbunt , Eltern-Kind-Treff Kinderspiele:
Spiele werden organisiert

·Andrea Groß fragt nach „Mümmelbahn“ – ist organisiert

·Jugendfeuerwehr organisiert Flohmarkt – ist organisiert

·Backhausverein mit Brotstand – wird Schmalzen-Brote anbieten

·Entsprechende organisatorische Vorbereitungen (Stadt, Polizei, Gema, Einladungen, Toiletten, etc.) sind vom Ortsbeirat vorzunehmen.
Wasser/Strom: OV kümmert sich

·Über die Verwendung des eventuell anfallenden Überschusses wird später beraten.

·Treffen vorab ist am Samstag, 22.7. um 15.00Uhr Vorort und am Sonntag um 10.00Uhr

 2.     Nutzungsvertrag Heinrich-Schröder-Haus

OV Ritter berichtet, dass der Vertragsentwurf lt. Aussage Herr Mathzath nur Basis für Förderantrag sei und weitere Vereinbarungen nicht entgegenstehen solle.
Hans Franke und Irmgard Reitze sagen, dass der Vertrag neu verhandelt werden müsse. Die Passagen seien nichtssagend und beinhalteten keine echten Rechte der Stadt.
Horst Kranz schließt sich dieser Ansicht an.
Hans Franke stellt den Antrag, den §2 des Entwurfs mit der Kirche neu zu verhandeln unter Einbezug zweier Vertreter des Ortsbeirates. Vorgeschlagen werden Hans Franke und Bernd Ritter.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
 

3.     Antrag der SPD zur Straßenbeleuchtung

Hans Franke erläutert den Antrag, an der Kurstraße zwischen Friedhofsweg und Jagdhausstraße Laternen anbringen zu lassen.

Die Abstimmung erfolgt einstimmig dafür.

Irmgard Reitze fragt nach, warum die Straßenbeleuchtung unterschiedliche Birnen/ Leuchtstärke habe.
 

4.     Antrag der SPD zur Erlassung von Erschließungsbeiträgen

Bernd Ritter erläutert den Antrag: Die Blumenstraße sei vom Magistrat als Erschließungsstraße eingestuft worden, das heißt es hätte sich damit um eine erstmalige Erschließung gehandelt. Nach den Kriterien des Gerichtsurteils müssten somit eigentlich alle Straßen, die vor der Gebietsreform gebaut wurden, als solche erachtet werden.
Da dies nicht so ist sollte den Anliegern aus Gründen der Gleichbehandlung die Differenz zwischen Erschließungsbeiträgen (90% Anliegeranteil) und Straßenbeitragssatzung (75%) erstattet werden (insgesamt ca.22.000DM).
Es erfolgt eine Diskussion über die prozentuale Ansetzung (50% oder 75%). Man einigt sich auf 75%, da die Blumenstraße nach den Kriterien des Erstellungsjahres als reine Anliegerstraße betrachtet werden müsse.

Die Abstimmung erfolgt einstimmig dafür.
 

5.     Bericht des Ortsvorstehers

OV Bernd Ritter berichtet  über die Entscheidung des Straßenlaternen-Typs. Kein OB-Mitglied hätte sich wie besprochen an der Entscheidung beteiligt.
Für den Friedhof sei wie besprochen eine Schubkarre von Heinz Ritter gespendet worden.
Auf dem Dorfplatz wird in Kürze wie beantragt ein Basketballkorb installiert.
Er stellt den Entwurf der Unterschriftenaktion „Parkplatz DGH“ vor. Dieser wird angenommen.
Eine Ruhebank im Semmet habe er beantragt.
Das Konzept Neufassung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte entspreche den in einen der letzen Sitzungen besprochenen Version und sei deshalb nicht auf die Tagesordnung genommen worden.
Er berichtet über die Baumpflanzaktion und sagt, er sei enttäuscht, dass es am Ortseingang Wolfhager Straße zu keiner Anpflanzung gekommen sei.
Er sagt, die Bürgersteige Wolfhager Straße seien seit Jahren in schlechter Verfassung und wären auf mehrfaches Drängen nicht instandgesetzt worden.
Die Schäden beruhten teilweise noch auf lange zurückliegende Manöverschäden, deren Kostenerstattung offensichtlich anderes verwendet wurde.
Die Anlieger könnten teilweise nicht mehr ihrer Kehr- und Räumpflicht nachkommen.
Er beantragt die komplette Instandsetzung noch in diesem Jahr.

Die Abstimmung erfolgt einstimmig dafür.

Er  berichtet, dass er ein Telefonat mit Herrn Brilling von der HLG geführt hätte. Herr Brilling versprach, dass die Anlegung des Grünstreifens im Neubaugebiet „Kleine Haardt“ noch in diesem Herbst erfolgen würde.
Darüber hinaus erklärte Herr Brilling, dass die HLG keine ortsspezifische Werbung schalten dürfe. Er sagte jedoch zu, dass eine Werbung durch die Stadt von der HLG finanziert würde.
Der Vorschlag wird von OV Ritter der Stadtverwaltung unterbreitet.

OV Ritter schlägt vor, nachdem nun viele Altenstädter Bevölkerungsgruppen wie Senioren, Jugendliche und Neubürger vom Ortsbeirat angesprochen worden wären, nun die Gewerbetreibenden zu einem Gesprächstermin einzuladen. Ziel könnte z.B. eine gemeinsame Präsentation der Altenstädter Gewerbetreibenden sein oder einfach nur ein gegenseitiges Kennenlernen.

Der OB beauftragt OV Ritter, eine Liste der Gewerbetreibenden bei der Stadt zu besorgen und diese zur nächsten OB-Sitzung einzuladen.

Die Abstimmung erfolgt einstimmig dafür.

6.     Verschiedenes

Keine Wortmeldung

OV Ritter schließt die Sitzung um 22.00Uhr.

Altenstädt, den 14.06.00

Bernd Ritter                                                               Bernd Ritter

Ortsvorsteher                                                            Schriftführer

 PROTOKOLL

Sitzung vom Montag, den 28. August 2000, um 20.00Uhr

im  „Bergrestaurant“, Altenstädt

Teilnehmer: Frieda Kowalzik, Horst Kranz, Rudi Nelle, Bernd Ritter, Heinz Ritter, Hans Franke, Helmut Zuschlag; Magistrat: Bürgermeister Matzath, Heinrich Wicke,
Stadtverordneter Stefan Denn

OV Bernd Ritter begrüßt die Anwesenden OB-Mitglieder und Gäste.

1.     Dorfplatz Basketballanlage

OV Bernd Ritter erläutert, dass es durch den Basketballkorb auf dem Dorfplatz auch zu Lärmbelästigungen einiger Anwohner komme, insbesondere durch Nichteinhalten der Ruhezeiten.
Die Stadtverwaltung machte den Vorschlag ein Schild anzubringen, auf dem auf die Lärmbelästigung hingewiesen und feste Spielzeiten aufgeführt werden.
Der Vorschlag und dem textlichen Inhalt wird einstimmig zugestimmt.

2.     Nutzungsvertrag Heinrich-Schröder-Haus

OV Bernd Ritter berichtet, dass der Vertragsentwurf lt. Aussage Herr Mathzath nur Basis für den Förderantrag sei und weitere Vereinbarungen nicht entgegenstehen solle. Diese sollten aber durch Ortsbeirat und Kirche abgestimmt werden.
Hans Franke sagt, der Vertag sei bereits in der vom Ortsbeirat abgelehnten Fassung unterschrieben. Heinrich Wicke sagt, weiteren Regelungen stehe aber nichts im Wege.
Hans Franke meint, dass könnte aber nur im Rahmen von Good-Will der Kirche geschehen, da der Vertrag Grundsätzliches bereits regele.

Heinz Ritter schlägt vor, ein Gespräch mit der Kirchengemeinde zu führen. Dies sollten, wie das letzte Mal bestimmt, Hans Franke und Bernd Ritter tun.

 
Dem Vorschlag wird einstimmig zugestimmt.
 

3.     Änderung der Entwässerungssatzung (ZKN-Beitrag)

OV Bernd Ritter erläutert den Umstand, der zur notwendigen Änderung der Satzung geführt habe. Ein Widerspruch in anderer Sache habe das Verwaltungsgericht veranlasst, die gesamte Satzung zu prüfen. Das Ergebnis sei, dass nach neuer Rechtsprechung das sogenannte Solidaritätsprinzip gelte, wonach alle Ortschaften an den Kosten der ZKN beteiligt werden müssten,  auch diejenigen, die selbst keine Solidarität bei ihrer Anlage erfahren hätten.
Er sagt weiter, dass erst heute abend eine Magistratsvorlage gekommen sei. Bürgermeister Matzath erläutert die Vorlage, dessen Inhalt schon nicht mehr aktuell sei.
Letztendlich sollten die Altenstädter und Heimarshäuser keine Beiträge zahlen, die Grundstücksflächen aber in die Berechnung einbezogen werden. Somit ergebe sich ein Finanzierungsbedarf von 1 Mio. DM, welche zu einer Gebührenerhöhung um 30Pfg. führen würde.
Indirekt würden die beiden Ortschaften also über die Gebühren die ZKN teils mit finanzieren, so OV Ritter ergänzend.
Er sagt, dass alle Beteiligten der Stadt über die Ungerechtigkeit des Urteils einig seien, nur der Weg der „Heilung“ unterschiedlich gesehen würde.
Hans Franke sagt, andere Gemeinden wie Wolfhagen und Bad Emstal hätten andere Lösungen gefunden, bei denen unbeteiligte Ortschaften nicht herangezogen würden.
Bürgermeister Matzath erwidert, das würde zu erhöhten Verwaltungsaufwand führen, die Gebühren könnten unterschiedlich sein. Es komme zu einer Dreiteilung der Stadt.
OV Ritter sagt, das man Ungerechtigkeit nicht mit der Begründung vermehrter Bürokratie aufrechterhalten könne.
Es kommt zu einer regen Diskussion, an der sich fast alle beteiligen.
Heinz Ritter stellt den Antrag, den Punkt zu vertagen, da keine ordnungsgemäße Vorlage zur Verfügung stehe und der Ortsbeirat überrannt worden wäre.

Die Abstimmung erfolgt einstimmig für Vertagung.

4.     Aufstellung des F+B Planes „Windpark“

Bürgermeister Matzath erläutert die Vorlage, wonach es sich lediglich um einen Aufstellungsbeschluss handele. Danach würde ein Gutachten erstellt, nachdem eine inhaltliche Diskussion erfolgen könne. Es werde noch keine Entscheidung für oder gegen Windkraftanlagen gefällt.
Horst Kranz schlägt vor, einen Abstand von 750 – 800 Meter vom Ortsrand einzuhalten.
Es folgt eine rege Diskussion. OV Ritter sagt, hier gebe es noch kein Handlungsbedarf, der Vorschlag von Horst Kranz wird nicht zum Antrag erhoben, so dass es zur Abstimmung kommt:

Die Abstimmung erfolgt mit 4 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen und einer Nein-Stimme dafür.

5.     Überplanmäßige Ausgaben für die Baumaßnahme „Zur Pforte“ im Ortsteil Altenstädt

OV Ritter erläutert die Vorlage, wobei er sagt, es handele sich dabei um eine Ausgabenerhöhung gegenüber den Haushaltsansätzen, nicht aber gegenüber den Planungskosten die in einer Märzvorlage aufgeführt und den Anliegern als Berechnungsgrundlage aufgezeigt wurden.
Du nun auch eine Aufteilung in Straßenbau, Entwässerung und Wasserversorgung vorgenommen wären, käme es rechnerisch eher zu einer Reduzierung der Anliegerbeiträge, was allerdings noch unverbindlich sei. Die Anlieger müssten also bezüglich der Terminologie „Erhöhung“ in der Vorlage keine Bedenken einer Beitragserhöhung haben.
Bürgermeister Matzath bestätigt die Ausführungen.

Die Abstimmung erfolgt einstimmig dafür, wobei Frieda Kowalzik aus Widerstreit der Interessen nicht abstimmt.

6.     Bericht des Ortsvorstehers

OV Bernd Ritter bedankt sich bei allen Beteiligten, die bei dem Dorfplatzfest mitgewirkt hätten. Der Überschuss betrage satte 3.800DM, über dessen Verwendung die Vereinsvertreter im Herbst entscheiden dürften.
Er erläutert weiter den Stand Dorfplatz, wobei von der letzten OB-Aufstellung noch einige Punkte offen seien. Er bemängelt insbesondere die Rasenausführung und die Umrandung der Böschung, die noch nicht erfolgt sei.
Bürgermeister Matzath ergänzt, dass auch eine behindertengerechter Zugang von der „Pforte“ gewünscht sei. Hier müsse eine Nachtragsfinanzierung erfolgen.
Horst Kranz fragt nach dem Giebel Haus Grebing. Dieser wird privat restauriert, so Hans Franke und liege nicht im Einfluss des OB.
OV Ritter sagt, dass er nicht kontrollieren konnte, ob der Wasserablauf im Technikhäuschen installiert worden sei, da die Tür nicht zu öffnen sei.
Hans Franke bemängelt, dass einheimische Firmen nicht ausreichend berücksichtigt wurden. Bürgermeister Matzath sagt, es habe sich um eine öffentliche Ausschreibung gehandelt.
Es kommt zu einer regen Diskussion.

Frieda Kowalzik fragt, warum es überhaupt zu einer „Nacht-und-Nebel-Aktion“ kommen musste. Bürgermeister Matzath und Heinrich Wicke erläutern.
Hans Franke fordert, dass bei einer Schlussabnahme der OB einbezogen werden solle. Diese solle möglichst in den nächsten 4 Wochen erfolgen.
OV Ritter sagt, die Einladung von Gewerbetreibenden müsse noch verschoben werden, da er noch nicht die notwendigen Adressen besorgen konnte.

OV Ritter erläutert noch einmal die Unterschriftenaktion „Parkplatz DGH“ vor, die den Ortsbeirat bei der Forderung der Umgestaltung des Parkplatzes unterstützen soll.
Die Unterschriften-Blätter sollen über Multiplikatoren und OB-Mitglieder abgefragt und bis Ende Oktober zurückgegeben werden.
OV Ritter erläutert, dass der Vorschlag, auf der unbebauten Kuppe im Neubaugebiet einen Naschgarten anzulegen, verwirklicht werden könne. Bürgermeister Matzath und HLG hätten einer Fläche von 100 – 200m² zugestimmt. Nun müssten Bürger animiert werden, mitzumachen.
OV Ritter erläutert ein Schreiben des Magistrats zur Straßenbeschilderunga-Reduzierung. Die OB-Mitglieder seien aufgefordert, etwaig überflüssige Schilder zu melden.
Er erläutert weiter, dass eine Werbe-Anzeige Neubaugebiet von der Stadt wie gefordert geschaltet worden sei.
Des weiteren berichtet er über die Unterrichtung des Magistrats zur Straßenklassifizierung, wobei die Vorschläge des OB eingearbeitet wurden. 

7.     Verschiedenes

Helmut Zuschlag sagt, an der Straßenmündung Semmet/Korbacher Straße und an der Kurve Festplatz wäre ein so starker Baumwuchs, dass die Straßensicherheit nicht mehr gewährleistet sei.
Frieda Kowalzik sagt, im Karbach/ Brücke Kläranlage lägen Baumstämme, die zu Stauungen führen könnten.
Heinrich Wicke fragt nach der Beschilderung des Hessencourierweges.
OV Ritter sagt, er würde sich kümmern.

OV Ritter schließt die Sitzung um 22.00Uhr. Der Wirt spendiert einen Imbiss.

Altenstädt, den 29.08.00

Bernd Ritter                                                               Bernd Ritter

Ortsvorsteher                                                            Schriftführer

 PROTOKOLL

 Sitzung vom Donnerstag, den 26. Oktober 2000, um 20.00Uhr
In der Gaststätte Ritter, Altenstädt

Teilnehmer: Horst Kranz, Bernd Ritter, Irmgard Reitze, Helmut Zuschlag ; Magistrat: Heinrich Wicke, Stavo: Christian Illing
Entschuldigt fehlten: Frieda Kowalzik, Rudi Nelle, Heinz Ritter, Hans Franke,
 
OV Bernd Ritter begrüßt die Anwesenden OB-Mitglieder und Vereinsmitglieder.
Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung des OB fest. Es gibt keine Einwände gegen die Tagesordnung. Er sagt, dass er den Sitzungstermin entgegen der jährlichen Planung aus beruflichen Gründen hätte verlegen müssen, so dass die Hälfte der OB-Mitglieder nicht teilnehmen könne.

1.     Besprechung mit Vereinsvertretern

OV Bernd Ritter bittet die Vereinsmitglieder um Bekanntgabe ihrer bisher feststehenden Termine 2001. Änderungen sollten bitte nachgereicht werden.

Es kommt zu folgender Terminplanung 2001:

Veranstaltungskalender Altenstädt 2001

Folgende Termine für 2001 wurden bei der letzten Vereinsvertretersitzung bekanngegeben:

JANUAR
8.1.                     Winterwanderung                      Freiwillige Feuerwehr  
12.1.                     Jahreshauptversammlung                     MGV
13.1.                     Wildessen                     Jagdgenossen
15.1.                     Treffen mit Gewerbe                     Ortsbeirat
20.1.                     Jahreshauptversammlung                     Schützenverein
21.1.                     Frühschoppen                     SPD
27.1.                     Jahreshauptversammlung                     FCA                            

Februar

3.2..                     Wintervergnügen                     MGV
7.2.                     Seniorentreffen                     Seniorenbeirat
10.2.                     Winterwanderung                     Schützenverein
17.2.                     Winterwanderung                     SPD
24.2.                     Jahreshauptversammlung                     Jagdgenossen
 

März

2.3.                     Frauen-Nachtwanderung                     Freiwillige Feuerwehr
3.3.                     Jahreshauptversammlung                     Freiwillige Feuerwehr
16.3.-17.3.                     Königsschießen/-feier                     Schützenverein
18.3.                     Kommunalwahl
21.3.                     Seniorentreffen                     Seniorenbeirat
24.3.                     Fahrt Göttingen                     MGV 

April

22.4.                     Konfirmation      Ev. Landeskirche
30.4.                     Walpurgisnacht                     Freiwillige Feuerwehr  

Mai

1.5.                     Wandern/Maibaumfest                     Freiwillige Feuerwehr
2.5.                     Seniorentreffen                     Seniorenbeirat
4.-7.5.                     Fahrt Prag                     MGV
19.5.                     KiGa-Fest                     Kindergarten
23.5.                     Mexico-Night                     FCA
24.5.                     Dorftage/ Waldgottesdienst                     FCA/ Ev. Landeskirche 

Juni

10.6.                     Bürgermeisterwahl
10.6.                     Fahrradtour                     Schützenverein
21.6.-24.6.                     Kreisfeuerwehrverbandstag                     Freiwillige Feuerwehr
27.6.                     Seniorentreffen                     Seniorenbeirat 

Juli

14.7.                     Überraschung                     Freiwillige Feuerwehr 

August

5.8.               40 Jahre SPD                     SPD
8.8.                     Seniorentreffen                     Seniorenbeirat
17.8.-19.8.                     SPD-Fahrt (vorläufig)                     SPD
25.8.                     Grillfest                     Schützen 

September

15.-16.9.                     Busfahrt FFW                     Freiwillige Feuerwehr
23.9.   Erntedank/   Ev. Landeskirche                  Kirchenvorstandswahl
26.9.                     Seniorentreffen                     Seniorenbeirat 

Oktober

29.10.                     Vereinsvertretersitzung 

November

3.11.                     Weinprobe                     Schützenverein
7.11.                     Seniorentreffen                     Seniorenbeirat
9.11.                     Martinsumzug                     Kindergarten
17.11.                     Jahreshauptversammlung                     SPD-Ortsverein
24.11.                     Klönabend                     Freiwillige Feuerwehr 

Dezember

9.12.                     Altennachmittag                     Stadt/ Damengymnastik
12.12.                     Seniorentreffen                     Seniorenbeirat
13.12.                     Weihnachtsfeier                      Landfrauen
15.12.                     Weihnachtsfeier                      Schützenverein
15.12.                     Weihnachtsfeier                      FCA
16.12.                     Adventskonzert                     Posaunenchor
28.12.                     gemütliches Beisammensein                     MGV
29.12.                     Skatturnier                     Schützenverein 

Januar 2002

5.1.                     Winterwanderung                     Freiwillige Feuerwehr
12.1.                     Jahreshauptversammlung                     Schützenverein
 

Aktualisierungen bzw. Änderungen bitte unter Tel. 5420 bekanntgeben!

Als weiterer Punkt wird über die Verwendung des Geldguthabens der örtlichen Vereine gesprochen. Dazu gibt Eberhardt Theis die aktuellen Zahlen bekannt. Zur Zeit sind 4615,-DM auf dem Vereinskonto, wobei 3885,-DM bei der Dorfplatzeinweihung als Überschuss erzielt wurde. Eberhadt Theis erläutert die Einnahmen und Ausgaben im Einzelnen.
OV Ritter sagt, dass in einer solchen Vereinsvertretersitzung Gelegenheit wäre, über die weitere Verwendung zu diskutieren und bittet um Beiträge.
Rolf Peter vom MGV sagt, dass in seinem Verein der Vorschlag gemacht wurde, eine Mikrofonanlage im DGH zu installieren. Des weiteren sollte das Geld vorerst angelegt werden.
Willi Gerhold von der FFW schlägt vor, in der Küche DGH einen Entlüfter zu installieren und 10 Festzeltgarnituren zu beschaffen, die im „Technikhaus“ auf dem Dorfplatz gelagert werden könnten. Diese würden zu den Vorhandenen hinzu kommen und ständen allen Vereinen zur Verfügung.
Willi Steffen vom Schützenverein schlägt vor, dass Geld für die Umgestaltung des Parkplatzes DGH zu verwenden.
Regina von Knebel von der Damengymnatsikgruppe schlägt vor, einen Teil des Geldes dem Backhausverein zur Verfügung zu stellen.

Nach längerer Diskussion wird folgendes vereinbart:
Es sollen von OV Ritter Informationen über eine Mikrofonanlage eingeholt werden und in einer der nächsten Sitzungen vorgestellt werden. Dabei ist auch ein Zuschuss von der Stadt zu erfragen, da es sich um eine öffentliche Einrichtung handele. Erich Bräutigam sagt, dass inzwischen 700DM aus der Vermietung der Stereoanlage angelaufen seien und diese auch für eine solche Investition zur Verfügung stehen könnte.
Die 10 Festzeltgarnituren im Wert von ca. 1000DM sollen beschafft werden. OV Ritter soll sich darum kümmern.
Der Entlüfter in der DGH-Küche soll bei der Stadt beantragt werden.
Ein Zuschuss zum DGH-Parkplatz wird abgelehnt, wobei Heinrich Wicke erläutert, dass der Magistrat für das Investitionsprogramm 2002 einen Betrag für die Maßnahme eingesetzt hätte, bei dem allerdings Eigenleistungen unterstellt würden.
Der Vorschlag, eine Spende an den Backhausverein zu gewähren, wird zur weiteren Diskussion in die Vereine gegeben, wobei dem Grundsatz, das Geld dürfe keinen Verein alleine zu Gute kommen nicht unbedingt widersprochen wäre, so die Versammlung, da die Toiletten von allen Vereinen genutzt werden könnten.
Heinrich Wicke fragt, ob im Jahr 2002 wieder ein Grenzbegang stattfinden sollte. Auch dies soll in den Vereinen diskutiert werden.

Des weiteren fragt er, ob Interesse bestehe, den Festplatz „Semmet“ durch Bauschutt aufzufüllen. Entsprechende Angebote von Baufirmen würde es geben, die auch den Mutterboden wieder auffüllen würden.
Willi Gerhold sagt, zur Zeit wäre insbesondere der Teilbereich des wieder aufgefüllten Bereiches sumpfig und begrüßt eine solche Maßnahme. Dabei müsste aber auf entsprechendes Material zurückgegriffen werden.
OV Ritter fragt, ob es Vorschläge gäbe, wo die Geschichtstafel auf dem Dorfplatz aufgestellt  werden sollte. Es wird vorgeschlagen, diese am Technikhaus anbringen zu lassen.

OV Ritter weist darauf hin, dass den Altennachmittag 2000 die Damengymnastik-Gruppe und den Altennachmittag 2001 der Schützenverein ausrichten würden.
OV Ritter gibt die Anregung aus dem Ortsbeirat bekannt, auf der Kuppe des Neubaugebietes eine „Nachgarten“ anzulegen und bittet diesen Vorschlag auch an die Vereinsmitglieder weiterzuleiten. Seitens der Stadt und der HLG gibt es hierzu keine Einwände (ca. 200m²). Freiwillig Helfer würden gesucht, die sich insbesondere für die Pflege bereitstellen sollten. Hierzu würde eine Besprechung einberufen. Irmgard Reitze erläutert kurz das Projekt.

2.                Verkauf Milchsammelstelle

OV Ritter und Heinrich Wicke erläutern den Sachverhalt. Es kommt zu einer Diskussion, nach der folgende Stellungnahme an den Magistrat beschlossen wird:
- Es sollte mit dem Eigentümer (Flurstück 44) nochmals verhandelt werden, die Straßenführung durch sein Grundstück abzukaufen, um die Straße „Voßborn“ in seiner jetzigen Funktion als Durchgangsstraße zu erhalten.
– Es sollte ein Grenzregelungsverfahren angestrebt werden, bei dem für alle 4 betroffenen Anlieger (Flurstücke 42, 44, 47, 48) eine einvernehmliche Lösung gefunden werden sollte („alle Anlieger an einen Tisch“)
– Verkauf des Grundstückes 43 (Milchsammelstelle):
   es sollte nur das Gebäude mit dem entsprechenden Grund und Boden verkauft 
   werden. Der Straßenbereich sollte zu einer öffentlichen Verkehrsfläche gewidmet
   werden (Eigentum der Stadt Naumburg).
   Der Verkauf sollte öffentlich bekanntgegeben werden.
– Der Bereich „Holzhütte“ Eigentümer Flurstück 42 sollte neu vermessen werden und das Teilstück des Flurstückes 43, auf dem die Holzhütte steht, zum Verkauf an die Grundstückseigentümer Flurstück 42 angeboten werden.

3.                Fertigstellung der Straßen „Panoramblick“ und „Auf der Höhe“ im Baugebiet „Die Kleine Hardt“

OV Ritter sagt, dass der Fertigstellungsbeschluss lediglich die Funktionsfähigkeit feststelle, unabhängig von vorhandenen Mängeln.
Christian Illing erläutert, dass der Bauausschuss nach einer Besichtigung den Fertigstellung beschlossen hätte. Die anwesenden OB-Mitglieder stellen ebenfalls die Fertigstellung fest.
 

4.                1. Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2000

Irmgard Reitze sagt, es müsse unbedingt etwas im Bereich Sozialstation getan werden.
Es kommt zu einer Diskussion.
Der OB nimmt den Nachtragshaushalt zur Kenntnis.

5.     Verschiedenes

Horst Kranz fragt nach der Anpflanzung Neubaugebiet. OV Ritter sagt, es wäre für diesen Herbst zugesagt und bittet H.Kranz, bei der HLG nochmals anzufragen.
Heinrich Wicke sagt, auf dem Friedhof müssten Äste zurückgeschnitten werden.
Irmgard Reitze bemängelt, dass die Anmerkungen und Vorschläge des Ortsbeirates von der Verwaltung nicht umgesetzt würden und es immer wieder zu mangelhaften Ausführungen durch den Bauhof käme.
Irmgard Reitze fragt nach, wann der Abschnitt Bürgersteig Grundstück Bräutigam im Oberen Semmetweg fertiggestellt würde.
OV Ritter schlägt vor, dass bei der privaten Pflasterung von öffentlichen Bürgersteigen einheitliche Pflasterungen, zumindest in den jeweiligen Straßen genommen werden sollten.
Im Neubaugebiet müsste von der Stadt unbedingt die Pflege des Straßenbereiches erfolgen, die an Grundstücken in Eigentum der Stadt lägen.

Irmgard Reitze bemängelt das Auslegen von Steinen im Baumscheibenbereich, da dies für die „Hackefrauen“ sehr schwierig zu pflegen sei.

OV Ritter schließt die Sitzung um 23.00Uhr.

Altenstädt, den 29.10.00

Bernd Ritter                                                               Bernd Ritter

Ortsvorsteher                                                            Schriftführer

PROTOKOLL

 Sitzung vom Montag, den 29. Januar 2001, um 20.00Uhr
Im Dorfgemeinschaftshaus, Altenstädt

Teilnehmer: Horst Kranz, Bernd Ritter, Rudi Nelle, Heinz Ritter, Hans Franke, Helmut Zuschlag ; Magistrat: Heinrich Wicke,

     Entschuldigt fehlten: Frieda Kowalzik, Irmgard Reitze
 

OV Bernd Ritter begrüßt die Anwesenden OB-Mitglieder und anwesenden Gäste.
Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung des OB fest. Es gibt keine Einwände gegen die Tagesordnung.

1.     Beratung und Beschlussfassung über den geänderten Auftsellungsbeschluss zum Flächennutzungsplan Windpark Altenstädt und über die Offenlegung der 1. Änderung des Flächennutzungsplans Nr.1 Altenstädt „Auf der Stubbelinde“

OV Bernd Ritter erläutert den SPD-Antrag mit einer entsprechenden Flächenausweisung. Er weist darauf hin, dass die SPD grundsätzlich positiv gegenüber Windenergie als Schritt gegen die Klimakatastrophe ansehe. Ritter sagt weiter, dass der Vorschlag der SPD weitergehender sei als die Magistratsvorlage, aber weiterhin nur etwa halb so groß wie die von der Stavo ursprünglich beschlossenen Fläche im September 2000. Er weist auf die Bürgerversammlung hin, bei der aus der Altenstädter Bevölkerung überwiegend positive Einstellungen, die negativen Meinungen dagegen von nicht Altenstädtern zu hören waren.

Des weiteren sagt er, dass Befürchtungen der Lärmbelästigung auch vom Gutachter Schmidt ausgeräumt seien und außerdem im Rahmen des Bebauungsplanes als nächster Schritt alle öffentliche und private Belange nochmals erörtert würden. Seiner Meinung nach gehe es nunmehr lediglich um ästhetische Gesichtspunkte.

Es folgt eine längere Diskussion, bei der sich Rudi Nelle und Horst Kranz gegen den Flächenvorschlag äußern, Hans Franke und Helmut Zuschlag diesen Vorschlag als positiv erachten.

Der Ortsbeirat unterbricht die Sitzung und gibt Herrn Hüttig von Windpro das Wort.
Herr Hüttig weist darauf hin, dass auch er in diesem Bereich Windkraftanlagen plane. Er sagt, dass in diesem Vorschlag von der SPD höchsten 2 bis 3 zusätzliche Anlagen aufgestellt werden könnten, also insgesamt 5 auf Altenstädter Gebiet.

Es kommt zur Abstimmung des SPD-Antrages:

4 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen.

Der SPD-Antrag ist somit angenommen.

 2.                Bericht des Ortsvorstehers

OV Bernd Ritter kündigt an, dass am Montag, den 12.Februar eine Sitzung des Arbeitskreises Dorferneuerung stattfinden soll. Herr Nissen vom ARLL habe darauf hingewiesen, dass noch Mittel zur Verfügung ständen und eine schnellstmögliche Beratung über die zu planenden Maßnahmen erfolgen solle.


3.     Verschiedenes

 OV Ritter sagte, dass er wie besprochen Herrn Markus Wicke vom Hessencourrier-Verein eingeladen habe und dankte nochmals für die Wiedererstellung der Altenstädter Haltestelle. Herr Wicke erläutert die Maßnahme und sagt, dass hierzu ein Fest für die Altenstädter eine gute Sache wäre. Die OB-Mitglieder begrüßen eine solche Aktion.

In der nächsten Vereinsvertretersitzung soll dies Thema angesprochen werden und auch ein möglicher Termin sowie Unterstützung besprochen werden.

Zum Schluss bedankt sich OV Ritter für die aktive Mitarbeit der OB-Mitglieder in dieser Legislaturperiode und lobte die sachlichen Diskussionen auch bei strittigen Themen.

 OV Ritter schließt die Sitzung um 21.30Uhr.

Altenstädt, den 04.02.01  

Bernd Ritter                                                               Bernd Ritter

Ortsvorsteher                                                            Schriftführer

PROTOKOLL

Sitzung vom Montag, den 18. Februar 2002, um 20.00Uhr

im „Altenstädter Kaminstübchen“

Teilnehmer: Yvonne Simshäuser, Bernd Ritter, Karin Rißeler, Bruno Wicker, Hans Franke, Helmut Zuschlag, Dieter Wiegand, Helmut Reitze ; Magistrat: Heinrich Wicke, Regina von Knebel; Stadtverordnete: Klaus Simshäuser, Werner Gerhold

     Entschuldigt fehlen: Horst Kranz, Burgfried Göbel
Vereinsvertreter
Arbeitskreis Dorferneuerung

OV Bernd Ritter begrüßt die Anwesenden OB-Mitglieder und anwesenden Gäste, sowie die Vereinsvertreter und Mitglieder des Arbeitskreises Dorferneuerung.
Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung des OB fest. Es gibt keine Einwände gegen die Tagesordnung.
Bernd Ritter stellt den Antrag, den Punkt 4 als Punkt 7 zu verschieben und in nicht-öffentlicher Sitzung zu beraten gem. $82 Abs.6 HGO. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

1.                Vorstellung des Konzeptes Jugendlicher zur Aufstellung einer „Quaterpipe“

Die Jugendlichen Alexander Falken und Christian Löber stellen die Skizze einer Quaterpipe, einer Rampe zum Schwungholen für Inlinescater, vor. Das Gerät würden sie selbst bauen, Sponsoren hätten sie bereits. Als Standort könnten sie sich den Dorfplatz oder den neuen Parkplatz DGH vorstellen.
OV Bernd Ritter fragt, ob der geteerte Bereich beim Bolzplatz eine Alternative sei. Die Jugendlichen verneinen, da der Teer zu grob und die Fläche zu klein sei.
Hans Franke begrüßt grundsätzlich die Initiative der Jugendlichen und lobt die Bereitschaft, vor dem Ortsbeirat ihr Anliegen vorzubringen.
Bernd Ritter gibt zu bedenken, dass es bereits jetzt Beschwerden über Ruhestörung auf dem Dorfplatz gebe und die Anwohner am DGH bereits durch Feiern im DGH sich oft belästigt fühlten. Hier müsse man auch die Belange der Anwohner berücksichtigen.
Die Jugendlichen entgegnen, dass man sich auf dem Dorfplatz an die gleichen Zeiten wie die Basketballer geltenden halten würde.
Bernd Ritter dankt den Jugendliche und sagt, man würde den Vorschlag prüfen und in der nächsten Sitzung eine Entscheidung in Abstimmung mit der Verwaltung treffen.

2.                Planung Veranstaltungen

OV Bernd Ritter weist auf die vereinbarten Termine hin.
Die Anlage des Naschgartens muss aus terminlichen Gründen vom 9.März auf Samstag, den 16.März verlegt werden. Start ist um 9.00Uhr. Man möge bitte Werkzeuge, wie Spaten und Schubkarre mitbringen. Helmut Zuschlag sagt zu, wenn erforderlich noch Mutterboden anzufahren. Irmgard Reitze kündigt an, dass Sie und die Landfrauen für die Verpflegung sorgen werden.

Die Bahnsteigeinweihung findet am 11.August statt. Für den Hessencourrierverein ist Reinhard Wicke anwesend. Grundsätzlich wird festgehalten, dass es sich hierbei um eine Veranstaltung der Altenstädter Vereine handelt. Somit werden etwa erzielte Einnahmeüberschüsse auf das gemeinsame Konto gestellt und stehen damit für gemeinsame Anschaffungen zur Verfügung.
Das Fest soll von 13.00Uhr bis 17.04Uhr dauern.
Folgende Aufgaben wurden vergeben:
- Flugblatt/ Werbung durch Bernd Ritter und Hans Franke. Das Flugblatt soll auch im Zug ausgelegt werden
- Wiese mähen und zur Verfügung stellen: Karl-Heinz Römer
- Toiletten: Heinrich Wicke
- Tische, Bänke: offen
– Kinderspiele: Feuerwehr
– Kalte Getränke:  Sportverein
– Warme Getränke: Landfrauen
– Kuchen: Damengymnastik
– Grill: Backhausverein und MGV
– Sicherung Bahnhof: Hessencourrierverein
– Organisation Wanderung (Angebot an die Reisenden) Bahnhof Naumburg nach Altenstädt: Bernd Ritter
Eine abschließende Planung und Vorbereitung erfolgt in einer Sitzung im Juni zusammen mit Vertretern des Hessencourriervereins.

Der Grenzbegang, der alle 7 Jahre durchgeführt wird, findet am 7. und 8. September statt. OV Ritter schlägt vor, im Rahmen des Grenzbegangs eine Ausstellung und den offiziellen Abschluss der Dorferneuerung zu veranstalten. Dies wird einhellig begrüßt.
Die Veranstaltung soll am Samstag abend mit einem Filmvortrag zur 1150-Jahrfeier im DGH beginnen. Am Sonntag erfolgt  dann der traditionelle Grenzbegang mit Ausstellung. Start soll um 8.30Uhr sein, bei gutem Wetter soll die Veranstaltung auf dem Dorfplatz durchgeführt werden.
Folgende Aufgaben wurden vergeben:
- Werbung/ Einladungen: Ortsbeirat
– Film 1150 Jahrfeier: Werner Gerhold
– Film und Bilder Altenstädt aktuell: Werner Gerhold, Hans Franke und Bernd Ritter
   (hierzu sollen auch Materialien von Herrn Nolte beschafft werden)
– Ausstellungsvorbereitung: Bernd Ritter
– Grenzbegang vorbereiten und durchführen: MGV und Schützenverein
– Getränke kalt: Feuerwehr
– Kaffee und Kuchen: Sportverein und Backhausverein
– Getränke und Essen unterwegs: eventuell Landfrauen und Sportverein
– Würstchenstand: Aufbau gemeinsamer Grillstation durch Vereine/ Ortsbeirat, zwecks Bestückung soll Rudi Döring angesprochen werden
Joachim Falken regt an, eventuell wieder ein Volksschießen durchzuführen mit Siegerehrung während des Festes.
Eine abschließende Planung und Vorbereitung erfolgt in einer Sitzung im Juni.

OV Ritter regt an, bezüglich einer möglichen Teilnahme an der HR-Reihe AIDA ein „Notfallkonzept“ zu haben. Vorschläge sollen zur nächsten Sitzung gemacht werden.
OV Ritter gibt bekannt, dass der Magistrat 450€ zur angeschafften Mikrofonanlage beigesteuert habe.
Er sagt weiter, dass Beschilderungen/ Hinweisschilder angeschafft werden sollen und teilt mit, dass auch Vereine Hinweisschilder bestellen könnten.
Er kündigt an, dass bei der Maßnahme Parkplatz DGH Eigenleistung gefordert sei und bittet um Unterstützung.

3.                Arbeitskreis Dorferneuerung Wettbewerb „Unser Dorf“

OV Ritter gibt Aufstellungen an Interessierte Anwesende aus mit der Bitte, zu prüfen und wenn erforderlich Ergänzungen vorzunehmen.
Ansonsten werde er wie besprochen die Anmeldung zum Wettbewerb vornehmen.

4.     Erlass einer Veränderungssperre Bereich „Auf der Stubbelinde“ Windkraftanlagen

Heinrich Wicke erläutert die Beschlussvorlage aus der Sicht des Magistrats und gibt zu bedenken, dass eine Ausgleichsfläche aus seiner Sicht Sache des Privatinvestors sei.

Heinrich Wicke und Helmut Zuschlag verlassen wegen Widerstreit der Interessen den Sitzungsraum.

Klaus Simshäuser, Hans Franke und Werner Gerhold sprechen sich gegen eine Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses aus. Die Notwendigkeit, städtische Fläche zur Verfügung zu stellen, sei nicht zu erkennen. Die Fläche könne für andere notwendige Maßnahmen noch gebraucht werde. Erst einmal sollten sich die Investoren selbst um eine Ausgleichsfläche bzw. Ausgleichsmaßnahmen kümmern.
Hans Franke stellt den Antrag, den Beschlussvorschlag wie folgt zu formulieren:
Für die Errichtung von Windkraftanlagen im Bereich „Auf der Stubbelinde“ wird keine städtische Ausgleichsfläche zur Verfügung gestellt. Entsprechend erforderliche Ausgleichsmaßnahmen müssen privatrechtlich von den Betreibern sichergestellt werden“

Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.

Punkt zwei des Beschlussvorschlages „Erlass einer Veränderungssperre“ wird einstimmig zugestimmt.
Heinrich Wicke und Helmut Zuschlag werden wieder in den Sitzungsraum gerufen.

5.                Abrechnung der Straßenmaßnahem „Zur Pforte“

Heinrich Wicke erläutert ausführlich die Maßnahme Feldweg im Zusammenhang mit der Jagdgenossen, dessen Umbau Ausgleichsmaßnahmen gewesen seien und keine Mehrkosten für die Anlieger bedeuten würden.
Klaus Simshäuser berichtet aus dem Bauausschuss.
Die Mehrkosten werden ausführlich besprochen.
Der Ortsbeirat schlägt vor, Regressansprüche gegen die EAM prüfen zu lassen.

6.       Verschiedenes

OV Ritter sagt, ein geplanter Termin mit dem Bauamt auf dem Friedhof wäre kurzfristig abgesagt worden und müsse nunmehr nachgeholt werden.
Zur nächsten Sitzung soll wie geplant die Friedhofskommission und wenn möglich Frau Ferrari eingeladne werden.
Ein Termin zur Besichtigung der möglichen „Jubiläumsallee“ ist auch kurzfristig abgesagt  worden und wird nachgeholt.
Den Vorschlag des Ortsbeirates über einen Nutzungsvertrages zum Heinrich-Schröder-Haus habe er Herrn Pfarrer Kratzke überreicht, so dass dieser im Frühjahr mit dem Kirchenvorstand behandelt werden könne.
Bezüglich der geplanten Umgestaltung Parkplatz DGH soll vom Magistrat die Planung besorgt werden.
Die nächste Ortsbeiratssitzung findet am Montag, den 22.April statt (nicht wie angekündigt, am Montag den 18.März).

Nicht öffentliche Sitzung

7.      Aufstellung eines Bebauungsplanes Bereich „Im Semmetfelde“

OV Ritter schließt die Sitzung um 22.30Uhr.

Altenstädt, den 20.02.02

Bernd Ritter                                                               Bernd Ritter

Ortsvorsteher     

Ortsbeirat Naumburg-Altenstädt

Ortsbeiratssitzung vom 26.08.2002
im Gasthaus Ritter

Anwesend
Vom Magistrat                   Regina von Knebel
                                          Heinrich Wicke

Den Stadtverordneten         Klaus Simshäuser

Vom Ortsbeirat                     OV Bernd Ritter
                                             Helmut Reitze
                                             Karin Rißeler 
                                             Yvonne Simshäuser
                                             Bruno Wicker

Schriftführer                        Burgfried Göbel

Entschuldigt                             Horst Kranz
                                                 Hans Franke
                                                 Dieter Wiegand

Der Ortsvorsteher eröffnet die Sitzung auf  den Basketballplatz, stellt die Beschlussfähigkeit fest und begrüßt die Anwesenden Anwohner sowie die Mitglieder des Ortsbeirates.

Punkt 1: Entscheidung über die Nutzung des Basketballkorbes

Bei diesen Tagesordnungspunkt wurden die Anwohner und Nutzer des Basketballkorbes bei der Entscheidung mit einbezogen.
Bei dem Gespräch ergab es sich, dass diese Anwohner mehr von Autos und Jugendlichen an der Bushaltestelle als
von der Benutzung des Basketballkorbes in ihrer Ruhe gestört werden.
Da der Ortsbeirat kein Verbot über das Parken von Fahrzeugen vor der Bushaltestelle aussprechen
kann und die Anwohner sich nicht grundsätzlich über die Nutzung Basketballkorbes belästigt fühlen, wurde vereinbart, dass der Basketballkorb vorerst auf den Dorfplatz verbleiben soll.                

Punkt 2:  Grenzbegang  (mit Vereinsvertretern)

Als Ablauf des Grenzbeganges wurde folgendes festgelegt:
Am Samstag soll um 20.00 Uhr ein Film über die Feier, anschließend soll die Dorferneuerung noch vorgestellt und abgeschlossen werden. Anschließend  noch gemütliches Zusammensein.
Für Sonntag soll um 8.30 Uhr der Schandpfahl aufgestellt werden. Um 9.00 Uhr soll die Wanderung von Dorfplatz in 2 Gruppen beginnen. Abschluss der Wanderung sollte um ca. 15.30 Uhr auf dem Dorfplatz sein. Hier soll die der Grenzbegang mit Speisen aus dem Backhaus und Getränken ausklingen.
Außerdem wurde die Planung über die Bewirtung vom Samstag und Sonntag zusammen mit den Vereinsvertretern
durchgesprochen.

Punkt 3:  Grundstückspreise Bauland (Antrag SPD-Fraktion)

Dem Antrag der SPD-Fraktion wurde zugestimmt, der vorsieht, die Gründstückspreis in Altenstädt bis zum 31.12.2003 auf der
kleinen Hardt zu senken.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.  

Punkt 4:  Verschiedenes

OV Bernd Ritter teilte den Gewinn des Bahnsteigfestes mit.
Es wurde von Willi Gerhold vorgeschlagen, von dieser Einnahme für die Flutopfer zuspenden.
Es wurde beschlossen, dass 1.000 Euro gespendet werden.
Es wurde beschlossen, dass bis Mitte September, bzw. unverzüglich mit dem Ausbau des Parkplatzes am Dorfgemeinschaftshaus begonnen werden soll. Es sollen die Vorarbeiten geleistet werden, damit in Eigenleistung die Pflasterarbeiten beendet
werden können.

Der Schriftführer                                                                         Der Ortsvorsteher

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

                                    Ortsbeiratssitzung vom 29.10.2002
                                                 im Kaminstübchen

Anwesend:

Vom Magistrat:                     Heinrich Wicke

Vom Ortsbeirat:                OV Bernd Ritter
                                             Helmut Reitze
                                             Dieter Wiegand
                                             Yvonne Simshäuser
                                             Helmut Zuschlag
                                             Bruno Wicker

 Schriftführer:                        Burgfried Göbel

                                              Vertreter der örtlichen Vereine

 Entschuldigt:                      Hans Franke
                                              Horst Kranz
                                              Karin Rißeler

Der OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung stellt die Beschlussfähigkeit fest und begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates und die Vertreter der örtlichen Vereine.

Punkt 1: Beratung mit den Vereinsvertretern, Termine 2003 und Ergebnis Grenzbegang.  

Die vereinbarten Termine wurden für das Jahr 2003 festgelegt, Ergänzungen und Änderungen sollen dem Ortsvorsteher noch mitgeteilt werden.
Die gesamte Terminplanung mit aktuellem Stand wird in der nächsten Ausgabe der Naumburger Nachrichten sowie im Internet www.Altenstaedt.de veröffentlicht.

Weiterhin teilte OV Ritter mit das sich der Erlös des Grenzbeganges auf

1.893,03 Euro beläuft und dankte allen die geholfen haben.

Der Film der 1150 Jahr-Feier soll von Super 8 auf Video überspielt werden. Die Kosten sollen sich aber auf höchstens 300 Euro belaufen.

Der Restbetrag soll erst mal unangetastet bleiben.

Punkt 2: Parkplatz DGH Altenstädt

Bernd Ritter teilte mit, dass der Bürgermeister ihn davon unterrichtet habe, dass aufgrund von terminlichen Maßnahmen der Stadt Naumburg es personell zur Zeit nicht möglich sei  mit dem Ausbau des Parkplatz in diesen Jahr zu beginnen.

Es wurde vom Ortsbeirat beschlossen, dass am 29.03.2003 und 05.04.2003 mit den Eigenleistungen begonnen wird. Bis dahin müssten alle Vorarbeiten erledigt sein

Punkt 3: Verschiedenes

Altenstädt hat im Landkreis Kassel als Ort der im Dorferneuerungsprogramm war, den 3. Platz im Wettbewerb „Unser Dorf“ erreicht. Hierfür wurde eine Prämie von 600 Euro überreicht.

Am 31.10.2002 ist der Start der Internetseite www.altenstaedt.de. Die Vereine wurden angesprochen sich an der Homepage daran zu beteiligen.

Es wurde allgemein die Zone 30 angesprochen. Insbesondere für den oberen Semmetweg und Auf der Hardt.

Es wurde mitgeteilt das ein  Antrag des Sportvereins an die Stadt Naumburg für die Erneuerung der Flutlichtanlage vorliegt.

Es wird  vom Ortsbeirat gefordert, dass Teerarbeiten bei dem Haus „Auf der Pforte 36“ unbedingt vorgenommen werden sollen, da sich in diesen Abschnitt der Straße sich die Teerdecke immer mehr löst. Außerdem sei es wichtig, da an der Einmündung von der Korbacherstraße in Richtung Sommerweg im Eingangsbereich der Straße sich diese Straße gesetzt hat, dass mit Unterbauarbeiten und Teerarbeiten begonnen wird.

Des weiteren wurde angesprochen, dass die Stadt im Rahmen der „Bügerschecks“ Straßenlaternen für folgende Standort zugesagt hat und diese noch nicht aufgestellt wurden:

        Tannenstraße  -   Ecke Zur Pforte
        Akazienstraße -   Ecke Zur Pforte

Weiterhin wurde zugesagt, dass im Oberen Semmetweg Richtung Waldecker Str. für diese eine Lampe mit höherer Leuchtkraft eingebaut und diese etwa gedreht wird.

Auf die nächste Tagesordnung soll ein Tagesordnungspunkt über ein Beleuchtungskonzept in Altenstädt, bei der Beleuchtungszeiten vorgeschlagen und eine Planung über erforderliche Straßenlaternen aufgestellt werden.

Die nächste Sitzung ist am Donnerstag den 28.11.2002  um 19.30 Uhr

 Der Schriftführer                                               Der Ortsvorsteher                                                                       

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

                                     Ortsbeiratssitzung vom 28.11.2002 um 19.30Uhr
                                                  im Altenstädter Bergrestaurant

Anwesend:

Vom Ortsbeirat:      OV Bernd Ritter, Helmut Reitze, Dieter Wiegand, Yvonne Simshäuser, Helmut Zuschlag, Bruno Wicker, Horst Kranz

Entschuldigt:         Hans Franke, Karin Rißeler

Vom Magistrat:                  Heinrich Wicke
Stadtverordnete:                 Klaus Simshäuser

Der OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung stellt die Beschlussfähigkeit fest und begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates und Gäste.

Punkt 1:

Bleuchtungskonzept

OV Ritter erläutert nochmals die zwei Fragestellungen, die bei der letzten Ortsbeiratssitzung zur Erörterung
vertagt wurden:
 - welche Straßenlaternen sind noch erforderlich und Aufstellung eines Bedarfsplanes
 - wie stellt sich der Ortsbeirat die Beleuchtungszeiten vor

Bezüglich der fehlenden Laternen wurden die Bürger öffentlich aufgerufen, Bedarf zu melden. Insgesamt
wurden 10 Laternen gemeldet, inklusive der bereits beantragten Laternen.
Einstimmig wurde die Reihenfolge gemäß Eingang der Bedarfsmeldung aufgestellt:
 - Oberer Semmetweg (2)
 - Zur Pforte Ecke Tannenstraße
 - Zur Pforte Ecke Akazienweg
 - Hardtweg (2)
 - Vossborn
 - Korbacher Straße / etwa bei Hausnummer 14a
 - Zimmerplatz / etwa Hausnummer 3
 - Korbacher Straße Ecke Weg zum Sommerweg
Allerdings könnte sich die Reihenfolge noch ändern, wenn im Einzelfall zusätzliche Kabelverlegungen
 erforderlich wären (muss noch geprüft werden).
Die Abarbeitung soll bzw. kann nur im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel erfolgen.

Bezüglich der Leuchtzeiten einigte man sich einstimmig auf folgendes Konzept:
 - alle Leuchten bis 0.30Uhr, samstags und an Feiertagen bis 2.00Uhr
 - alle Leuchten ab 4.30 Uhr, sonntags und an Feiertagen ab 6.00 Uhr
 - ab 11.00 Uhr soll in der Regel jede zweite Laterne ausgeschaltet werden.
 - ab 0.30Uhr bzw. 2.00Uhr sollen punktuell an Kreuzungs- und Einmündungsbereichen Laternen durchbrennen.

Punkt 2:
Nachtragshaushaltssatzung 2002

Zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgt eine Diskussion über die grundsätzliche Haltung zum Verkauf von Grundstücken.
Die Abstimmung über den Nachtragshaushalt ergab 6 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung

Punkt 3:
Haushaltssatzung 2003

 Vermögenshaushalt:
Bruno Wicker beantragt eine Erhöhung des Ansatzes Straßenbeleuchtung auf den Ansatz des Jahres 2002 in Höhe von 7.500 €.  Einstimmig
Bernd Ritter beantragt für die SPD-Fraktion Ausgaben in Höhe von 7000 € für den Abschluss Bürgersteig Korbacher Straße bis zur Abzweigung Richtung Sommerweg, da dort eine Wohnhaus entstanden ist und der Fußweg zum Festplatz nicht gesichert sei. Dem gegenüber sollen Anliegerbeiträge von 1750 € als Einnahmen eingestellt werden.
Einstimmig

Investitionsprogramm:
Bernd Ritter beantragt für die SPD-Fraktion Ausgaben im Jahr 2004 in Höhe von 130.000 € für den Straßenbau Hackelberg/ Rest Teichstraße, 10.000 € für den Ersatz der abgängigen Flutlichtmasten und 75.000 € für die Erneuerung Bürgersteig Wolfhager Straße.
Insbesondere der Hackelberg stehe schon mehrer Jahre auf dem Programm. Eine erneute Verschiebung könne man aufgrund der Haushaltslage hinnehmen, im Jahr 2004 sei aber kein Aufschub mehr zu hinzunehmen.
Einstimmig

Punkt 4:
Verschiedenes

Dieter Wiegand regt an, die Bepflanzung  im Bereich Akazienweg zu ändern. Die unmittelbare Bepflanzung
an die Gehwege erfordere zur Zeit einen ständigen Schnitt.
OV Bernd Ritter gibt bekannt, dass die HLG eine Zuschuss zu einem Kastanienbaum auf dem Naschgarten von 200€ in Aussicht gestellt habe. Die restliche etwa 550 € müssten nun noch beschafft werden. 

Die Sitzung wurde um 21.30Uhr geschlossen.

 Der Schriftführer                                               Der Ortsvorsteher
 Bernd Ritter                                                       Bernd Ritter

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt 

                                    Ortsbeiratssitzung vom 25.03.2003 um 20.00Uhr
                                                  im Altenstädter Kaminstübchen

Anwesend:

Vom Ortsbeirat:

 OV Bernd Ritter
Dieter Wiegand
Yvonne Franke
Helmut Zuschlag
Horst Kranz
Karin Rißeler
Hans Franke

 Entschuldigt:  Helmut Reitze
                               Bruno Wicker

Vom Magistrat:       Heinrich Wicke
                             Regina von Knebel

Stadtverordnete:                 Werner Gerhold

Der OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung stellt die Beschlussfähigkeit fest und begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates und Gäste.

Punkt 1:
Vorbereitung der Neugestaltung des Parkplatzes DGH

OV Ritter erläutert den von Gerhard Thiel (Bauamt) in Abstimmung mit Ralf Ritter und ihm leicht geänderten Plan. Er weist auf die Termine der Arbeitseinsatzes hin.

Ein Hubgerüst wird Karin Rißeler zur Verfügung stellen, Helmut Zuschlag Schlepper. Karin Rißeler kümmert sich um Essen, Bernd Ritter um Getränke.

Punkt 2: 
Patenschaften Grünanlagen

OV Bernd Ritter erläutert den Beschluss vom August letzten Jahres, im Frühjahr 2003 eine Aktion „Patenschaften für Grünanlagen“ starten zu wollen. Ein Briefvorschlag, der an alle Haushalte gehen soll, wird verabschiedet. Dieser soll nun kopiert werden (Rückseite Plan vom Naschgarten) und von den Ortsbeiratsmitgliedern verteilt werden.

Punkt 3: 
Pflege Naschgarten (Antrag FWG)

Horst Kranz erläutert den Antrag. Dabei gehe es ihm insbesondere um das Mähen der Wiese, bezüglich Pflege Naschgarten müsse man die Aktion Patenschaften abwarten.

Es wird folgender Antrag formuliert:
Die Fläche des Naschgarten soll zukünftig nicht mehr beweidet werden. Dies solle von der Stadtverwaltung beachtet werden.
Die Grasfläche (Magerwiese) soll von der Stadt zweimal pro Jahr gemäht werden (Juni und August).

Die Bürgersteige sollen von der Stadt als Eigentümer der unbebauten Grundstücke gemäß der Naumburger Straßenreinigungssatzung gesäubert und von Unkraut freigehalten werden.
Abstimmung: Einstimmig dafür

Punkt 4: 
Ausstattung des Basketballplatzes (Dorfplatz) mit Matten

OV Bernd Ritter sagt, er habe eine Platte geordert um die schalldämmende Wirkung zu testen. Man schätzte dabei eine Reduzierung der Schallentwicklung beim Basketballspielen von etwa 30-50%. Bei der entsprechenden Fläche ergäbe sich allerdings ein Kostenaufwand von über 4.000€.

Die Ortsbeiratsmitglieder sprechen sich aufgrund der hohen Kosten eindeutig gegen eine solche Maßnahme aus.
Man schlägt vor, den Sommer über wieder zu beobachten und bei negativer Entwicklung weiterhin über Alternativen nachzudenken. Hierzu schlägt Heinrich Wicke vor, nahe dem Festplatz den Teerweg zu verbreitern um dort eine Basketballfläche zu erhalten. Dieter Wiegand weist darauf hin, dass es Ziel war, den Dorfplatz als Treffpunkt wieder zu beleben. 

Punkt 5: 
Verschiedenes

Bernd Ritter erläutert, dass bezüglich eines mehrere Jahre alten Beschlusses, mit der Ev. Kirchengemeinde eine Vereinbarung bezüglich der Nutzung des Heinrich-Schröder-Hauses zu schließen, der Kirchenvorstand der Ankündigung, den Ortsbeirat bzw. Vertreter einzuladen, immer noch nicht nachgekommen sei. Er wolle nun den Kirchenvorstand offiziell anschreiben.
Er teilt mit, dass Frau Ferrari von der Stadtverwaltung angeboten hätte, den Ortsbeirat über die Friedhofsverwaltung zu informieren. Dies wird begrüßt. Das Treffen soll im Zusammenhang mit der nächsten OB-Sitzung erfolgen.

Als Termin für die OB-Sitzung wird vereinbart: Mittwoch, 11. Juni 2003 um 19.00 Uhr auf dem Friedhof.

Helmut Zuschlag sagt, der Leichenwagen sei völlig marode und hätte schon einige Male kurzfristig und notdürftig repariert werden müssen. Bernd Ritter sagt, dies sei der Verwaltung zwar bekannt, man müsse hier aber nachhaken.

Es wird einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung für eine schnellstmögliche Neubeschaffung eines Leichenwagen sorgen solle.

Werner Gerhold erläutert, dass der Stadtverordnetenversammlung Beschlussvorschläge über die Änderung der Straßen- und Erschließungsbeitragssatzung zur Beratung vorlägen. Er wunderte sich, dass diese nicht in den Ortsbeiräten behandelt würden. Es kommt zu einer längeren Diskussion über die Satzungen. Es wird vereinbart, die Stadtverwaltung darauf hinzuweisen, dass solche Angelegenheiten auch im Ortsbeirat behandelt werden sollten. Der Ortsvorsteher solle bei der Aufstellung der Tagesordnung hierauf achten.
Helmut Zuschlag fragt nach der weiteren Entwicklung Kläranlage Altenstädt. Heinrich Wicke und Bernd Ritter berichten aus den jeweiligen Gremien, dass aufgrund von Bestimmungen bezüglich der schlechten Einlasswerte eine Lösung in den nächsten 2 Jahren gefunden werden müsse.
Hans Franke bemängelt, dass es die Stadt beim Bau der Kläranlage versäumt hätte, eine Gewährleistungsabsicherung zu veranlassen.

Der Schriftführer                                               Der Ortsvorsteher 

Burgfried Göbel                                                Bernd Ritter

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt 

                                    Ortsbeiratssitzung vom 11.06.2003 um 19.00Uhr
              auf dem Friedhof und anschleßend im Altenstädter Kaminstübchen

 Anwesend:
Vom Ortsbeirat:         OV      Bernd Ritter
                                                 Dieter Wiegand
                                                 Yvonne Franke
                                                 Helmut Zuschlag
                                                 Horst Kranz
                                                 Helmut Reitze
                                                 Bruno Wicker
                                                 Hans Franke

 Nicht anwesend:                   Karin Rißeler
Vom Magistrat:                     Heinrich Wicke

Stadtverordnete:                 -
Stadtverwaltung:                 Thomas Fingerling

Der OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung stellt die Beschlussfähigkeit fest und begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates und Gäste.

Punkt 1:
Friedhofsbesichtigung

Die anwesenden Ortsbeirats- und Magistratsitglieder besichtigen zusammen mit Markus Schlutz (Bestatter) und Thomas Fingerling den Leichenwagen. Der musste, so Markus Schlutz, bereits einmal in buchstäblich letzter Sekunde notdürftig repariert werden. Die Lager seien vollständig abgenutzt und der Holzwurm eingezogen. Thomas Fingerling sagt zu, eine Reparatur gegenüber einer Neuanschaffung prüfen zu lassen.
Willi Gerhold von der FFW-Gruppe 50-Plus erläutert die vorgenommene Eigenleistung in der Friedhofshalle. Die Wände wurden gestrichen, Rohre entrostet, die Bänke teilweise gestrichen und einiges mehr. Insgesamt seien etwa 70-80 Mannstunden Arbeit aufgebracht worden. Die Farbe sei teilweise von der Freiwilligen Feuerwehr Altenstädt gespendet worden. Er fragt, ob für Restarbeiten noch Farbe angeschafft werden könne. Dies sagte Thomas Fingerling zu.
OV Bernd Ritter bedankte sich für die geleistete ehrenamtliche Eigenleistung der 50Plus-Gruppe, die beispielhaft sei. Das sei ein weiterer erheblicher Beitrag der Altenstädter in Eigenleistung zur Verbesserung und zum Erhalt der Friedhofseinrichtungen.
Heinrich Wicke fragt nach, warum so viele Dachziegeln übrig geblieben und im Lagerraum gelagert seien.
OV Bernd Ritter ließt noch einmal die Liste der vom Ortsbeirat aufgeschriebenen Mängel und Vorschläge von 2001 vor.
Zuerst wird über die Toilettenfrage beraten. Nach einer Besichtigung des Nebenraumes und des Kellers wird einstimmig beschlossen, dass im Nebenraum eine Toilette eingerichtet werden soll. Dies sei am kostengünstigsten und auch praktisch (von Halle aus begehbar und frostsicher). Der Beschluss soll an Thomas Fingerling zur weiteren Veranlassung weitergegeben werden.
Hans Franke und Helmut Zuschlag schlagen vor, über eine Erweiterung der Halle nachzudenken. Es werden die Varianten Überdachung und geschlossenen Anbau diskutiert. Hans Franke kündigte an, für notwendige Glasteile Sponsoren zu finden. Im Rahmen eines Anbaues sollte auch das Belüftungsproblem gelöst werden, so OV Bernd Ritter. Aus der Bevölkerung sei die Anregung gekommen, ein Fenster zum Öffnen einzubauen, da ansonsten keinerlei Lüftung möglich sei.
Hans Franke regt an, am Vorplatz, rechts neben der Halle Stufen anzubringen, damit Gäste, die draußen stehen müssten, einen geraden Platz zum Stehen hätten.
Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, eine Erweiterung der Friedhofshalle (Anbau) zu planen, mit Vereinsvertretern über Feste zu beraten, deren Erlös dieser Maßnahme zu Gute käme und Sponsoren zu finden. Als Zieltermin für die Maßnahme wird das Jahr 2005 anvisiert.
OV Bernd Ritter weist darauf hin, dass sich bei Einsparungen durch Eigenleistung nicht primär der Haushalt der Stadt entlastet würde, sondern die Belastung der Naumburger Bürger mit Friedhofsgebühren reduziert würde, da die Haushaltsstelle Bestattungswesen einen ausgeglichenen Haushalt aufweisen müsse.
Thomas Fingerling erläutert die Belegungsplanung und Friedhofssatzung.
Irmgard Reitze fragt nach einem Raum für Rasengräber, die aus Kostengründen mehr und mehr nachgefragt würden. Hier gäbe es, so Thomas Fingerling, Satzungslücken (Pflege der Rasenfläche, etc.). Für eine Schließung dieser Lücke müsse der Magistrat sorgen, dies solle vom Ortsbeirat angeregt werden, so OV Bernd Ritter.
Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, dass die Fläche Rechts vom ersten Weg, der vom Eingang Richtung Westen geht, als Rasengräberfläche ausgewiesen wird.
Heinrich Wicke fordert, dass immer Splitt zur Verfügung sein solle.
Es wird über den noch nicht gestrichenen Holzzaun (Osten) gesprochen. Nach Anregung von Thomas Fingerling beschließt der Ortsbeirat einstimmig, den Zaun nicht streichen lassen zu wollen. Begründung: zu hoher Aufwand, der Zaun hätte sich auch ohne Anstrich seit der letzten Besichtung keineswegs verschlechtert.
OV Bernd Ritter sagt, die Erstellung einer selbst regulierenden Wasserstelle müsse noch erfolgen.

Punkt 2: 
Straßenbeitrags- und Erschließungsbeitragssatzung (Stavo-Vorlage)

Es erfolgt eine längere Diskussion über die Inhalte der Satzung, zu deren Änderung vom Städte- und Gemeindebund geraten wurde.
Die Satzungen werden zur Kenntnis genommen.

Punkt 3: 
Standort öffentliche Telefonanlage

 OV Bernd Ritter erläutert die Absicht der Telekom, ein so genanntes Basistelefon anstelle des jetzigen Telefonhäuschens anbringen zu wollen. Der Ortsbeirat solle nun einen Standortvorschlag machen. Er sagt, er habe mit der Familie Weinrich gesprochen, an dessen Haus das jetzige Telefonhäuschen stehe. Sie hätten nichts gegen eine Anbringung an ihr Haus an gleicher Stelle, wenn das Eindringen von Wasser verhindert würde.
Der Ortsbeirat stimmt einstimmig für diesen Standort.

Punkt 4:
 Verschiedenes

Hans Franke erläutert, der Backhausverein wolle zusammen mit dem Burschenclub (ABC) die Fläche vor dem Backhaus in Eigenleistung pflastern.
Grund seien Schäden, die durch da Einbringen von Steinchen der jetzigen Fläche in das Backhaus entstünden. Einigen Magistratsmitgliedern wäre dieser Vorschlag bereits vorgebracht worden und auf Zustimmung getroffen.
Er stellt den Antrag, die Stadt möge Materialkosten und Maschineneinsatz für diese Maßnahme übernehmen. Die Abstimmung erfolgt einstimmig dafür.
OV Bernd Ritter erläutert die Ergebnisse der Geschwindigkeitsmessungen und weist auf deren Veröffentlichung im Internet www.Altenstaedt.de hin. Er regt an, die Geschwindigkeitsanzeige von der Straße „Zur Pforte“ in die „Korbacher Straße“ zu verlagern, da die Messergebnisse in der Pforte sehr positiv seien und es in der Korbacher Straße Anfragen zur Messung gäbe.
Die Abstimmung erfolgt einstimmig dafür.
OV Bernd Ritter regt an, eine einfachen Zaun am Naschgarten an der Straße „Auf der Höhe“ zu errichten. Es hätten sich bereits Leute für die Eigenleistung bereiterklärt. Es soll bei der Stadt nachgefragt werden, ob Lärchenholz zur Verfügung gestellt werden könne.
Die Abstimmung erfolgt einstimmig dafür.
OV Bernd Ritter erläutert, dass im DGH nunmehr ein Lüfter in der Küche angebracht sei, nachdem Schimmelbildung ersichtlich wurde.
OV Bernd Ritter bedankt sich noch einmal ausdrücklich für die geleistete Arbeit bei der Neugestaltung des Parkplatzes am DGH, sowohl bei den Altenstädtern als auch beim Bauhof und der Stadtverwaltung.
Helmut Reitze regt an, einen Ortsbegang zusammen mit dem Bürgermeister durchzuführen. Es wird Samstag der 6.9.2003 vereinbart.
Dieter Wiegand weist erneut auf die Situation Grünanlage „Akazienstraße-Tannenstraße“ hin. Die Anpflanzungen müssten von der Straße weg nach hinten versetzt werden. Dann würde sich auch ein Pate finden. OV Bernd Ritter kündigt an, sich hierum zu kümmern.

Der Schriftführer                                              Der Ortsvorsteher 

Burgfried Göbel                                                                   Bernd Ritter   

Ortsbeirat Altenstädt stellt Mängelliste auf (Pressebericht Sept.2003)

Auf Antrag von Helmut Reitze (SPD) wurde bei der jüngsten Ortsbeiratssitzung der Altenstädter nicht im Gasthaus getagt, sondern ein Ortsbegehung durchgeführt.
Ziel war es, Mängel an Straßen und öffentlichen Plätzen auszumachen und der Stadtverwaltung zu melden.
Dabei sollte es bewusst nicht um mögliche Verbesserungen gehen, sondern ausschließlich Instandhaltungsaufgaben aufgeführt werden.
Die entstandene Mängelliste, die nun weitergeleitet wurde, umfasst immerhin über 50 Schäden, die teilweise, z.B. auf den Spielplätzen,  unverzüglich beseitigt werden müssen.
Auch viele Schäden an den örtlichen Straßen, aber auch an den Landes- und Kreisstraßen wurden notiert. Keine Möglichkeiten der Ausbesserung sah man allerdings im Bereich Hackelberg und südlicher Teil der Teichstraße, die in einem katastrophalen Gesamtzustand seien, so die Ortsbeiratsmitglieder einmütig.
Die Liste ist auf der Dorfseite www.Altenstaedt.de unter „Ortsbeirat/ Protokolle“ einzusehen. Weitere Meldungen können die Bürgerinnen und Bürger an Ortsbeiratsmitglieder oder den Ortsvorsteher Bernd Ritter weiterleiten oder einen Bürgerscheck bei der Stadtverwaltung einreichen.
Foto1:
Die Begutachter von links nach rechts:
Werner Gerhold, Ortsvorsteher Bernd Ritter, Karin Rißeler, Bruno Wicker, Helmut Reitze, Yvonne Franke, Horst Kranz, Heinrich Wicke, Dieter Wiegand

Foto2: marodes Spielgerät auf dem Spielplatz „Auf der Höhe“

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

                                    Ortsbeiratssitzung vom 27.10.2003 um 20.00Uhr
Im Altenstädter Bergrestaurant

Anwesend:

Vom Ortsbeirat: 
OV Bernd Ritter
Dieter Wiegand
Yvonne Franke
Horst Kranz
Hans Franke
Bruno Wicker
Karin Rißeler
Helmut Zuschlag

Entschuldigt: Helmut Reitze
   
Vom Magistrat:  Heinrich Wicke

Stadtverordnete:  Klaus Simshäuser
Stadtverwaltung: -

OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung, stellt die Beschlussfähigkeit fest und begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates, Gäste sowie Vertreter der örtlichen Vereine, Kirchen und des Kindergartens.
Ritter beantragt die Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes 4 „die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.III/5 der Stadt Naumburg, Stadtteil Altenstädt (Satzungsbeschluss)“ (Stavo-Vorlage) und die Behandlung der Tagesordnungspunkte 2 und 3 zusammen mit den Vereinsvertretern.
Einstimmig angenommen

Punkt 1:

Beratung mit den Vereinsvertretern
a) Termine 2004
Es werden die Veranstaltungstermine für das Jahr 2004 abgestimmt. Diese sollen im Internet und den Naumburger Nachrichten veröffentlicht werden.
Es wird auch beschlossen, in 2004 wieder eine „Aktion Saubere Landschaft“ durchzuführen (6. März) sowie das vorgeschlagenen Bahnhofsfest auf das Jahr 2005 zu verschieben, da in 2004 viele Vereinsjubiläen anstünden.

b) Stand Vereinskonto
Eberhard Theis gibt den Stand des Vereinskontos mit 3224,96 Euro an (30.9.2003). Die Steigerung gegenüber dem Stand vom 1.1.2002 (491,14 Euro) sei durch die Feste „Bahnsteigfest“, „Grenzbegang“ sowie durch Spenden erzielt worden.

c) Verschiedenes

Bernd Ritter gibt bekannt, dass er bestrebt sei, im Jahr 2005 die Durchführung einer Kirmes voranzutreiben.
Er fragt, ob im Jahr 2006 die 1175-Jahre Altenstädt gefeiert werden sollten. Die Anwesenden sprechen sich dafür aus. Die Vereine sollen entsprechend angeschrieben werden, damit darüber beraten werden kann. Im Frühjahr 2004 soll eine Sitzung hierzu einberufen werden.
Bernd Ritter informiert über das Angebot der Firma frajoka, den 1150-Jahrfeierfilm auf Video zu überspielen. Es werden auch Kopien angeboten, deren Preise gestaffelt sind. Es wird beschlossen, dass die Vereine Bestelllisten auslegen und auch in der Presse darauf hingewiesen werden soll. Bis Ende des Jahres sollen die verbindlichen Bestellungen gesammelt werden.
Bernd Ritter sagt, dass für das Mikrofon im DGH noch ein Ständer angeschafft werden müsse. Tim Wiegand sagt, es würde eine Klemme ausreichen, die er besorgen wolle.

Bernd Ritter sagt, es wäre ihm vorgeschlagen worden, 10 weitere Festzeltgarnituren für das Technikhaus anzuschaffen. Bei 3 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen der Vereinsvertreter wird der Vorschlag angenommen. Der Ortsbeirat erklärt sich bereit, die Garnituren zu besorgen.
Des Weiteren wurde vorgeschlagen, die Tische im DGH mit einer neuen Oberfläche zu versehen. Es wird die Meinung vertreten, dies sei Aufgabe der Stadt Naumburg (Unterhaltung).
Ebenfalls müsse die Bierleitung im DGH erneuert werden. Dabei wird empfohlen, eine Kühlanlage (Tevon) mit zu installieren. Hier wird entschieden, dass die Vereine der Stadt anbieten, 50% der Kosten, höchstens 500 Euro dazu beizutragen.

Bernd Ritter sagt, es wäre ihm vorgeschlagen worden, bei Vereinsjubiläen zukünftig Absprache zu halten und im Wechsel einen Vertreter für alle Vereine Grußworte sprechen zu lassen. Dies wird einstimmig angenommen.

Punkt 2:
Betreuung DGH - Altenstädt

Bernd Ritter sagt, dass Frau Bräutigam zum Jahresende ihre Hausmeistertätigkeit aufgeben würde. Er stellte den Anwesenden das „Elbenberger Modell“ vor, bei dem ein Verein die Aufgabe übernommen habe und somit die Aufwandsentschädigung erhalte und auch die Stadt etwas dabei spare.
Es findet sich kein Altenstädter Verein, der diese Aufgabe annehmen möchte.

Punkt 3:
Errichtung eines Grillplatzes mit Toiletten (SPD-Antrag)

Bernd Ritter trägt den SPD-Antrag vor, auf dem Festplatz im Semmet eine Grillhütte mit Toiletten zu errichten. Da die öffentlichen Mittel ausgeschöpft seien, könnte dies nur durch die Vereine und Bürgerinnen und Bürger in Eigenleistung geschehen.
Dabei, so Ritter weiter, schlage man zwei Fliegen mit einer Klappe, würde man durch die Toiletten den Festplatz aufwerten (z.B. Osterfeuer, Jugendzeltlager, Kirmes, Verbandstage, etc.) und gleichzeitig der Bevölkerung und den Vereinen einen Grillplatz anbieten, der wiederum über Mieten finanzielle Rückflüsse erzielen könne.
Heinrich Wicke gibt zu bedenken, dass es Probleme mit dem Kanal geben könne. Bernd Ritter erwidert, Frau Eisele von den Stadtwerken habe signalisiert, dass auf jeden Fall eine Lösung möglich sei, die man bei einer Realisierung genauer besprechen könne.
Nach weiteren Diskussionen betont Ritter, dass an diesem Abend die erste Einschätzung der Vereinsvertreter eingeholt werden solle, die dann weiter in den Vereinen diskutiert werden solle. Ein Beschluss würde nur bedeuten, dass eine Projektgruppe gebildet würde, die durchaus zum Schluss kommen könne, dass sich diese Aktion nicht realisieren lässt.
Insgesamt äußern sich die Vertreter positiv über eine solche Maßnahme. Hans Franke kündigt an, dass der Backhausverein bei Realisierung des Projektes 500Euro zusteuern wolle und auch weiterhin das Projekt unterstützen würde.

Der Antrag wird bei einer Enthaltung angenommen.

Es wird entschieden, dass zur nächsten Sitzung am 2.12.2003 die Vereinsvertreter erneut eingeladen werden, um über die weitere Vorgehensweise zu beraten.

Punkt 4:
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.III/5 der Stadt Naumburg, Stadtteil Altenstädt (Satzungsbeschluss)

Bernd Ritter erläutert den Beschlussvorschlag: Im Baugebiet Auf der kleine Hardt ist eine Baulinie eingezeichnet, die eine strikte Bebauung an dieser Linie erfordere. Bauwillige hätten aber den Wunsch geäußert, anders bauen zu wollen. Ebenfalls sei die Dachform eingeschränkt. Um die Bauplätze vermarkten zu können und noch in diesem Jahr Bauanträge zu ermöglichen, sei schnelles Handeln angebracht.
In einer Diskussion werden die Einschränkungen als nicht erforderlich erachtet.

Einstimmig angenommen

Punkt 5:
Verschiedenes

Bernd Ritter informiert, dass er zwei Vor-Ort-Termine an Grünanlagen gehabt hätte, die von Paten betreut werden bzw. werden sollen. Dabei wurde auch angeregt, die zwei vertrockneten Bäume in der Straße Zur Pforte 32 nicht zu ersetzen, da an dieser Stelle bereits viele Bäume stünden. Dies wird so angenommen.
Bernd Ritter fragt, ob ein Spiegel an der Ecke Waldecker Straße/Korbacher Straße für die Einmündung Auf der Höhe Sinn machen könnte. Dies sei ihm vorgeschlagen worden. Es wird beschlossen, dies durch die Ordnungsbehörde prüfen zu lassen.
Bernd Ritter informiert, dass er die Mitteilung über Naturdenkmäler bekommen hätte. In der Gemarkung Altenstädt sei nur ein Baum an der Landstraße in Richtung Balhorn registriert.
Bernd Ritter informiert über den Schriftverkehr mit Herrn Bürgermeister Matzath bezüglich Straßenbeleuchtung.
Hans Franke sagt, die Rutsche auf dem Dorfplatz müsse nach deren Sicherheit überprüft werden.
Es wird nach dem Stand der Mängelliste gefragt. Bernd Ritter sagt, die Mängel würden im Internet abgehakt.

Der Schriftführer                                               Der Ortsvorsteher 

Burgfried Göbel                                                Bernd Ritter

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

                                    Ortsbeiratssitzung vom 02.12.2003 um 20.00Uhr

Im Altenstädter Kaminstübchen

Anwesend:

Vom Ortsbeirat:

• OV Bernd Ritter
• Dieter Wiegand
• Yvonne Franke
• Bruno Wicker
   
• Entschuldigt: Helmut Reitze
  Dieter Wiegand
  Hans Franke
• Unentschuldigt: Helmut Zuschlag
  Karin Rißeler
  Horst Kranz  

• Vom Magistrat:  Regina von Knebel

Stadtverordnete:  -
Stadtverwaltung: -

Schriftführer:   -

OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates sowie Vertreter der örtlichen Vereine.

Punkt 1:

Beratung mit den Vereinsvertretern (Thema Grillhütte)
Ortsvorsteher Bernd Ritter erläutert die bisherigen Vorgespräche, die er bezüglich der Erstellung einer Grillhütte mit Toiletten auf dem Festplatz geführt hat. Es kommt zu weiteren Diskussionen und Fragen.
Es wird darauf hingewiesen, dass Anwohner möglicherweise die Lärmbelästigung bemängeln könnten. Hierzu sollten Gespräche geführt werden bzw. bei der Planung dieses Problem mit berücksichtigt werden.
Es wird vorgeschlagen, die Stadtverwaltung bei Holzbedarf zu bitten, Holz aus dem Stadtwald zur Verfügung zu stellen.
Es wird eine Projektgruppe gebildet. Als Mitglieder werden benannt:
Bernd Ritter, Hans Franke, Dieter Wiegand, Helmut Reitze (Ortsbeirat), Klaus Simshäuser (FCA), Willi Gerhold (FFW), Heinrich Lapp (VdK), NN (ABC), NN (MGV), NN (Schützen). Es wird gesagt, dass die Projektgruppe 15 Personen nicht übersteigen solle. Zwischenergebnisse sollten dem Ortsbeirat und Vereinsvertretern vorgelegt werden.

Punkt 2:

Nachtragshaushaltssatzung

Die Anwesenden stimmen der Satzung einstimmig zu.

Punkt 3:

Haushaltssatzung 2004

Die Anwesenden stimmen der Satzung zu mit einer Ergänzung im Vermögenshaushalt. Es sollen 10.000 Euro für Planungskosten Erneuerung Hackelberg/Rest Teichstraße und für 2005 VE für die Baumaßnahme 150.000 Euro

Eingestellt werden.

Punkt 4:

Entgeltordnung DGH

OV Bernd Ritter erläutert den Beschlussvorschlag. Die Anwesenden sind sich einig, dass der Vorlage so nicht zugestimmt werden könne und weiter Beratungen erforderlich seien. Es gäbe zu viele missverständliche Regelungen.

Punkt 5:

Verschiedenes

Bernd Ritter informiert über den Schriftverkehr „Beleuchtungen“. Regina von Knebel wird gebeten, dass Thema im Magistrat zu verfolgen.
Bernd Ritter informiert über die Auskunft von Herrn Fischer, Ordnungsamt, dass er Anbringen eines Spiegels an der Straße Waldecker Straße/Korbacher Straße für die Einmündung Auf der Höhe befürworte. Die OB-Mitglieder sollen sich die Stelle noch einmal anschauen. Frau Kühl-Ferl soll hierzu angesprochen werden.
Bernd Ritter erläutert die Situation Kläranlage Altenstädt.

Der Schriftführer                                      Der Ortsvorsteher 

Bernd Ritter     Bernd Ritter

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

                                    Ortsbeiratssitzung vom 02.03.2004 um 20.00Uhr
im Dorfgemeinschaftshaus

Anwesend:

Vom Ortsbeirat: 
OV Bernd Ritter
Dieter Wiegand
Yvonne Franke
Bruno Wicker
Helmut Reitze
Dieter Wiegand
Hans Franke
Karin Rißeler
Horst Kranz  
Entschuldigt: -
Unentschuldigt: -
Vom Magistrat: Regina von Knebel
Stadtverordnete:  -
Stadtverwaltung: -
Schriftführer:   -

OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates sowie Vertreter der örtlichen Gewerbetreibenden sowie Herrn Kunold und Herrn Altmann vom Naumburger Gewerbeverein.

Punkt 1:

Besprechung mit Altenstädter Gewerbetreibenden/ Gewerbeverein Naumburg
Ortsvorsteher Bernd Ritter begrüßt die Gäste, wirft ein Blick zurück auf die bisher durchgeführten Gespräche und Aktionen. Er dankt für die Mitwirkung bei der Internetseite www.Altenstaedt.de, die dieses Jahr erstmals einen kleinen Überschuss abwerfen wird.
Herr Kunold beschreibt den Naumburger Gewerbeverein und berichtet über die aktuellen Aktivitäten. Hans Franke vom Backhausverein bietet den Gewerbetreibenden, von denen auch viele das Projekt Backhaus unterstützt hätten, an, eine Veranstaltung auf dem Dorfplatz unter Nutzung des Backhauses durchzuführen. Die Gewerbetreibenden wollen sich hierzu demnächst abstimmen und dann eventuell aktiv werden.
Bernd Ritter weist auf das Projekt „Grillhütte mit Toiletten auf dem Festplatz“ hin und bittet die Gewerbetreibenden, wenn möglich mit Materialspenden (z.B. fehlerhaftes Material) dieses zu unterstützen. Das Projekt solle aus eigener Kraft der Dorfgemeinschaft entstehen.
Spontan sagt Werner Schreckert zu, die Firma Schreckert würde die Toilettenanlagen spenden.
Michael Faulhaber und Werner Schreckert sagen beratende Unterstützung bei der Planung des Anschlusses an den Kanal zu.

Punkt 2:

Stand Mängelliste

Bernd Ritter liest die von der Stadtverwaltung bearbeitete Mängelliste vor, die im September vom Ortsbeirat bei einem Ortsbegang erstellt wurde und sagt, dass doch vieles abgearbeitet sei. Einiges sei aber noch offen. Hier soll mit der Stadtverwaltung weiter an der Umsetzung gearbeitet werden.
Einige Schäden seien zudem von der Bauverwaltung als nicht mehr reparabel dargestellt.
OV Bernd Ritter sagt, dass Dieter Gabriel auf den schlechten Zustand des Weges am Ende der Sommerweges zur Korbacher Straße hingewiesen habe. Dieter Gabriel erhält das Wort und erläutert die Situation. Sowohl Anlieferungen zu seiner Firma als auch zu einer weiteren Firma könnten nur über diesen Weg erfolgen, zudem führen Müllfahrzeuge und andere Lieferfahrzeuge über diesen Weg.
Es erfolgt eine Diskussion über die mögliche Sanierung. Helmut Zuschlag schlägt vor, eine Drittelung der Kosten von etwa 10.000€ zwischen Anliegern, Jagdgenossen und Stadt vor, da der Weg im Außenbereich liege.
Dieter Gabriel solle mit den anderen Gewerbetreibenden diesen Vorschlag diskutieren, Bernd Ritter die Kosten ermitteln lassen und die Jagdgenossen ansprechen.
Dieter Gabriel fordert, dass bei einer Sanierung des Weges auch der Winterdienst gewährleistet werden solle, schließlich würde hier Gewerbe- und Anlieferverkehr abgewickelt.

Punkt 3:

Aktion Saubere Landschaft am 6.3.2004

OV Bernd Ritter bittet um Teilnahme am Samstag, Yvonne Simshäuser wird sich um die Verpflegung kümmern. Es sind 4 Bulldocks angemeldet, die Routen werden vor Ort bekannt gegeben.

Punkt 4:

Entgeltordnung DGH (Stavo-Vorlage)

OV Bernd Ritter erläutert die Stavo-Vorlage. Ritter sagt, dass die Erläuterungen des Bürgermeisters bezüglich der Vereinsnutzung in der Begründung den Diskussionen der Ortsvorsteher entspräche, die Satzung selbst aber wieder sehr auslegungsfähig und bei dem Punkt „Nebenkosten bei Proben vor öffentlichen Veranstaltungen“ auch nicht nachvollziehbar sei.
Er schlägt eine einfache und nachvollziehbare Satzung vor, die eine kostenfreie und unbürokratische Nutzung durch die Vereine bei nichtkommerzieller Nutzung gewährleiste. Als Vorbild solle die Habichtswalder Satzung gelten.
Der Ortsbeirat beschließt einstimmig folgenden Satzungstext bezüglich der Nutzung durch Vereine und Verbände:
§2 Erlass- bzw. Minderung des Mietpreises/ der Benutzungsentgelte
(1) Der Mietpreis wird grundsätzlich erlassen für:
a) Benutzung der Räumlichkeiten zu geeigneten Übungszwecken der örtlichen Vereine,
b) Veranstaltungen gemeinnütziger, kultureller, jugendpflegerischer, kommunaler und staatsbürgerlicher Art, soweit keine Eintrittsgelder erhoben werden und kostenfreier bzw. kostendeckender Ausschank erfolgt.
(2) Stellt die Höhe des Mietpreises..... (Magistratsentscheidung in Zweifelsfällen)

Darüber hinaus wird nachgefragt, warum die Vereine nun Verträge abschließen müssen. Bernd Ritter sagt, dies hätte wohl statistische Gründe bzw. diene der Nachvollziehbarkeit der bisherigen „2-Veranstraltungen-Regelung“.
 

Punkt 5:

Verschiedenes

Bernd Ritter informiert über das Telefonat mit Frau Kühl-Ferl vom ASV bezüglich des Verkehrsspiegels Waldecker Straße sowie der Straßenschäden in der Kasseler Straße.
Weiter berichtet er über ein Beschwerdeschreiben der Anlieger des Hardtweges. Es wird beschlossen, die Anlieger zur nächsten Sitzung einzuladen.
Er teilt mit, dass der angeforderte Zaun für den Naschgarten gekommen sei, es fehlten nur noch die „Schuhe“. So könne man die Aktion wohl im Frühjahr in Eigenleistung in Angriff nehmen.
Bernd Ritter fragt die Anwesenden, ob er das Thema „Vereinbarung Heinrich-Schröder-Haus“ als unerledigt ablegen könne. Dies wird befürwortet.
Er erläutert weiter, dass Herr Haase die Bilder im DGH mit neuen Rahmen bestücken würde.
Bezüglich der vom Ortslandwirt angeregten Sperrung von Wirtschaftswegen für PKW soll der Ortslandwirt dem Ortsbeirat einen Vorschlag der zu sperrenden Wege zur Diskussion vorlegen.
Zum Schluss sagt er, dass der flachere Teil des Festplatzes aufgefüllt werden solle. Hierzu soll mit dem Bauamt gesprochen werden.
Als nächster Ortsbeiratstermin wird Dienstag, der 18.5.2004 festgelegt.

Der Schriftführer                                     Der Ortsvorsteher 

Bernd Ritter     Bernd Ritter

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

                                         Ortsbeiratssitzung vom 18.05.2004 um 20.00Uhr
im Altenstädter Kaminstübchen

Anwesend:
OV Bernd Ritter
Dieter Wiegand
Yvonne Franke
Bruno Wicker
Helmut Reitze
Horst Kranz  
Helmut Zuschlag
Entschuldigt: Hans Franke
Unentschuldigt: Karin Rißeler
Vom Magistrat:  Heinrich Wicke
Stadtverordnete:  Klaus Simnshäuser
Stadtverwaltung: -
Schriftführer:   Burgfried Göbel

OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates sowie Vertreter der örtlichen Vereine und Kirchen.

Punkt 1:

Besprechung mit Vereinsvertretern
Ortsvorsteher Bernd Ritter begrüßt die Gäste und startet mit dem Thema 1175-Jahrfeier im Jahr 2006. Mehrere Varianten werden vorgestellt. Nach längerer Diskussion wird sich für einen so genannten „Stehenden Festzug“ im Ortskern entschieden. Das Fest soll an einem Wochenende durchgeführt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass es bis zum Fest wünschenswert sei, wenn der Hackelberg zu solch einem Ereignis saniert wäre.
Als nächsten Schritt wird der Ortsvorsteher die Vereinsvertreter noch vor den Sommerferien einladen, die dann zusammen als Festausschuss fungieren sollen.
Als Zweites wurde von Herrn Martin Bösel das Ansinnen vorgetragen, einen Distanzreit-Wettbewerb in Altenstädt durchführen zu wollen. Er erläutert Näheres zum Distanzreit-Sport und zu Art und Umfang einer solchen Veranstaltung. Er wolle nach Zustimmung und auch einer möglichen Unterstützung – z.B.  beim „Catering“ - durch die Altenstädtern erfragen.
Die Anwesenden begrüßen eine solche Veranstaltung in Altenstädt – die voraussichtlich in 2005 stattfinden könnte - und wollen gerne unterstützen.
Ortsvorsteher Bernd Ritter berichtet noch über das Vereinskonto, die Beschaffung von 4 Festzeltgarnituren sowie den Stand der Planung „Grillhütte“.

Es folgt eine Sitzungsunterbrechung um mit den Anliegern des „Hardtweges“ zu diskutieren.

 

Punkt 2:
Entgeltordnung Dorfgemeinschaftshäuser

Bernd Ritter erläutert die von den Ortsvorstehern zusammen mit Hauptamtsleiter Thomas Fingerling erarbeitete Satzung. Im Grunde, so Ritter weiter, handele es sich  bei der Regelung bezüglich der Vereinsnutzung um den Vorschlag des Altenstädter Ortsbeirates aus der letzten Sitzung.
Der Ortsbeirat beschließt einstimmig die Vorlage.

Punkt 3:
Kläranlage Altenstädt

OV Bernd Ritter erläutert die Vorlage und den Sachstand. Es handele sich hierbei um die Aufhebung des Sperrvermerkes der Haushaltsmittel zur Ertüchtigung der Altenstädter Kläranlage. Es kommt zu weiteren Diskussionen. Helmut Zuschlag weißt auf die Problematik einer etwaigen Beitragserhebung hin.
Der Ortsbeirat beschließt mit einer Gegenstimme die Vorlage.

Punkt 4:
Verschiedenes

OV Bernd Ritter informiert über die Maßnahme „Zaun am Naschgarten“. Für die geleistete Eigenleistung dankt er Klaus Simshäuser, Arnold Henkelmann und Hermann Ritter.
Er informiert über die Bemühungen, den Festplatz auffüllen zu lassen. Den nun angebotenen Mutterboden eines Altenstädter Bürgers, so die Ortsbeiratsmitglieder, könne man leider nicht annehmen, da es sonst bei Regen zu erheblichen Problemen kommen würde. Heinrich Wicke schlägt vor, bei Umbaumaßnahmen an Altenstädter Straßen Aushub einzufahren.
OV Bernd Ritter informiert über die Stellungnahme von Frau Kühl-Ferl bezüglich des angedachten Verkehrsspiegels an der Kreuzung Gasthaus Ritter.
OV Bernd Ritter informiert, dass Anwohner im Neubaugebiet auf die Auslegung des Verbindungsweges zur Wolfhager Straße als Fußweg gemäß Bebauungsplan bestünden und somit der Weg entsprechend für Kraftfahrzeuge gesperrt würde.
Dieter Wiegand fragt bezüglich der Grünanlage nach, wie der Stand zur Verfügung Stellung von Pflanzen sei. Bernd Ritter sage, dies sei in Arbeit.
 

Die Sitzung wird um 22.00Uhr geschlossen.

Der Schriftführer                                     Der Ortsvorsteher 

Burgfried Göbel                                       Bernd Ritter                                        

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

                                                Ortsbeiratssitzung vom 26.10.2004 um 19.30Uhr

Treffen Am Schulwald Höhe Haus Nr. 17
anschließend
im Landgasthaus Grede

Anwesend:

Vom Ortsbeirat:

• OV Bernd Ritter
  Hans Franke (ab Tagesordnungspunkt 2)
  Bruno Wicker
  Horst Kranz  
  Helmut Zuschlag
   
• Entschuldigt: Karin Rißeler , Dieter Wiegand, Yvonne Franke
• Unentschuldigt: Helmut Reitze
• Vom Magistrat:  Heinrich Wicke
• Stadtverordnete:  Klaus Simnshäuser, Werner Gerhold
• Stadtverwaltung: -
• Schriftführer:   Bernd Ritter

OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates sowie Vertreter der örtlichen Vereine und Kirchen.
 

Punkt 1:

Verbindungsweg Neubaugebiet / Gespräch mit Anliegern

Bernd Ritter erläutert den Grund für das Treffen. Dieses wurde den Anliegern zugesagt bevor eine Entscheidung der Verwaltung getroffen wurde. Diese sei inzwischen erfolgt. Dennoch wolle man die Argumente vor Ort mit allen Beteiligten austauschen um insbesondere zu einem besseren Verständnis untereinander zu kommen.
Er fügte hinzu, dass es weder eine Beschlussvorlage noch einen Antrag gäbe, so dass der Ortsbeirat nicht über eine Änderung abzustimmen hätte.
Die Anwohner und ein von einer Anwohnerfamilie hinzugezogener Anwalt erläuterten die Positionen.
Es wurde vereinbart, dass die Gegner einer Öffnung des Verbindungsweges für den Durchgangsverkehr sich noch einmal zusammensetzen um mit Stadtverwaltung/ Ortsvorsteher ev. einen Kompromissvorschlag zu besprechen.

Punkt 2:

Besprechung mit Vereinsvertretern
Ortsvorsteher Bernd Ritter begrüßt die Gäste. Es wurde der Vereinskalender 2005 und 2006 besprochen.
Die Termine werden im Internet unter www.Altenstaedt.de und in den Naumburger Nachrichten veröffentlicht. Ergänzungen und Änderungen sollen dem Ortsvorsteher mitgeteilt werden und im Internet aktualisiert werden.
OV Bernd Ritter unterrichtet über den Stand Grillhütte im Semmet und dem Projekt „Film 1150-Jahrfeier“ und startet mit dem Thema 1175-Jahrfeier im Jahr 2006.
OV Bernd Ritter teilt mit, dass im Jahr 2005 wieder der Wettbewerb „Unser Dorf“ durchgeführt werde.
Er lässt die OB-Mitglieder über eine Teilnahme Altenstädts abstimmen.
Ergebnis: Einstimmig dafür.

Er informiert weiter, dass die Spühlmaschine im DGH repariert wurde.

Punkt 3:

Verschiedenes

OV Bernd Ritter informiert, dass er vom Kirchvorstand zum Thema „Nutzungsvereinbarung Heinrich-Schröder-Haus“ eingeladen wurde. Demnächst soll dem OB ein Vorschlag des Kirchenvorstandes vorgelegt werden.
Es folgt eine Diskussion mit Pfarrer Stefan Kratzke über die Frage der Toilettennutzung. Endgültige Klärung soll in dem weiteren Gespräch erfolgen.
Heinrich Wicke fragt nach dem Stand „Toiletten in der Friedhofshalle“. OV Bernd Ritter sagt, er sei hierzu bereits im Gespräch mit der Stadtverwaltung.
Heinrich Wicke schlägt vor, der Ortsvorsteher solle bei einer anstehenden Besichtigung des Friedhofes der Friedhofskommission mit anwesend sein.
 

Die Sitzung wird um 22.00Uhr geschlossen.

Der Schriftführer                                     Der Ortsvorsteher 

Bernd Ritter     Bernd Ritter

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

Ortsbeiratssitzung vom 30.11.2004 um 20.00Uhr
im Altenstädter Kaminstübchen

Anwesend:

Vom Ortsbeirat:  OV Bernd Ritter
                             Hans Franke (ab Tagesordnungspunkt 2)
                             Dieter Wiegand
                             Horst Kranz  
                             Helmut Zuschlag
                             Karin Rißeler
                             Yvonne Franke

Entschuldigt: Bruno Wicker

Unentschuldigt: Helmut Reitze

Vom Magistrat:  Heinrich Wicke, Regina von Knebel

Stadtverordnete:  Klaus Simnshäuser
Stadtverwaltung: -

Schriftführer:   Burgfried Göbel

OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates
 

Punkt 1:

1.Nachtragshaushaltssatzung 2004
Die Anwesenden stimmen der Satzung einstimmig zu.

Punkt 2:

Haushaltssatzung 2005
Es kommt zu Diskussionen und folgenden Anträgen:

Verwaltungshaushalt:
Einnamen bei der Haushaltsstelle 1.5600150000.7 im Unterabschnitt „Eigene Sportstätten“ für Wasser- und Abwassergebühren der Vereine werden von 6.000€ auf 1.500€ (bisheriger Ansatz) reduziert. Es sollen den Sportvereinen keine Kosten für Wasser/Abwasser berechnet werden.
Abstimmung: Einstimmig dafür
 

Vermögenshaushalt
Der Ortsbeirat beantragt 2.000€ für die Errichtung einer Toilette in der Friedhofshalle (siehe Anlage).
Abstimmung: Einstimmig dafür
Der Ortsbeirat beantragt 5.000€ für die Aufbringung einer Teerschicht auf dem Verbindungsweg zwischen Ende Sommerweg und Korbacher Straße. Als Einnahmen sollen dabei 1.500 € von den Altenstädter Jagdgenossen (vorbehaltlich der Zustimmung der Versammlung) sowie 30%, höchstens 1.500 € der Firma Gabriel Fensterbau gegenübergestellt werden. (siehe Anlage).

Abstimmung: Einstimmig dafür
Als Kompensation sollen Haushaltsmittel für die Gestaltung einer neuen Internetpräsentation der Stadt Naumburg gestrichen werden und stattdessen die vorhandene Homepage aus eigener Kraft „gepflegt“ werden.


Haushaltsbegleitanträge:
Bei der Haushaltsstelle 1.1300.935100.2 und 935200.9 (Anschaffung vor Feuerwehrfahrzeugen) wird der Magistrat aufgefordert, einen Mietkauf oder Leasing als Alternative auf Wirtschaftlichkeit zu prüfen und die Stadtverordnetenversammlung und die Ortsbeiräte zu informieren.
Abstimmung: Einstimmig dafür
Es wird vorgeschlagen, dass dem Ansatz Straßenbeleuchtung im Vermögenshaushalt ein Straßenbeleuchtungs-Plan ähnlich dem Straßenbauprogramm der Stadt Naumburg vom Bauausschuss (in Abstimmung mit den Ortsbeiräten) zugeordnet wird und der Bedarf somit in allen Stadtteilen geordnet abgearbeitet werden könne.
Hans Franke schlägt vor, über die Einführung einer Pferdesteuer nachzudenken. Es sei nicht einzusehen, dass Hundebesitzer Steuern entrichten müssten, während Pferdebesitzer, die z.B. öffentliche Weg nutzen, nicht herangezogen würden.
Der Ortsbeirat schlägt vor, dass der Magistrat eine Pferdesteuer-Satzung erarbeite. Als Betrag schlägt der Ortsbeirat Altenstädt eine zu entrichtende Steuer von 120,-€ pro Jahr vor. Gewerblich gehaltene Pferde sollten von der Steuer befreit werden.
Abstimmung: 5 Ja, 2 Enthaltungen.

Die Anwesenden stimmen der Haushaltssatzung mit den beschlossenen Änderungen einstimmig zu.
 

Punkt 3:

Verschiedenes

Bezüglich Hundesteuer schlägt der Ortsbeirat vor, den bereits vorgelegten Vorschlag beim Magistrat zu wiederholen, dass beim Ablesen der Wasseruhren auch nach der Haltung eines Hundes gefragt werden solle. Die erhobenen Daten sollen dann dem Steueramt zur Verfügung gestellt werden. Der Ortsbeirat ist bereit, das Konzept dem Magistrat näher zu erläutern.
Horst Kranz fragt, welche Maßnahmen unternommen würden, um nicht angemeldete Regenwassernutzungsanlagen ausfindig zu machen.
Bernd Ritter sagt zu, dies in der Betriebskommission des Eigenbetriebes in Erfahrung zu bringen und zu berichten.

Die Sitzung wird um 22.00Uhr geschlossen.

Der Schriftführer                                     Der Ortsvorsteher 
Burgfried Göbel                                      Bernd Ritter

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

Ortsbeiratssitzung vom 24.02.2005 um 20.00Uhr

im Gasthaus Ritter

Anwesend:

Vom Ortsbeirat: 
OV Bernd Ritter
Dieter Wiegand
Horst Kranz  
Helmut Zuschlag
Bruno Wicker
Yvonne Franke
Helmut Reitze
Entschuldigt: Karin Rißeler, Hans Franke
Unentschuldigt: -

Vom Magistrat:  Heinrich Wicke, Regina von Knebel

Stadtverordnete:  Klaus Simnshäuser, Werner Gerhold
Stadtverwaltung: -

Schriftführer:   Burgfried Göbel

OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates sowie die anwesenden Gewerbetreibenden.
Er setzt den Punkt 4 (B-Plan Stubbelinde) ab, da noch keine Vorlage vorliegt
 

Punkt 1:

Besprechung mit den Gewerbetreibenden

OV Bernd Ritter begrüßt die Gewerbetreibenden zur jährlich stattfindenden gemeinsamen Sitzung.
Er erläutert den Vorschlag, im Jahr 2005 ein „Schaufenster Altenstädt – Schwerpunkt Energie“ durchzuführen, bei dem sich alle Altenstädter Firmen mit ihrer Dienstleistung anbieten könnten. Mit dem Thema „Energie“ könnten auch Besucher von Auswärts „angelockt“ werden, außerdem wäre dies ein aktuelles Thema. Dies könnte auch beim Wettbewerb „Unser Dorf“ für Punkte sorgen, so Ritter weiter.
Nach längerer Diskussion wird deutlich dass es zu keiner Umsetzung des Projektes kommt.
OV Bernd Ritter wirbt für die Beteiligung der Gewerbetreibenden an der Kirmes in Form von Werbung oder z.B. der Teilname an der „After-Work-Party“.
Weiter weißt er auf die 1175-Jahrfeier in 2006 hin, bei dessen „Stehenden Festzug“ auch die Gewerbetreibenden aufgerufen sind sich zu beteiligen.

Punkt 2:

Wettbewerb „Unser Dorf“

OV Bernd Ritter erläutert, dass er Altenstädt mit den entsprechenden Unterlagen am 1.3. anmelden wird.
 

Punkt 3:

Benennung einer Straße

OV Bernd Ritter erläutert, dass am Weg zwischen Unteren bzw. Oberen Semmetweg und der Korbacher Straße bebaut würde, so dass ein Straßenname vergeben werden müsse.
Der Ortsbeirat stimmt einstimmig für den von der Verwaltung vorgeschlagenen Namen „Im Kräutergarten“ (Gewandbezeichnung).

Punkt 4:

Verschiedenes

OV Bernd Ritter sagt, dass er die Aktion „Sauberhaftes Hessen“ abgesagt hätte, da erst im letzten Jahr die Aktion „Saubere Landschaft“ durchgeführt wurde.
OV Bernd Ritter ließt einen Brief von einem Bürger vor, der sich positiv über den Dorfplatz geäußert hat.
Dieter Wiegand sagt, bei Arbeiten der EAM bzw. dessen Subunternehmer wären Schäden an der Grünanlage zwischen Akazienstraße und Tannenstraße entstanden. Bernd Ritter sage, er würde sich drum kümmern.

Die Sitzung wird um 21.00Uhr geschlossen.

Der Schriftführer                                     Der Ortsvorsteher 

Burgfried Göbel                                      Bernd Ritter

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

Ortsbeiratssitzung vom 12.05.2005 um 20.00Uhr
im Landgasthaus Grede

Anwesend:
Vom Ortsbeirat:
Stellv. OV Hans Franke
Karin Rißeler
Dieter Wiegand
Horst Kranz  
Bruno Wicker
Yvonne Franke
Helmut Reitze

Entschuldigt: Bernd Ritter,Helmut Zuschlag
Vom Magistrat: Heinrich Wicke, Regina von Knebel
Stadtverordnete: 
Stadtverwaltung:
Schriftführer:   Burgfried Göbel

Der stellvertretende OV Hans Franke eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Punkt 1:
Entlassung aus dem Landschaftsschutzgebiet

Es wollen drei Altenstädter Bürger in dem Landschaftsschutzgebiet im Bereich Huteweg betriebliche Bauvorhaben erstellen.
Es werden für diese Maßnahmen Fördermittel bewilligt, mit der Auflage, dass mindestens 1 Arbeitsplatz geschaffen wird.
Bei der weiteren Beratung über Größe und Nutzung will der Ortsbeirat weiterhin mit eingebunden werden.
Karin Rißeler konnte wegen eines Interessenkonfliktes nicht an der Abstimmung teilnehmen.
Die Abstimmung ergab mit 6 Stimmen eine einstimmige Befürwortung für die Entlassung aus dem Landschaftsschutzgebiet.

Punkt 2:
B-Plan Stubbelinde

Heinrich Wicke erläutert die Stavo-Vorlage aus Sicht des Magistrats.
Da Herr Wicke und Frau Rißeler im Interessenkonflikt bei der Erstellung der Windkraftanlagen stehen, haben sie die Sitzung bei der Beratung und Beschlussfassung verlassen.
Im Rahmen der Diskussion wurde festgestellt, dass baurechtlich der Bau der Windkraftanlage in Ordnung ist.
In diesem Rahmen wurde von Horst Kranz ein Antrag gestellt, dass einen maximale Gesamthöhe von 100m nicht überschritten werden sollen.
Die dieser Antrag nicht vor der Sitzung in der Tagesordnung aufgenommen wurde, kam es zur Abstimmung diesen Antrag auf die Tagesordnung aufzunehmen.
Die Abstimmung ergab:
1 Stimme für die Aufnahme in die Tagesordnung, 2 Stimmen gegen die Aufnahme in die Tagesordnung, 3 Enthaltungen.
Hiernach wurde abgestimmt, ob er Antrag der Stadt Naumburg mit geänderter Bepflanzung angenommen werden soll.
Die Abstimmung ergab 5 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme. 
 

Punkt 3:
Verschiedenes

Hans Franke unterrichtet über den Stand der Errichtung der Grillhütte. Zur Zeit sind die Bauarbeiten noch nicht begonnen worden, da die vertraglichen Argumentationen von Seitens der Stadt in Hinsicht der Haftung nicht eindeutig gegeben ist.

Die Vorbereitung für die 1175-Jahrfeier sehen folgende Ausstellung und Vorführungen vor, die vom Ortsbeirat vorzubereiten sind:
Alte Schule Hof Weinholz, Theater „Übergabe an Mainz“, Ausstellung Heinrich-Schröder-Haus,Gerichtsbarkeit am Schandpfahl.

Der Verkehrsspiegel in der Ecke Waldecker Straße - Korbacher Straße wird vom Straßenbauamt erneuert.
Die Toilettenanlage in der Friedhofshalle soll bis zur Gesundung des Mitarbeiters des Bauhofes zurückgestellt werden, da der Ortsbeirat Verständnis hat, dass die Bauarbeiten erst danach aufgenommen werden können.

In der Akazienstraße – Wendeplatz sind die Schilder des absoluten Halteverbotes nicht mehr lesbar und müssen ausgetauscht werden.

Auf der Straße „Zum Krautgarten – Oberer Semmetweg“ müssen die fehlenden Abdeckungen zum Wasserabsteller dringend erneuert werden.

Die Geschwindigkeitsmessanlage soll von der „Pforte“ in die Korbacher Straße verlegt werden.
 

Der Schriftführer                                     Der Stellvertretende Ortsvorsteher 

Burgfried Göbel    Hans Franke

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

Ortsbeiratssitzung vom 24.10.2005 um 20.00Uhr
im Altenstädter Kaminstübchen

Anwesend:

Vom Ortsbeirat:
Karin Rißeler
Dieter Wiegand
Horst Kranz  
Bruno Wicker
Yvonne Franke
Helmut Reitze
Bernd Ritter
Helmut Zuschlag

Entschuldigt: Hans Franke

Vom Magistrat:  Heinrich Wicke, Regina von Knebel

Stadtverordnete:  Werner Gerhold
Stadtverwaltung: -

Schriftführer:   Bernd Ritter
Vertreter der Vereine,  Kirchen, öffentlichen Einrichtungen

OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
 

Punkt 1:

Besprechung mit Vereinsvertretern

Ortsvorsteher Bernd Ritter begrüßt die Gäste.
a) Terminkalender
Es wird der Vereinskalender 2006 und 2007 besprochen.
Die Termine werden im Internet unter www.Altenstaedt.de und in den Naumburger Nachrichten veröffentlicht. Ergänzungen und Änderungen sollen dem Ortsvorsteher mitgeteilt werden und/oder im Internet aktualisiert werden.
Markus Wicke weist darauf hin, dass zur 1175-Jahrfeier ein Sonderzug des Hessencourrier eingesetzt wird. Darüber hinaus fragt er an, ob in 2007 wieder ein Bahnsteigfest zusammen mit dem Hessencourrier-Verein veranstaltet werden sollte.
Die Vereinsvertreter stimmen zu. Als Termin wird vorerst der 25.8.2007 vereinbart, es erfolgt aber noch eine Abstimmung mit der Naumburger Landjugend, Alternativtermin ist der 2.9.2007.
Bernd Ritter fragt an, ob wieder eine „Aktion Saubere Landschaft“ durchgeführt werden solle. Die Anwesenden sind dafür, als Termin wird der 11.März 2006 gewählt (Ausweichtermin: 18. März 2006).
b) Stand Vereinskonto
Bernd Ritter nennt die Beträge des Vereinskontos. Unter Abzug der dem Projekt „Grillhütte mit Toiletten“ zugesagten Mitteln in Höhe von 2.500€ beträgt der Kontostand 808,91€. Darüber hinaus sind auf dem Konto noch Vereinsgelder und Spenden für die Grillhütte „geparkt“.
DGH-Hausmeisterin Ida Letkemann weist darauf hin, dass der CD-Player bei den letzten Einsätzen nicht mehr ordnungsgemäß funktionierte. Der Kontostand der Musikanlage (Mieterträge) beträgt ca. 800€. Man beschließt, einen neuen CD-Player zu beschaffen. OV Bernd Ritter und Ida Letkemann kümmern sich um die Umsetzung.
Heinrich Wicke regt eine Erhöhung der Vermietungsgebühr von derzeit 10,-€ an. Dies wird abgelehnt.
c)Verschiedenes

OV Bernd Ritter weist auf die Erneuerung der Tische im Dorfgemeinschaftshaus in Eigenleistung hin. Er bedankt sich bei den Helfern – Günter Kimm, Helmut Reitze, Ottokar Kowalzik, Martin Kowalzik, Klaus Simshäuser, Heinrich Wicke, Horst Kranz und Bernd Ritter –und besonders bei Günter Kimm von der Firma Küchen Kimm. Er habe alles bestens organisiert und viel Zeit investiert. Die Materialkosten in Höhe von 2.400€ steuerte die Stadt zu. Durch die Eigenleistung seien etwa 2.600€ eingespart worden.

Punkt 2:

Information Stand Grillhütte
OV Bernd Ritter erläutert den Stand „Grillhütte mit Toiletten“ im Semmet. Obwohl der Bagger bereits bestellt war, konnten mit den Arbeiten nicht begonnen werden, da es mit der Stadtverwaltung Probleme bezüglich der schriftlichen Abmachung bzw. der Organisationsform der Grillhüttenbetreuung gab. Er hoffe, das Problem nunmehr in Gesprächen mit dem Magistrat kurzfristig lösen zu können, sodass im Frühjahr 2006 mit den Arbeiten begonnen werden könne. Aufgrund der finanziellen Zusagen und teilweise schon eingegangenen Beträge der Vereine, der Spende vom Kirmesteam sowie dem Gewinn beim Wettbewerb „Unser Dorf“ sei die Finanzierungslücke auf etwa 5.000€ geschrumpft, eine erfreuliche Entwicklung, so Ritter weiter.

Punkt 3:

Information Wettbewerb „Unser Dorf“ – Verwendung Gewinn

Bernd Ritter berichtet vom Erfolg beim Wettbewerb „Unser Dorf“. Man habe zur Überraschung aller den ersten Platz erreicht. Er bedankt sich bei allen Vereinsvertretern und allen Altenstädtern, die letztlich zum Sieg beigetragen hätten.
Er verliest ein Glückwunschschreiben von Regierungspräsidenten Lutz Klein.
Er verweist auf das Bewertungsprotokoll hin, dass man im Blick auf die aufgezeigten Schwächen kritisch zu prüfen habe, um beim Landeswettbewerb in 2006 gut abschneiden zu können.
Werner Gerhold bedankt sich bei OV Bernd Ritter für seinen Einsatz bei diesem Wettbewerb.
Bernd Ritter weist darauf hin, dass am 11.November um 18.00Uhr die Siegerehrung in Ehrsten stattfinden wird. Er lädt ein, mit dabei zu sein, man würde gemeinsam hinfahren.
Darüber hinaus habe sich Landrat Dr. Udo Schlitzberger angekündigt, der sich am Donnerstag, den 27.10.05 das Siegerdorf anschauen wolle. Er lud alle ein, um 16.00Uhr mit dabei zu sein. Treffpunkt sei im Backhaus.
Man vereinbart, in der nächsten Ortsbeiratssitzung den Fahrplan für die Vorbereitungen zur nun folgenden Wettbewerbsrunde auf Hessenebene in 2006 vorzubereiten.
Bernd Ritter sagt, man habe 2.400,-€ Siegprämie erhalten. Nun könnten die Vereinsvertreter über dessen Verwendung entscheiden.
Es folgt eine Diskussion. Man vereinbart schließlich einstimmig, 2.000€ für das Projekt „Grillhütte“ zur Verfügung zu stellen, 400,-€ als Reserve zu halten, insbesondere auch als Vorfinanzierungsmittel zur 1175-Jahrfeier.
 

Punkt 4:

Vorbereitung 1175 – Jahr – Feier – Aufgaben Ortsbeirat

OV Bernd Ritter erläutert die Aufgaben zur 1175-Jahrfeier, die dem Ortsbeirat zugeordnet worden sei. Problematisch könne die Kommunalwahl am 26. März werden, da sich dann die Zusammensetzung des Ortsbeirates ändern könne.
Konkret sei der Ortsbeirat zuständig für:
 - Darstellung „Schule früher“ bei der Fahrschule Weinholz
 - das Vorspielen von historischen Ereignissen am Schandpfahl
 - die Organisation einer Dorfausstellung im Heinrich-Schröder-Haus
 - Aufführung eines Einakters zur historischen Schenkung am Freitag
Bezüglich der „alten Schule“ seien schon Schulbänke angeboten worden. Bruno Wicker bietet an, ebenfalls nachzuforschen.
Yvonne Franke wird sich um alte Kleidung in Niederelsungen kümmern.
Es wird beschlossen, zu einem Sondertermin hierzu im Januar einzuberufen.
Darüber hinaus teilt er mit, dass leider noch niemand gefunden worden sei, der „Waschfrauen“ beim Stehenden Festzug darstellen wolle.
 
 

Punkt 5:

Straßenbauprogramm – Klassifizierung von Straßen

OV Bernd Ritter erläutert, dass er vom Bauamt aufgefordert worden sei, eine Prioritätenliste für das städtische Straßenbauprogramm vorzulegen. Er habe dies termingerecht getan, Änderungen könnten aber noch vom Ortsbeirat nachgeschoben werden. Ebenso sei die Klassifizierung zu prüfen gewesen. Er ließt die Änderungen vor: Schillerstraße von „Feldweg“ in „Andere Straße“, Sommerweg von „Überörtliche Straße“ in Andere Straße“, Vossborn und „Auf dem Lindengarten“ in „Sackgasse“. Neu aufzunehmen sei „Im Krautgarten“.
Es erfolgt eine Diskussion. „Im Krautgarten“ wäre eine erstmalige Erschießung. Man beschließt, dessen Ausbau vorerst nicht aktiv zu fordern.
Heinrich Wicke schlägt vor, den Weg zwischen Sommerweg und Korbacher Straße ebenfalls als Sommerweg zu bezeichnen. Bezüglich der Fortschreibung des Straßenbauprogramms wird folgende Reihenfolge festgelegt:
   Straße                                       Zustand
1) Bürgersteig Wolhager Straße  äußerst schlecht
2) Schillerstraße                           schlecht
3) Huteweg                                   sehr schlecht (ev. Problem wg. Gewerbegebiet)
4) Verbindung Sommerweg/ Korbacher Straße    sehr schlecht
5) Bürgersteig Kasseler Straße ab Kasseler Straße 14 in Richtung Balhorn rechts

6) August-Nelle-Weg                          schlecht
7) Kurstraße   einseitiger Bürgersteig fehlt
8) Vossborn  schlecht; eventuell in Eigenregie Anwohner (nur 2 betroffen)
9) Unterer Semmetweg                       

NEUAUFNAHME:
"Im Kräutergarten": erstmalige Erstellung

Punkt 6:

Verschiedenes

OV Bernd Ritter teilt mit, dass die Freiwillige Feuerwehr in einer ehrenamtlichen Aktion wieder die Altenstädter Hydranten kontrolliert hätten. Dafür dankte er der FFW.
Er teilte weiterhin mit, dass man im Frühjahr wieder einen Ortsbegang plane, um die Schadensliste zu überprüfen und ggf. zu ergänzen.
Er fragte, ob man den Verkehrsspiegel Waldecker Straße (Einsicht aus Straße „Auf der Höhe“), den man bereits Ende 2004 beschlossen hatte, nunmehr beantragen wolle. Der Ortsbeirat stimmt einstimmig dafür.
Dieter Wiegand fragt nach, wann die bereits beschlossene und von der Stadtverwaltung zugesagte Beleuchtung Akatzienstraße/Ecke Zur Pforte endlich umgesetzt würde. Darüber hinaus wäre das Verkehrsschild in der Akazienstraße „Absolutes Halteverbot“ immer noch nicht ausgetauscht.

Heinrich Wicke weist darauf hin, dass in der Schillerstraße in Richtung Schillerstraße 7 (Stichweg) noch kein Hinweisschild angebracht worden sei.
OV Bernd Ritter sagt, er würde sich bezüglich der Mängel mit der Stadtverwaltung in Verbindung setzen.
Heinrich Wicke regt an, dem Weg am Ende der Wolfhager Straße (Firma Schlutz) einen Namen zu geben, da dort erschlossen werden solle. Er schlägt den Gemarkungsnamen „Im Steinfeld“ vor. Der Vorschlag wird einstimmig abgenommen.
Horst Kranz beantragt eine Änderung des letzten Protokolls und bemängelt die Durchführung der letzten Ortsbeiratssitzung.
Es wird beschlossen, den Punkt 2 wie folgt zu ändern: „….1 Stimme für die Aufnahme in die Tagesordnung, 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen…“ und „..Die Abstimmung ergab 5 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme“.
 

Bernd Ritter schließt die Sitzung um 22.15Uhr. 
 

Der Schriftführer                                     Der Ortsvorsteher 

Bernd Ritter                                             Bernd Ritter

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

Ortsbeiratssitzung vom 05.12.2005 um 20.00Uhr
im Gasthaus Ritter

Anwesend:

Vom Ortsbeirat:
Hans Franke
Dieter Wiegand
Horst Kranz  
Bruno Wicker
Yvonne Franke
Helmut Reitze
Bernd Ritter

Entschuldigt: Karin Rißeler, Helmut Zuschlag

Vom Magistrat:  Heinrich Wicke

Stadtverordnete:  -
Stadtverwaltung: Ottmar Putz

Schriftführer:   Bernd Ritter
 

OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
 

Punkt 1:
1.Nachtragshaushaltssatzung 2004

Ottmar Putz gibt eine kurze Übersicht über das fast abgelaufene Haushaltsjahr 2005.
Die Anwesenden stimmen der Satzung einstimmig zu.

Punkt 2:
Haushaltssatzung 2005

Ottmar Putz gibt eine kurze Übersicht über den vorliegenden Haushalt der Stadt Naumburg und beantwortet Fragen zum Inhalt.
Es kommt zu einer längeren Diskussion. Hans Franke regt an, die Bürger noch intensiver über die Außeneinflüsse des Haushaltes und dessen darin begründete defizitäre Lage zu informieren. Bernd Ritter weist auf die enormen Einnahmerückgänge durch niedrigere Einkommensteuerumlage, Schlüsselzuweisungen und Investitionszuschüsse hin. Die Stadt Naumburg müsse inzwischen sogar den Bau von Landesstraßen dem Land vorfinanzieren!

Die SPD stellt zum Vermögenshaushalt folgenden Antrag:

Vermögenshaushalt
Der Ortsbeirat Altenstädt schlägt vor, im Jahr 2006 den Bordstein des Bürgersteigs Kasseler Straße Ecke Schillerstraße (ca. 15cm Höhe) abzusenken und 2.500€ in den Vermögenshaushalt des Haushaltsplanes 2006 mit aufzunehmen.

Bernd Ritter erläutert den Antrag. Grundsätzlich sollten alle Gehwege barrierefrei ausgebaut sein, um Rollstuhlfahrern und Gehwagen das ungehinderte Befahren zu ermöglichen. Darüber hinaus seien Bordsteine dieser Höhe auch Hindernisse für Kinderwagen, Fahrräder, Roller etc.
In 2006 werden in Altenstädt Straßenbaumaßnahmen durchgeführt, so dass u. U. ein kostengünstiger Umbau mit der dort tätigen Baufirma verhandelt werden könne. Darüber hinaus sei ein Ausbau der Schillerstraße bzw. des angesprochenen Bürgersteigs in den nächsten Jahren nicht zu erwarten.
Bei dem angeführten Bürgersteig handele es sich um einen stark frequentierten Hauptgehweg in Altenstädt.

Abstimmung: Einstimmig dafür
 
Die Anwesenden stimmen der Haushaltssatzung (Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt) mit dem beschlossenen Zusatzantrag einstimmig zu.
 

Punkt 3:
Verschiedenes

Hans Franke teilt mit, dass es in Altenstädt wieder eine Rattenplage gäbe. OV Bernd Ritter wird dies den Stadtwerken melden.
Yvonne Franke sagt, die Erklärungen bei UA 5600 müssten raus genommen werden.
OV Ritter regt an, anstelle einer OB-Sitzung zusammen mit den Gewerbetreibenden diese zu einem „Dämmerschoppen“ im Januar einzuladen.
Heinrich Wicke regt an, insbesondere Neubürger zur Vorbereitung der 1175-Jahrfeier mit einzubeziehen. OV Ritter will dies dem Festausschuss weitergeben.
Die nächste OB-Sitzung findet am 16.1.2006 an. Themen sind u.a. die Vorbereitung der 1175-Jahrfeier und des Landeswettbewerbes „Unser Dorf“.

Die Sitzung wird um 21.45Uhr geschlossen.

Der Schriftführer                                     Der Ortsvorsteher 

Bernd Ritter                                             Bernd Ritter

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

Ortsbeiratssitzung vom 16.01.2006 um 20.00Uhr
im Landgasthaus Grede

Anwesend:

Vom Ortsbeirat: 
OV Bernd Ritter
Hans Franke
Dieter Wiegand
Horst Kranz  
Helmut Reitze
Yvonne Franke
Bruno Wicker
Helmut Zuschlag
Karin Rißeler
Vom Magistrat:  Regina von Knebel
Stadtverordnete:  Klaus Simshäuser, Werner Gerhold
Stadtverwaltung: -
Schriftführer:   Bernd Ritter

OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates
 

Punkt 1:
1. Vorbereitung 1175-Jahrfeier

Der Ortsbeirat berät über die ihm zugeordneten Aufgaben:
 - Ausstellung über Altenstädt
 - Darstellung „Schule früher“ auf Hof Fahrschule Weinholz
 - Kurzspiel am Schandpfahl
 - Kurzspiel bei Kommers
Es folgen Redebeiträge und Diskussionen. (Details werden im Internet aufgeführt.)

Punkt 2:
Vorbereitung Landeswettbewerb „Unser Dorf“

Es werden vorzunehmende Maßnahmen besprochen. Hans Franke sagt zu, dass bei frühzeitiger Bekanntgabe des Termins der Backhausverein zusammen mit Kindern (ev. Kindergarten) backen wolle. Die Altenstädter sollen per Flugblatt informiert, die Stadt frühzeitig eingebunden werden.
Straßenschilder sollen überprüft und gesäubert werden.
Nächste Schritte bei Sitzung des neuen Ortsbeirates im April.

Punkt 3:
Offen Punkte Initiativen Ortsbeirat
OV Bernd Ritter berichtet über die von ihm eingeforderte Information aus dem Bauamt. So wurde die Fertigstellung der Straßenbaumaßnahmen vor der 1175-Jahrfeier zugesagt, der Baubeginn solle je nach Witterung bereits in KW2 erfolgen.
Die Toilette in der Friedhofshalle steht kurz vor der Fertigstellung. Der Ausbau des Weges „Korbacher Straße – Sommerweg“ soll mit den Teerarbeiten beim Hackelberg erfolgen.
Die Absenkung des Bordsteines „Kasseler Straße/ Schillerstraße“ soll im Rahmen der Straßenunterhaltung im Frühjahr 2006 erfolgen.
 

Punkt 4:
Verschiedenes

Helmut Reitze fragt nach Beleuchtung Ende der Korbacher Straße und „Im Krautgarten“ nach. OV Bernd Ritter sagt, die Laterne in der Korbacher Straße sei Bestandteil des vom Ortsbeirates beschlossenen „Straßenlaternenprogramms“. Über das setzen von Straßenlaternen „Im Krautgraten“ wird abgestimmt:
8 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung.
Die „Aktion Saubere Landschaft“ am 11.3. soll bei der nächsten Sitzung vorbereitet werden.
Nächste Sitzung ist am Donnerstag, den 16.2.2006. (nach der Sitzung geändert!)

Die Sitzung wird um 21.45Uhr geschlossen.

Hinweis: diese OB wurde teilweise von Werner Gerhold gefilmt, der für einen Film 1175-Jahre Altenstädt Filmmaterial zusammenstellt.

Der Schriftführer                                     Der Ortsvorsteher 

Bernd Ritter                                                     Bernd Ritter

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

Ortsbeiratssitzung vom 16.02.2006 um 20.00Uhr
im Altenstädter Kaminstübchen

Anwesend:

Vom Ortsbeirat: 
OV Bernd Ritter
Dieter Wiegand
Horst Kranz  
Helmut Reitze
Yvonne Franke
Bruno Wicker
Helmut Zuschlag
Karin Rißeler
Entschuldigt: Hans Franke
Vom Magistrat:  Regina von Knebel, Heinrich Wicke
Stadtverordnete:  Klaus Simshäuser, Werner Gerhold
Stadtverwaltung: -
Schriftführer:   Bernd Ritter

OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates sowie die Gäste
 

Punkt 1:
1. B-Plan Gewerbegebiet „Hinter der Hute“

Karin Rißeler verlässt wegen Interessenwiderstreit den Raum.
Bernd Ritter stellt für die SPD den Antrag, im Bebauungsplan (Pkt. 5.4.2) festzusetzen, dass westlich der Bebaugrundstücke 46/1 in einer Übergangszone private Grünflächen ausgewiesen werden. Dies solle zur Abgrenzung zur Wohnbebauung geschehen.
Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.
Darüber hinaus bittet Ritter Werner Gerhold, im HuF zu klären, inwieweit die textlichen Ausführungen (Übergangszone westlich und südlich) mit dem Zeichnungen übereinstimmen (eingezeichnet sind die Übergangszonen östlich und nördlich).

Punkt 2:
Verschiedenes

OV Bernd Ritter informiert, dass die Aufschüttung des Semmets durch die Fa. Hammerlindel nun nicht zustande komme. Es bestünde seitens der Firma kein Interesse mehr. Heinrich Wicke schlägt vor, die ausführende Baufirma der Straßenbaumaßnahme Hackelberg anzusprechen. OV Bernd Ritter sagt dies zu.
OV Bernd Ritter bitte um Vorschläge zur Besetzung des Wahlbüros am 26.3.06.
OV Bernd Ritter stellt die Planung der Aktion „sauberhaftes Hessen“ am 11.3. zur Diskussion.
Es wird folgendes festgelegt:
Verpflegung organisiert Yvonne Franke, Finanzierung über den Jagdpächter, organisiert durch Heinrich Wicke.
Traktoren mit Anhänger stellen Karin Rißeler, Helmut Zuschlag und Horst Kranz zur Verfügung. Um einen 4. Traktor kümmert sich Helmut Zuschlag.
Die Routenplanung übernimmt Bernd Ritter.
Die Aktion findet vom Sportplatz aus statt. Beginn ist um 9.00 Uhr. Ausweichtermin ist der 18.3.
Regina von Knebel berichtet über die Ortsbeiratsvorschläge und deren Beratung im Magistrat:
Die Erweiterung der Straßenlaterne an der Ecke Akazienstraße/Zur Pforte wird vom Bürgermeister Matzath abgelehnt. OV Bernd Ritter sagt, er würde nun den Magistrat zu einem Vorort-Termin einladen.
Die Anbringung eines Verkehrsspiegels sei gemäß Aussage des Bürgermeisters Matzath Aufgabe der Straßenmeisterei. OV Bernd Ritter sagt, er habe die Aussage der Straßenmeisterei, dass dies Aufgabe der Stadt sei. Er wird für Klärung sorgen.
Die Benennung des Weges Ortsausgang Wolfhager Straße in östliche Richtung in „Im Steinfeld“ wurde beschlossen.
Bezüglich der Beschilderung des Stichweges Schillerstraße (Hausnummern 7+9) wurde diskutiert. Hier wurde auch über einen eigenen Straßennamen nachgedacht.
Hier bestünde weiterer Klärungsbedarf.
 
Die Sitzung wird um 20.30Uhr geschlossen.

Der Schriftführer                                     Der Ortsvorsteher 

Bernd Ritter                                             Bernd Ritter

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

Ortsbeiratssitzung vom 07.05.2006 um 20.00Uhr
im Dorfgemeinschaftshaus Altenstädt

Anwesend:

Vom Ortsbeirat:

Bernd Ritter
Dieter Wiegand
Horst Kranz  
Claudia Arend
Yvonne Franke
Bruno Wicker
Markus Zuschlag
Mirco Franke (bis 21.00 Uhr)

Entschuldigt:   Karin Rißeler

Vom Magistrat:  Heinrich Wicke, (Regina von Knebel entschuldigt)

Stadtverordnete:  Klaus Simshäuser, Hans Franke (ab 20.45 Uhr)
Stadtverwaltung: -

Schriftführer:   Bernd Ritter

Der amtierende OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates sowie die Gäste
 

Punkt 1:

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bernd Ritter stellt die Beschlussfähigkeit bei 8 von 9 anwesenden Ortsbeiratsmitgliedern fest.

Punkt 2:

Wahl Ortsvorsteher/in

Bernd Ritter lässt das älteste Ortsbeiratsmitglied ermitteln. Es ist Horst Kranz. Er übergibt die Sitzungsleitung an Horst Kranz.
Horst Kranz fragt, ob es Vorschläge zur Wahl des Ortsvorstehers gäbe. Bruno Wicker schlägt Bernd Ritter vor. Es kommt zu keinen weiteren Vorschlägen. Bernd Ritter wünscht geheime Abstimmung. Als Wahlhelfer werden Claudia Arend, Yvonne Franke und Markus Zuschlag benannt.
Die Auszählung ergibt 8 Ja-Stimmen für Bernd Ritter. Er nimmt die Wahl an und übernimmt wieder die Sitzungsleitung.

Punkt 3:

Wahl Stellvertretender Ortsvorsteher/in

Bernd Ritter fragt nach Vorschlägen. Es schlägt Yvonne Franke vor. Es gibt keine weiteren Vorschläge. Yvonne Franke wünscht geheime Wahl.
Als Wahlhelfer werden Claudia Arend, Dieter Wiegand und Markus Zuschlag benannt.
Die Auszählung ergibt 6 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen. Yvonne Franke nimmt die Wahl an.

Punkt 4:
Verschiedenes

Dieter Wiegand sagt, es gäbe wieder viele Probleme mit frei laufenden Hunden und regt erneut die Diskussion um Leinenzwang an. Nach kurzer Diskussion wird vereinbart, dass zur nächsten Sitzung die alternativen Gebote und Verbote zur Diskussion gestellt werden sollen.
Heinrich Wicke schlägt vor, dass den Hundebesitzern bei Ausgabe der Hundemarken auch Kotbeutel mit verkauft werden sollten.
Dieter Wiegand fragt nach, wer die Pappelaktion (Fällen von Pappeln in der Gemarkung) geplant und initiiert hätte.
Heinrich Wicke sagt, er habe dies maßgeblich getrieben, da Gefahr durch herunterfallende Äste gegeben wäre. Die Aktion sei von der Stadt in Heimarshausen und Altenstädt durchgeführt worden und mit der Unteren Naturschutzbehörde abgestimmt. Bei Massenabholzungen wie am Karbach seien Ersatzmaßnahmen vorgeschrieben. Im Semmet habe er zusätzlich 9 Pappeln zum Fällen veranlasst. Bei ausreichendem Unterbewuchs seien hier keine Ersatzmaßnahmen zu erwarten. Auch Privatpersonen hätten bei dieser Gelegenheit ihre Pappeln beseitigen lassen. Es sei nun städtische Aufgabe, den Unrat noch vor der Wuchsperiode zu entsorgen. Die Wurzeln sollen bleiben.
Bernd Ritter bemängelt, der Ortbeirat wäre nicht genügend in den Informationsfluss einbezogen gewesen. Ein Anpflanzungskonzept (Ersatzmaßnahme) soll bei der Stadtverwaltung angefordert und vorm Ortsbeirat beraten werden.
Bernd Ritter sagt, es gäbe vom Bauamt die Aufforderung, über einen Plan zur Sperrung von Feld- und Wirtschaftswegen zu beraten. Ein Plan liegt bei und wird von den OB-Mitgliedern gesichtet.
Markus Zuschlag informiert in Funktion als Ortslandwirt über die vorgeschlagenen Sperrungen für nicht landwirtschaftliche Wege. Es handele sich um eine gesamtstädtische Abfrage. Es käme immer wieder zu Problemen mit parkenden Fahrzeugen, an denen die großen landwirtschaftlichen Geräte nicht mehr vorbei kämen.
Es kommt zu einer längeren Diskussion. Hans Franke schlägt vor, Verbotsschilder möglichst zu vermeiden und regt an, Hinweisschild aufzustellen, auf denen auf die Rücksichtnahme auf den landwirtschaftlichen Verkehr hingewiesen werden solle.
Dies erhebt Bernd Ritter zum Antrag:
An den vom Ortslandwirt rot gekennzeichneten Wegen
 -  zwischen Kasseler Straße und Wolfhager Straße
 - am Ende der Straße „Zur Pforte“

 - an den jeweiligen Enden des Verbindungsweges zwischen „Zur Pforte“ und Kasseler Straße („Enger Weg“)
sollen Schilder (keine Verkehrsschilder!) aufgestellt werden mit der Aufschrift „Bitte um Rücksichtnahme auf landwirtschaftlichen Verkehr“ oder ähnlich lautendem Text.
Die Abstimmung erfolgt mit 7 Ja-Stimmen (Mirco Franke hat die Sitzung inzwischen verlassen.
Bernd Ritter gibt folgende Informationen:
 - es wird vom Bauamt die Anbringung einer weiteren Straßenlaterne im Hackelberg geprüft
 - am 10.6. findet eine Oldtimerfahrt durch Altenstädt statt
 - in der Friedhofshalle wurden auf Anregung von Pfarrer Kratzke Heizungsrohre abgedeckt
 - am 29. Juni findet zwischen 12.30Uhr und 14.00Uhr die Bewertung Altenstädts im Rahmen des Landeswettbewerbes „Unser Dorf“ statt
 - der bisherige Schriftführer des Ortsbeirates Burgfried Göbel konnte noch nicht erreicht werden (der OB beschließt, seine Entscheidung bis zu einer Wahl abzuwarten)
 - er teilt mit, dass von Anliegern der Teichstraße ein eingeschränktes Halteverbot im Anfangsbereich gefordert würde. Er bittet um Beratung in der nächsten Sitzung.
- Hauptamtsleiter Thomas Fingerling habe ihm schriftlich über notwendige Baumpflegemaßnahmen auf dem Friedhof informiert. Darauf hin habe er einen Vor-Ort-Termin vorgeschlagen. Es solle ohnehin ein Ortsbegang aufgrund des Landeswettbewerbes erfolgen.
Es wird Donnerstag, 11.5. um 18.30Uhr Treffpunkt auf dem Friedhof vereinbart.
Bernd Ritter fragt, ob die nächsten Sitzungen wieder in Gasthäusern stattfinden sollten. Dies wird so vereinbart.
Heinrich Wicke regt an, den geplanten Windschutzstreifen in der Gemarkung in Richtung Balhorn/Istha beim Landeswettbewerb vorzustellen. Die erste Anpflanzung sie im Herbst 2006 geplant.
Bernd Ritter bittet Heinrich Wicke, einen Plan zu besorgen.
Claudia Arend bittet um Hilfe beim Austausch des Sandkastens des Kinderlands Kunterbunt.
Hans Franke bedankt sich für die zurückliegende Ortsbeiratszeit und sagt, er würde sich aufgrund des Wahlergebnisse nun der Stadtverordnetenversammlung schwerpunktmäßig widmen.


Die Sitzung wird um 21.45 Uhr geschlossen.

Der Schriftführer                                     Der Ortsvorsteher 

Bernd Ritter     Bernd Ritter

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

Ortsbeiratssitzung vom 11.05.2006 um 18.30Uhr
Treffpunkt Friedhof

Anwesend:

Vom Ortsbeirat:

Bernd Ritter
Dieter Wiegand
Horst Kranz  
Claudia Arend
Yvonne Franke
Karin Rißeler (bis 19.30 Uhr)
Markus Zuschlag
Mirco Franke

Entschuldigt:   Bruno Wicker

Vom Magistrat:  Heinrich Wicke, Regina von Knebel

Stadtverordnete:  Klaus Simshäuser
Stadtverwaltung: Thomas Fingerling

Schriftführer:   Bernd Ritter

Der amtierende OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates sowie die Gäste
 

Punkt 1:

Friedhofsbesichtigung

Ortsvorsteher Bernd Ritter begrüßt Hauptamtsleiter Thomas Fingerling. Dieser berichtet über durchgeführte Maßnahmen in der Friedhofshalle und einer Besprechung mit einem Experten für Grünanlagen. Dabei wurde besprochen, dass Todholz entfernt werden müsse. Hierzu und zu etwaig weiter beschlossenen gründordnerischen Maßnahmen würde ein entsprechendes Angebot eingeholt und danach über eine zeitliche Umsetzung der Maßnahmen entschieden.

Folgende Punkte werden vom Ortsbeirat besprochen und beschlossen:

• Die Koniferen vor der Friedhofshalle sind teilweise trocken:
  es sollen alle Koniferen entfernt und durch Laubbepflanzung ersetzt werden.
• Einige Bäume hinter der Halle entlang der Grenze sollen entfernt werden
• Die Kiefern und der Lebensbaum rechts von der Ruhestätte Döring sollen entfernt werden.
• Die Weide links von der Ruhestätte Döring soll auf Abgängigkeit geprüft werden.
• Gedenkstätte: die kleine Buche vor der Gedenkstätte soll entfernt werden (noch vor der Gedenkfeier am 2.7.06)
  Die Kiefern rechts und links der Gedenkstätte sollen entfernt werden.
• Der Baum am Grab Wilhelm Schneider (Esche) soll entfernt werden.
• 2 Birken im neuen Gräberbereich sollen entfernt, dafür Buchen nachgepflanzt werden
• Die neu anzulegenden Wege im neuen Gräberbereich sollen wie die vorhandenen angelegt werden. Es wird eine Umsetzung in 2006 dringend empfohlen
• Im alten Bereich (bisher keine Bepflanzung) soll auf einer Gräberfreifläche ein Baum gepflanzt werden.
• Für den Bereich ganz hinten soll ein Gräberplan mit Bepflanzungsplan erstellt und dem Ortsbeirat zur Beratung vorgelegt werden.

Heinrich Wicke sagt, in der Grasfläche im hinteren Bereich sollten die Fundamente/ Sockel entfernt und die Fläche egal gemacht werden. Somit würden Schäden an den Mähern vermieden.
 

Punkt 2:
Verschiedenes

Es folgt eine Begehung eines Teilstücks des Weges, der für die Bereisung im Rahmen des Wettbewerbs „Unser Dorf“ am 29.6.2006 vorgesehen ist.

Folgende Punkte werden aufgenommen:

• Die Erde unterhalb des Sportplatzes soll entfernt bzw. ausgebreitet werden.
  Herumliegendes Holz soll aufgeräumt werden.
  OV Bernd Ritter spricht den Sportverein hierzu an.
• An der Kurstraße, etwa Höhe „Forsthaus“, sollen an der Seite des Waldes Wurzeln abgeschnitten werden, damit die Straße nicht weiter beschädigt wird.
• Der Graben muss leicht ausgehoben werden, da sonst Oberflächenwasser in die Kanalisation fließt (Kosten)
• Der alte Holzwegweiser (Waldrand, etwa Höhe Kurstraße 3) soll entfernt werden.
• Die Verkehrsinsel/ Grünanlage Kurstraße/ Tannenstraße soll gepflegt werden.
• In der Straße „Zur Pforte“ muss der öffentlich Grünstreifen in der Höhe Hausnummer 26 gepflegt werden
• Generell sollen die Straßenschilder gesäubert und unleserliche Schilder ersetzt werden.
  Hierzu wird OV Bernd Ritter die Altenstädter Mitglieder öffentlicher Gremien anschreiben und ihnen Straßen zuordnen. Dort sollen dann die Schilder gesäubert und abgängige Schilder zeitnah gemeldet werden (bis Ende Mai)
  
  Bereits als zu ersetzen gemeldet wurden:
   - “Halteverbotsschilder“ im Wendehammer Akazienstraße
   - Straßenschild „Akazienstraße“ am Fußweg von der Tannenstraße
   
• Am Dorfplatz wurden folgende Mängel zwecks Beseitigung aufgenommen:
   - Pflege Grünstreifen Parkplatz Backhaus/ Zur Pforte
   - Mülleimer am Karussell: fehlende Latte
   - Sand im Sandkasten an der Rutsche muss erneuert werden, Sand am
     Karussell soll aufgefüllt werden
   - die Steine zur Abstützung des Hanges an der Spiel-/Teerfläche sollen
     gereinigt werden (Hochdruck)
   - Das Bushaltehäuschen muss gestrichen werden
   - ein Eisenstab in der Ecke beim Karussell muss entfernt werden.

Die Prüfung des restlichen Weges soll noch vom Ortsvorsteher erfolgen, Mängel der Stadtverwaltung gemeldet werden.
Alle Maßnahmen sollen noch vor dem Wettbewerbstag am 29. Juni umgesetzt werden!
 

Die Sitzung wird um 20.30 Uhr geschlossen.
 

Der Schriftführer                                     Der Ortsvorsteher
Bernd Ritter     Bernd Ritter                                                           

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

Ortsbeiratssitzung vom 04.12.2006 um 20.00Uhr
Gaststätte Ritter

Anwesend:

Vom Ortsbeirat:

Bernd Ritter
Dieter Wiegand
Horst Kranz  
Claudia Arend
Yvonne Franke
Bruno Wicker
Markus Zuschlag
Mirco Franke

Entschuldigt: Karin Rißeler 

Vom Magistrat:  Heinrich Wicke

Stadtverordnete:  Werner Gerhold, Helmut Zuschlag (ab 21.00Uhr)
Stadtverwaltung: -

Schriftführer:   Bernd Ritter

Ortsvorsteher Bernd Ritter eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates sowie die Gäste
 

Punkt 1:
Die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 sowie den 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Naumburg für das Wirtschaftsjahr 2006

Der Nachtragshaushaltssatzung sowie dem Nachtrag zum Wirtschaftsplan wird ohne weitere Diskussion einstimmig zugestimmt.
 

Punkt 2:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 sowie den Wirtschaftsplan der Stadtwerke Naumburg für das Wirtschaftsjahr 2007

Nach Beratung schlägt Horst Kranz vor, 500,-€ für Straßenmarkierungsarbeiten in der Kasseler Straße / Ortseingang von Balhorn in den Vermögenshaushalt aufzunehmen. Nach kurzer Diskussion wird einstimmig beschlossen, dass 500,-€ beantragt werden sollen, eine Prüfung der Maßnahme aber noch vor Ort mit anschließender Beschlussfassung in 2007 vom Ortsbeirat  durchgeführt werden solle.
Yvonne Franke stellt für die SPD einen Antrag für das Investitionsprogramm: für das Jahr 2008 sollen 10.000€ bei Unterabschnitt 750 (Bestattungswesen) für einen Anbau/ Überdachung des Vorplatzes an der Friedhofshalle eingesetzt werden. Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt. 
Mit diesen Änderungen wird dem gesamten Paket einstimmig zugestimmt.

Punkt 2:
Verschiedenes

Markus Zuschlag sagt, der Bordstein an der Metzgerei Döring sei zu hoch, es könne zu Schäden an dort parkenden Fahrzeugen kommen.
Bernd Ritter sagt, der Sachverhalt sei bekannt. Es müsse geklärt werden, wer dafür zuständig sei, da der Bürgersteig wohl in Eigenleistung gepflastert wurde. Er schlägt vor, eine Besichtigung  vor Ort zu machen und darüber hinaus Herrn Döring zu raten, sich direkt mit der Stadtverwaltung in Verbindung zu setzen.
Heinrich Wicke fragt nach den Unterlagen und Beratungsstand „Feldholzinsel Richtung Balhorn/Istha“. Bernd Ritter sagt, ihm hätten nur die Unterlagen für die Bewertungskommission „Unser Dorf“ vorgelegen. Es sagt, er werde neue von der Stadtverwaltung besorgen um diese in der nächsten Sitzung beraten zu können.
Yvonne Franke fragt nach, warum ein Feldweg in der Gemarkung Richtung Ippinghausen umgepflügt wurde. Heinrich Wicke berichtet, dieser sei von der Stadt verkauft worden.
Dieter Wiegand weißt darauf hin, dass im Wendehammer „Akazienstraße“ ein Schild erneuert wurde, ein anderes („Halteverbot“) aber abgängig und überwachsen sei. OV Bernd Ritter sagt, er würde sich darum kümmern.
Des Weiteren sei, so Wiegand weiter, immer noch nicht die vom Bürgermeister Matzath per Bürgerscheck versprochene Beleuchtung „Ecke Akazienstraße/ Zur Pforte“  umgesetzt. OV Bernd Ritter sagt, er habe es mehrfach dem Magistrat gemeldet aber keine Rückmeldung bekommen. Er würde sich weiter bemühen, eine Umsetzung zu erreichen.
Werner Gerhold fragt nach, wann der umgefahrene Baum auf dem Parkplatz Ecke Kasseler Straße/An der Hardt wieder eingepflanzt würde. Heinrich Wicke informiert, dass dort ein Trafokasten von der Firma E.on aufgestellt werden solle. OV Bernd Ritter bemängelt, dass für solche Maßnahmen der Ortsbeirat mit einbezogen werden solle, dies sei in letzter Zeit nicht der erste Fall, bei dem am Ortsbeirat und Ortsvorsteher vorbei entschieden worden wäre.
Es wird nach dem Stand „Maßnahmen Friedhof“ (Besichtigung im Mai 2006) gefragt. OV Bernd Ritter sagt, er würde die Liste nochmals an die Stadtverwaltung  senden mit der Bitte um Status bis zur nächsten OB-Sitzung.
Markus Zuschlag sagt, die neue Bushaltestelle in der Kasseler Straße sei für Kinder gefährlich. Es kommt zu einer kurzen Diskussion.
OV Bernd Ritter lässt einen Terminsvorschlag zur Abschlussveranstaltung der 1175-Jahrfeier beraten. Es wird der 24. März 2007 beschlossen. Die Veranstaltung mit Filmvorführung soll im Saale der Gaststätte Ritter stattfinden.
OV Bernd Ritter fragt nach, ob die aufgrund der Witterungsverhältnisse in 2006 ausgefallene „Aktion Saubere Landschaft“ in 2007 nachgeholt werden solle. Der OB stimmt dafür wund wählt den 24.3. als Termin.

OV Bernd Ritter bedankt sich für die Zusammenarbeit im ablaufenden Jahr 2006
 

Die Sitzung wird um 21.30 Uhr geschlossen.
 

Der Schriftführer                                     Der Ortsvorsteher
Bernd Ritter     Bernd Ritter   
 

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

Ortsbeiratssitzung vom 12.04.2007 um 19.00Uhr

Dorfgemeinschaftshaus Alternstädt

Anwesend:

Vom Ortsbeirat:
Bernd Ritter
Dieter Wiegand
Horst Kranz  
Claudia Arend
Yvonne Franke
Bruno Wicker
Mirco Franke

Entschuldigt:   Karin Rißeler, Markus Zuschlag

Vom Magistrat:  Heinrich Wicke

Stadtverordnete:  Helmut Zuschlag
Stadtverwaltung: -

Schriftführer:   Bernd Ritter

OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates und die Gäste
 

Punkt 1:
Vor-Ort-Termin Bordstein Metzgerei Döring

Lt. Rudi Döring hat sich die Situation verbessert, da eine Teerschicht aufgebracht wurde. Es wird empfohlen, in Eigenleistung die Bordsteinkante ggf. noch etwas abzustumpfen.
 

Punkt 2:
Vor-Ort-Termin Huteweg

Ortsvorsteher Bernd Ritter gibt zur Diskussion, eine 7,5-t-Beschränkung im Huteweg einzuführen. Dies hatte auch die Ordnungsbehörde empfohlen, da die Straße durch Schwerverkehr zu stark belastet werden würde.
Dieser Vorschlag u.a. mit der Begründung abgelehnt, dass dann auch Anliegerverkehr wie Müllfahrzeuge nicht einfahren dürften.
OV Bernd Ritter erläutert die von ihm aufgrund des äußerst schlechten Zustandes angefragte technische Beurteilung durch das Bauamt. Dort wird eine Minimallösung vorgeschlagen, da der Huteweg und der Bürgersteig Wolfhager Straße in einem so schlechten Zustand sei, dass diese ohnehin in absehbarer Zeit erneuert werden müssten.
Helmut Zuschlag schlägt zur Ergänzung des Vorschlags vor, die Einmündung zur Wolfhager Straße in Form einer „Trompete“ anzulegen und hierzu Privatgelände hinzuzukaufen.
Der Ortsbeirat empfiehlt einstimmig die Version 1 und dem Vorschlag von Herrn Zuschlag.

Punkt 3:
Vor-Ort-Termin Kasseler Straße Einmündung „Auf den elf Äckern“

Horst Kranz erläutert den Vorschlag, in dem Bereich der Kasseler Straße, bei dem die Baumanpflanzungen einen Versprung machen, eine Markierung aufzubringen. Es folgt eine Diskussion. Yvonne Franke und Dieter Wiegand äußern die Befürchtung, der Verkehr würde dadurch wieder beschleunigt.
Es kommt zur Abstimmung: 5 Stimmen Nein, 2 Stimmen Ja.
Es wird vorgeschlagen, die Bordsteine der Baumanpflanzungen mit frischer Markierungsfarbe zu versehen, um den Verkehrsteilnehmern die Einbuchtungen besser sichtbar zu machen.
Diesem Vorschlag wird einstimmig zugestimmt.
Es wird auf die Teerbeschädigungen in der Einmündung zum Hof Riedemann hingewiesen. OV Bernd Ritter soll dies der Stadtverwaltung melden.

Punkt 4:
Beratung grünordnerische Maßnahmen Richtung Balhorn

Magistratsmitglied Heinrich Wicke erläutert die Planung des Naumburger Bauamtes. Es ginge um Flächen (ca. 4ha) für Feldhölzer als Ausgleichsmaßnahmen für Baumaßnahmen im Bereich der Stadt Naumburg. Die verlorene nutzbare Fläche für die Landwirtschaft würde durch Feldwege-Rückbau entsprechend kompensiert. Es handele sich um ein langfristiges Konzept, wobei die erste Maßnahme aber bereits in 2007 umgesetzt werden solle.
Abstimmung: 6 Stimmen Ja, 1 Enthaltung

Punkt 5:
Vorbereitung Verkehrsschau am 9.5.07

Es werden folgende Verkehrspunkte für die Verkehrsschau von Polizei und Ordnungsbehörde vorgeschlagen:
 - Einmündung Teichstraße/ Zur Pforte (Sichtverhältnisse)
 - Kreuzung Wolfhager Straße/ Kasseler Straße (Spiegel)
 - Kreuzung Waldecker Straße/ Korbacher Straße/Auf der Höhe (Sichtverhältnisse,
   Zusatzspiegel)

Punkt 6:
Verschiedenes

Bruno Wicker schlägt vor, eine Leinwand zu beschaffen und im DGH anzubringen. OV Bernd Ritter sagt, dieser Vorschlag solle in der nächsten Vereinsvertretersitzung besprochen werden.
Horst Kranz regt an, in der „Kleinen Hardt“ für Ordnung zu sorgen.
Es werden die Gardinen im DGH begutachtet, die seit dem Bau des DGH’s „im Einsatz“ und somit in schlechtem Zustand sind. Es wird beschlossen, die Firma Schaub zu einem Beratungsgesprächs einzuladen.
Heinrich Wicke teilt mit, dass der Magistrat noch keine Entscheidung zur Beleuchtung Ecke Akazienstraße/ Zur Pforte getroffen hätte, da der Haushalt noch nicht genehmigt sei.

Die Sitzung wird um 20.45 Uhr geschlossen.
 

Der Schriftführer                                     Der Ortsvorsteher
Bernd Ritter                                              Bernd Ritter                                                           

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

Ortsbeiratssitzung vom 11.09.2007 um 20.00Uhr

Dorfgemeinschaftshaus Alternstädt

Anwesend:

Vom Ortsbeirat:
Bernd Ritter
Markus Zuschalg
Horst Kranz  
Claudia Arend
Yvonne Franke
Bruno Wicker
Mirco Franke

Entschuldigt:   Karin Rißeler, Dieter Wiegand

Vom Magistrat:  Heinrich Wicke, Regina von Knebel

Stadtverordnete:  -
Stadtverwaltung: -

Schriftführer:   Bernd Ritter

OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates und die Gäste
 

Punkt 1:
Ausstattung DGH, Gardinen

Ortsvorsteher Bernd Ritter begrüßt Herrn Erhard Schaub, Gardinen-Vertrieb, und Ida und Waldemar Letkemann, Hausmeister DGH.

OV Bernd Ritter erläutert, dass die im DGH vorhandenen Gardinen seit über 21 Jahren im Einsatz seien und ersetzt werden müssten. Herr Schaub stellt die möglichen Konstellationen vor. Man einigt sich grundsätzlich auf weiße Store und einfarbige Dekors. Die anfallenden Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 2.500 € (Grobschätzung).
OV Bernd Ritter soll die Neubeschaffung der Gardinen beim Magistrat beantragen. Dabei soll der Ortsbeirat vor einer Vergabe noch einmal über Farbe und Stoff mit dem Lieferanten beraten und über die genaue Ausführung entscheiden.
 

Punkt 2:
Abweichungssatzung Huteweg (Stavo-Vorlage)

Claudia Arend verlässt wegen Widerstreit der Interessen den Raum. Es folgt eine kurze Diskussion.
Abstimmung:
5 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Punkt 3:
Konzept Naschgarten; Patenschaften

OV Bernd Ritter sagt, der Naschgarten sei zurzeit in keinem gutem Zustand. Da er bisher vom diesjährigen Nutzer noch nicht gemäht wurde, hätten auch die Wege nicht mehr mit dem Rasenmäher gemäht werden können (wird auf freiwilliger Basis von Lothar Weide durchgeführt).
Er teilt mit, dass er an einem Konzept für den Naschgarten arbeite, nach dem ein kontinuierliches Mähen Ende Juni eines Jahres sichergestellt werden könne. Hierzu suche er noch einen Unterstützer. Spätestens im Frühjahr wolle er dem Ortsbeirat sein Konzept bekannt geben.
Er bittet auch um Werbung für Patenschaften, leider seien inzwischen auch einige Patenschaften aus verschiedenen Gründen gekündigt worden.
 

Punkt 6:
Verschiedenes

OV Bernd Ritter teilt das Ergebnis der Verkehrsschau 9.5.2007 mit. Dabei werden die angeregten Maßnahmen zur Verbesserung Sichtverhältnisse Teichstraße/ Zur Pforte und Ecke Gasthaus Ritter abgelehnt.
OV Ritter teilt mit, dass die Stadtverwaltung ihn über anstehende Baumfällmaßnahmen am Sportplatz unterrichtet hat (Antrag FC Altenstädt).
OV Ritter gibt die neuen Standorte der Trafostationen zur Kenntnis.

OV Ritter schlägt als nächsten Termin (OB mit Vereinsvertretern) Montag, den 28.10.2007 vor.
 

Die Sitzung wird um 21.00 Uhr geschlossen.
 

Der Schriftführer                                     Der Ortsvorsteher
Bernd Ritter     Bernd Ritter                                                           

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

Ortsbeiratssitzung vom 29.10.2007 um 19.00Uhr
Grillhütte Alternstädt

Anwesend:

Vom Ortsbeirat:   Bernd Ritter
                              Horst Kranz  
                              Claudia Arend
                              Yvonne Franke
                              Bruno Wicker
                              Mirco Franke
                              Markus Zuschlag
                              Dieter Wiegand
Unentschuldigt:  Karin Rißeler

Vom Magistrat:  Heinrich Wicke

Stadtverordnete:  Helmut Zuschlag, Hans Franke
Stadtverwaltung: Jürgen Matzath

Schriftführer:   Bernd Ritter

OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest
 

Punkt 1:
Besprechung mit Vereinsvertretern

Ortsvorsteher Bernd Ritter begrüßt die Gäste in der neuen Grillhütte.
a) Terminkalender
Es wird der Vereinskalender 2008 und 2009 besprochen.
Die Termine werden im Internet unter www.Altenstaedt.de und in den Naumburger Nachrichten veröffentlicht. Ergänzungen und Änderungen sollen dem Ortsvorsteher mitgeteilt werden und/oder im Internet aktualisiert werden.

Es wird vereinbart, dass die Einweihung der Grillhütte am 31.5 und/oder am 1.6.2008 stattfinden soll. Eine Helferfete soll ebenfalls in 2008 durchgeführt werden.

b) Stand Vereinskonto/ Kassenprüfung
Bernd Ritter nennt die Beträge des Vereinskontos. Er weißt darauf hin, dass er das Vereinskonto wie schon mehrmals mitgeteilt nur führe, da sich keine andere Person finden würde. Er würde sich freuen, wenn jemand anderes die Buchführung übernehmen könnte.
Willi Gerhold berichtet von der Kassenprüfung, die er zusammen mit Margitta Ritter durchgeführt habe. Er bestätigt die ordnungsgemäße Aufführung der Buchungsvorgänge und entlastet somit Bernd Ritter.
Er regt aber an, zukünftig für verschiedene Projekte jeweils eigene Konten anzulegen.
 

Punkt 2:
Sachstand Grillhütte

Bernd Ritter teilt mit, dass sich Werner Gerhold bereit erklärt habe, als Hausmeister der Grillhütte zu fungieren. Werner Gerhold erläutert den Sachstand der Baumaßnahme. Es folgt eine längere Diskussion. Die Anwesenden sprechen sich für eine „Ofenlösung“ aus, damit die Grillhütte auch bei kalter Witterung nutzbar sein könne.
Markus Zuschlag regt an, ein Wintergrillen zu veranstalten.
Bernd Ritter gibt einen Überblick über die Finanzierung. Die bisher bereitgestellten Mittel seien aufgebraucht, die Grillhütte aber auch bereits vermietbar.
Nach längerer Diskussion wird beschlossen, das vom Vereinskonto weitere 8.000€ als Zwischenfinanzierung zur Verfügung gestellt werden.
Bernd Ritter erläutert die vom Grillhüttenteam vorbereitete Benutzungsordnung. Es werden gegenüber der Vorlage lediglich redaktionelle Veränderungen vorgenommen.
Die Abstimmung über die Benutzungsordnung ist einstimmig für die vorgelegte Version.

Die geänderte Version soll der Stadtverwaltung weitergeleitet werden.

Punkt 3:
Projekt „Bürgerladen Altenstädt“

OV Bernd Ritter sagt, es gäbe in Altenstädt Bestrebungen, einen Bürgerladen zu errichten. Ein lukratives Gebäude stünde bereit. Der Ortsbeirat könne diese Idee nun aufgreifen und nötige erste Schritte in Form einer Bürgerinformation und –abfrage einleiten. Vorab seien schon Kontakte zu Anbietern und dem „Amt für den ländlichen Raum“ geknüpft worden.
Markus Zuschlag regt an, unbedingt die vorhandenen örtlichen Anbieter von Einzelhandelswaren in den Prozess von Beginn an mit einzubeziehen.
Hans Franke sagt, die sich ergebende Chance solle der Dorfgemeinschaft angeboten werden. Deshalb sei eine Informationsveranstaltung und eine Umfrage unter der Altenstädter Bevölkerung zu organisieren.
Nach einiger Diskussion einigt sich der Ortsbeirat darauf, eine Bürgerversammlung für die Altenstädter Einwohner am 27. November 2007 durchzuführen. Ortsvorsteher Bernd Ritter solle die Einladungen mit Unterstützung der Stadtverwaltung vorbereiten. Darüber hinaus solle ein Vertreter der „Amtes für den ländlichen Raum“, sowie der Bürgermeister und Stadtverordnetenvorsteher eingeladen werden.
 

Punkt 4:
Verschiedenes

Der scheidende Bürgermeister Jürgen Matzath bedankt sich beim Ortsbeirat und den örtlichen Vereinen für die gute Zusammenarbeit.
OV Bernd Ritter regt an, vor Weihnachten eine „Aktion Festschrift 1175-Jahrfeier “ zu starten und diese für 5,-€ anzubieten. Werner Gerhold ergänzt, dass hierbei auch letztmals der Film zur 1175-Jahrfeier angeboten werden solle. Die anwesenden Vereinsmitglieder stimmen zu.
OV Ritter fragt nach, ob Interesse an der Weiterverwendung der „Feuerwehrwand“ wäre, wo zurzeit noch das Plakat zur 1175-Jahrfeier hinge. Die Anwesenden sind sich einig, die Tafel in die Verantwortung der Feuerwehr zurück zu geben.

OV Ritter sagt, es gäbe dringend Bedarf, den Seniorenbeirat zu verstärken. Hierzu seien neue Unterstützer gesucht.
Bezüglich des Defibrillators teilt er mit, dass eine gemeinsame Beschaffung mit Naumburg zu langwierig sei, man wolle diesen nun kurzfristig wie beschlossen alleine anschaffen.
OV Ritter informiert, dass weitere Schilde- sowohl öffentlich als auch gewerblich – bestellt worden seien.
 

Die Sitzung wird um 21.30 Uhr geschlossen.
 

Der Schriftführer                                     Der Ortsvorsteher
Bernd Ritter     Bernd Ritter     

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

Ortsbeiratssitzung vom 21.01.2008 um 20.00Uhr
Landgasthaus Grede

Anwesend:

Vom Ortsbeirat:   Bernd Ritter
                               Horst Kranz  
                               Helene Feil
                               Bruno Wicker
                               Markus Zuschlag
Entschuldigt:   Yvonne Franke, Mirco Franke, Claudia Arend, Dieter Wiegand
Vom Magistrat:  Heinrich Wicke
Stadtverordnete:  Werner Gerhold, Klaus Simshäuser
Stadtverwaltung: Bürgermeister Stefan Hable
Schriftführer:   Bernd Ritter

OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden Mandatsträger und Gäste und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Er begrüßt besonders Frau Helene Feil, die für die ausgeschiedene Karin Rißeler in den Ortsbeirat für die FWG nachgerückt ist.
 

Punkt 1:
Grillhütte:
Stellungnahme des Ortsbeirates zum Magistratsbeschluss vom 4.12.2007

Ortsvorsteher (OV) Bernd Ritter teilt mit, dass der Beschluss des Magistrats beinhaltet, dass der Ortsbeirat mit Frist bis zum 31.1.2008 hierzu Stellung abgeben kann. Vorab gab es ein Gespräch zwischen Bürgermeister Stefan Hable und den Stadtverordneten Hans Franke und Werner Gerhold sowie zwischen Bürgermeister  Hable und OV Ritter.
Es folgt eine längere Diskussion.
Die Stellungahme wurde wie folgt einstimmig beschlossen:
a) Zustimmung
b) Zustimmung
c) Aufgrund des Zusatzschreibens der Stadtverwaltung vom 7.1.2008 (Herr Horn), in dem die Abschreibungen und Zinsen als nicht mehr zu den im Beschluss angegebenen Ausgaben zählen, ist ein aus Sicht des OB kritischer Punkt herausgenommen worden.
Der OB fordert eine Ergänzung des Textes insofern, dass nicht nur ggf. ein Defizitausgleich durch die Altenstädter Vereine erfolgen soll, sondern ggf. erwirtschaftete Überschüsse im Gegenzug der Grillhütte/ der Vereinsgemeinschaft wieder zugute kommen sollten.
Dabei erläutert Bürgermeister Hable, dass eine Auszahlung der Überschüsse haushaltstechnisch problematisch sei, er aber mögliche Transaktionen prüfen würde. Er sagt aber auch, dass im Laufe der Jahre erwirtschaftete Überschüsse bei Bedarf für spätere Ausgaben an der Grillhütte sicherlich genehmigt würden, dieser Betrag könnte dann auch noch für z.B. Reparaturen nachträglich zur Verfügung stehen würden. Allerdings könne dies nur im Rahmen der Entscheidungen der politischen Gremien realisiert werden.
d) Zustimmung
e) Zustimmung

f) Unter bauliche Veränderungen werden etwaige über die Genehmigung hinaus erfolgte Baumaßnahmen verstanden, Restarbeiten werden wir geplant umgesetzt. Dies wird von Bürgermeister Hable so bestätigt.
OV Ritter teilt mit, dass die offizielle Einweihungsfeier der Grillhütte für das Wochenende am 31.5/ 1.6.2008 stattfinden soll.

Punkt 2:
Projekt Dorfladen

OV Ritter berichtet von der Infoveranstaltung Ende 2007. Als erster Schritt solle ein Projektteam gebildet werden, dass aus dem Ortsbeirat und interessierten Bürgerinnen und Bürgern bestehen solle. Erste Aufgabe der Gruppe sei es, einen Fragebogen zu entwickeln und eine Befragung der Altenstädter Bevölkerung zu organisieren. Bei positiver Rückkopplung wäre dann eine Machbarkeitsstudie durchzuführen.
Es melden sich folgende weitere Altenstädter Bürgerinnen und Bürger zum Mitmachen: Jörg Welz, Wilma Löber, Mario Graß und Katja Röthemeyer.
OV Ritter will versuchen, Informationen über die Fragebogenaktion in anderen Orten (Dörnberg, Ehrsten) zu beschaffen.
 

Punkt 3:
Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“

OV Bernd Ritter teilt mit, dass der Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ (bisher „Unser Dorf“) wieder auf Landkreisebene in 2008 durchgeführt wird, dessen Auftaktveranstaltung Ende letzten Jahres in Altenstädt gewesen sei. Anmeldeschluss sei der 1.3.2008.
Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, an dem Wettbewerb teilzunehmen.
OV Ritter hoffe, dass diesmal der Ortsbeirat und Altenstädter Bürgerinnen und Bürger diesmal noch mehr unterstützten würden, denn schließlich sei man „Titelverteidiger.
 

Punkt 4:
Verschiedenes

OV Bernd Ritter teilt mit, dass die Initiative „Pro Naumburg“ zusammen mit den Ortsteilen einen „Naumburger Rad- und Wandertag“ am 3.8.2008 veranstalten wolle.
Außerdem fände am 26.1. die Einweisung in den vom Altenstädter Kirmesteam gespendeten Defibrillator statt. Über die Nutzungsbedingungen müsse noch mit den Vereinsvertretern gesprochen werden.
Die Stadt Naumburg habe die Beschaffung eines Schrankes und die Übernahme der Folgekosten zugesagt.
Zu diesen beiden Themen habe er die Vereinsvertreter und den Ortsbeirat zu einer Besprechung am 28.1. eingeladen.
OV Ritter teilt mit, dass die von Anwohnern und dem Ortsbeirat schon lange geforderte Straßenlaterne an der Ecke Akazienstraße/Zur Pforte nun installiert worden sei.
 

Die Sitzung wird um 21.30 Uhr geschlossen.
 

Der Schriftführer                                     Der Ortsvorsteher
Bernd Ritter                                             Bernd Ritter   

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

Ortsbeiratssitzung vom 13.03.2008 um 21.30Uhr
Altenstädter Kaminstübchen

Anwesend:

Vom Ortsbeirat:   Bernd Ritter
                              Horst Kranz  
                              Yvonne Franke
                              Mirco Franke
                              Claudia Arend
                              Bruno Wicker
                              Markus Zuschlag
Entschuldigt:   Helene Feil, Dieter Wiegand
Vom Magistrat:  Heinrich Wicke
Stadtverordnete:  Hans Franke, Werner Gerhold, Helmut Zuschlag
Stadtverwaltung: Bürgermeister Stefan Hable
Schriftführer:   Bernd Ritter

OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden Mandatsträger und Gäste und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Er stellt den Antrag, den vom Magistrat nachgereichten Beschlussvorschlag zu Reduzierung der Baulandpreise für städtische Grundstücke auf die Tagesordnung zu nehmen.
Dies wird einstimmig beschlossen.
 

Punkt 1:
Haushaltssatzung 2008 der Stadt Naumburg

Bürgermeister Stefan Hable erläutert ausführlich den vorgelegten Haushalt. Er weißt darauf hin, dass aufgrund der schlechten Finanzsituation Investitionen nur nach Einzelkreditgenehmigung der Aufsichtsbehörde durchgeführt werden könnten. Für Altenstädt würde dies für die Ersatzbeschaffung der Gardinen im DGH zutreffen (Haushaltsansatz 3.000,-€). 
Es folgt eine längere Diskussion zu einzelnen Punkten und dem Haushalt insgesamt.
Yvonne Franke stellt zum Investitionshaushalt den SPD-Antrag, die 10.000€ für die Überdachung/ Anbau Friedhofshalle, die für das Jahr 2008 im Investitionsprogramm des Haushaltes 2007 eingestellt war, auf das Jahr 2009 fortzuschreiben.
Das Abstimmungsergebnis ist einstimmig dafür.

Punkt 2:
Reduzierung der Baulandpreise für städtische Grundstücke

Bürgermeister Stefan Hable erläutert den Hintergrund des Magistratsvorschlags einer Preisreduzierung von 46,-€ pro m² auf 41,-€ bzw. 39,-€ auch für das Baugebiet „An der Kleinen Hardt“.
Ortsvorsteher Bernd Ritter sagt, dass neben einer Preisreduzierung flankierende Marketingmaßnahmen eingesetzt werden müssten, damit ein solches Angebot nicht verpuffe.
Das Abstimmungsergebnis ist einstimmig dafür.

Punkt 3:
Verschiedenes

OV Bernd Ritter fragt den Bürgermeister, ob bezüglich der Anfrage der Firma Hammerlindl ein Grundstück im Gewerbegebiet „Hute“ zu erwerben, mit dem Firmeninhaber gesprochen worden sei, nachdem ihm die Anfrage mündlich negativ beschieden war. Bürgermeister Stefan Hable sagt, er habe mit ihm gesprochen, die Entscheidung sei aber für einen anderen Standort gefallen.
Magistratsmitglied Heinrich Wicke teilt mit, dass die Jagdgenossen einen Leitblanken als Wasserablauf in den Schotterweg an der Hardt und auch bei anderen Wegen einsetzen wollten, damit die Wege länger ohne nötige Instandhaltungsarbeiten nutzbar blieben.
Bruno Wicke weißt darauf hin, dass Herr Wicke kein Antragsrecht habe. Ortsvorsteher Ritter stimmt zu, man solle aber über die Idee beraten. Markus Zuschlag regt an, den Schotterweg an der Hardt als Testmaßnahme umzusetzen, bei erfolgreichem Einsatz könnte dann über weitere Wege gesprochen werden.
Darüber lässt OV Bernd Ritter abstimmen. Bei einer Enthaltung wird der Vorschlag angenommen.
OV Ritter teilt mit, dass Anträge von zwei Grundstückseigentümer zur Beseitigung von Bäumen vorliegen würden, zu denen der Ortsbeirat Stellung nehmen solle. Er lädt die Ortsbeiratsmitglieder zu einem Vororttermin am 19.3. um 17.30Uhr ein.
Markus Zuschlag weist darauf hin, dass das Straßenschild Teichstraße/ Hackelberg nur mit Draht an einem Gartenzaun befestigt sei und das Schild  „Zum Friedhof“ nicht gut sichtbar sei. Ortsvorsteher Bernd Ritter sagt, er werde dies mit dem Bauamt klären.
Markus Zuschlag regt an, bis zur nächsten Sitzung Vorschläge für Straßenlaternen aufzuführen, die nachts durchleuchten sollten.

Die Sitzung wird um 22.30 Uhr geschlossen.
 

Der Schriftführer                                     Der Ortsvorsteher
Bernd Ritter     Bernd Ritter    r   

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

Ortsbeiratssitzung vom 28.04.2008 um 20.00Uhr
Landgasthaus Grede

Anwesend:
Vom Ortsbeirat:   Bernd Ritter
                              Horst Kranz  
                              Yvonne Franke
                              Mirco Franke
                              Bruno Wicker
                              Markus Zuschlag
                              Helene Feil
Entschuldigt:      Dieter Wiegand
Vom Magistrat:  Heinrich Wicke
Stadtverordnete:  Werner Gerhold, Klaus Simshäuser
Stadtverwaltung: Hauptamtsleiter Thomas Fingerling
Schriftführer:   Bernd Ritter

OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden Mandatsträger und Gäste und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Er weißt darauf hin, dass Claudia Arend ihr Ortsbeiratsmandat niedergelegt habe, ein Nachrücker sei bisher noch nicht gefunden. Er dankte Claudia Arend in Abwesenheit für Ihre konstruktive Mitarbeit im Ortsbeirat.
 
Punkt 1:
Projekt Bürgerladen; Status und weitere Schritte

Ortsvorsteher Bernd Ritter begrüßt die Gäste Frau Wagner von „Region Kassel Land e.V.“ und Herrn Görlitz vom „Amt für den ländlichen Raum“. Ritter berichtet über die Einrichtung einer Projektgruppe Bürgerladen Altenstädt und die bisherigen Aktivitäten, wie z.B. eine Bürgerbefragung. Als weiteren Schritt strebe die Projektgruppe nunmehr die Durchführung einer Machbarkeitsstudie an, die aber erst über die Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden müsse.
Frau Wagner und Herr Görlitz geben detaillierte Informationen, wie die nächsten Schritte einzuleiten sind bzw. welche Grundsatzvoraussetzungen erfüllt sein müssen.
So müsse z.B. eine Begründung der angestrebten Maßnahme ebenso wie eine Projektbeschreibung erstellt werden. Ebenso müsse von der Stadtverordnetenversammlung ein Grundsatzbeschluss oder eine Resolution erstellt werden, wodurch eine grundsätzliche Unterstützung der Untersuchung bzw. der Maßnahme bekunde würde.
Danach könne ein Förderantrag gestellt werden, aufgrund dessen bis zu 60% der Kosten abgedeckt werden könnten.

Nach längerer Diskussion wird vereinbart, dass die Projektgruppe in der nächsten Zusammenkunft weitere Vorarbeit leisten wird um anschließend auf dieser Basis ein Gespräch gemeinsam mit der Stadtverwaltung und dem Amt für den ländlichen Raum und dem Verein „Region Kassel Land e.V.“ durchzuführen.

Punkt 2:
Vorbereitung Einweihung Grillanlage Altenstädt

Dieser Punkt wurde bereits vor Eintritt in die Tagesordnung mit den Vereinsvertretern besprochen.
Es wurden bereits Ideen entwickelt und Aufgaben verteilt.
Der Termin wurde aus mehreren Gründen  - z.B. parallel Feuerwehrjubiläum in Heimarshausen – auf den 6. und 7.9.2008 verlegt.
Darüber hinaus wurde beschlossen, bis dahin einen Namenswettbewerb im Ort durchzuführen mit dem Ziel der Grillhütte einen Namen geben.
 

Punkt 3:
Bodenbevorratung Altenstädt (Stavo – Vorlage)

Thomas Fingerling erläutert den Hintergrund der Vorlage.

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür.

Punkt 4:
Verschiedenes

OV Bernd Ritter berichtet vom Anschreiben der Stadtverwaltung, Herr Teufel, in dem eine Stellungnahme zur Einrichtung Tempo 30 Zonen in Wohngebieten abgefragt wird. Er sagt, dass sich der Ortsbeirat bereits vor Jahren für 30er Zonen eingesetzt hätte und mit Ausnahme der Straßen Oberer Semmetweg und Unterer Semmetweg alle Straßen auch entsprechend umgewidmet worden seien.
Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, auch diese beiden Straßen noch in 30er Zonen umzuwidmen. OV Bernd Ritter wird Herrn Teufel entsprechend informieren.
OV Ritter teilt mit, dass die beantragten Bäume (siehe letzte Sitzung) inzwischen gefällt worden seine, aber leider nur OB-Mitglied Horst Kranz zum vereinbarten Vorort-Termin erschienen sei.
OV Ritter weit darauf hin, dass am 10.5. ab 8.30Uhr ein Einsatz an der Grillhütte stattfinden würde und bittet um Mithilfe.

OV Ritter fragt nach, ob sich die OB-Mitglieder über Vorschläge zur Benennung von Straßenlaternen, die nachts durchbrennen sollten, Gedanken gemacht hätten. Lediglich OV Ritter und Horst Kranz haben entsprechende Vorschläge mitgebracht.

Es wird vereinbart, in der nächsten Sitzung Vorschläge zu erarbeiten. OV Ritter erläutert noch einmal den Hintergrund, dass das Beleuchtungskonzept der Stadt Naumburg , auf das man nun schon lange warte, sicherlich erst frühestens 2009 zum Einsatz kommen könnte. Deshalb wolle man versuchen, die willkürlich festgelegten aktuell durchleuchtenden  Laternen gegen eine sinnvolle Verteilung ändern zu lassen. Ob dies ohne anfallende Kosten und technisch möglich sei, müsste dann noch geklärt werden.
 

Die Sitzung wird um 21.30 Uhr geschlossen.
 

Der Schriftführer                                     Der Ortsvorsteher
Bernd Ritter                                            Bernd Ritter

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

Ortsbeiratssitzung vom 12.08.2008 um 20.00Uhr
Landgasthaus Grede

Anwesend:

Vom Ortsbeirat:   Bernd Ritter
                               Horst Kranz  
                               Yvonne Franke
                               Mirco Franke
                               Bruno Wicker
                               Dieter Wiegand
                               Helene Feil
                               Tanja Köhler
Entschuldigt:     Markus Zuschlag
Vom Magistrat:  Heinrich Wicke, Regina von Knebel

Stadtverordnete:  Werner Gerhold, Klaus Simshäuser
Stadtverwaltung:

Schriftführer:   Bernd Ritter

OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden Mandatsträger und Gäste sowie die Vereinsvertreter und Vertreter der Kirchen und des Kindergartens, und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Er begrüßt Tanja Köhler, die als Nachrückerin ihre erste OB-Sitzung bestreitet.
Bernd Ritter schlägt vor, den Punkt 2 „Straßenbeleuchtung..“ durch „Planung Wettbewerb Unser Dorf hat Zukunft“ zu ersetzen. Die OB-Mitglieder stimmen der Tagesordnungsänderung zu.
 
Punkt 1:
Vorbereitung Grillhütteneinweihung

Zusammen mit den Vereinsvertretern/ Vertretern Kirche und Kindergarten wird die Durchführung der Grillhütteneinweihung am 6. und 7.September 2008 sowie der Helferfete am 29.August 2008 besprochen. Die Aufgaben werden in einem Aktionsplan festgehalten.
OV Bernd Ritter weißt darauf hin, dass die Terminüberschneidung mit dem Stadtfest in Naumburg (Gewerbeverein) augrund paralleler Planungen erfolgt sei. Aufgrund der Programmpunkte würde aber gewährleistet sein, dass beide Veranstaltungen besucht werden könnten.

Punkt 2:
Vorbereitung Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“

Ortsvorsteher Bernd Ritter bittet um Unterstützung beim Besuch der Bewertungskommission am 3. September 2008, 15.30Uhr – 17.00Uhr. Nach einer kurzen Präsentation im DGH soll wieder eine Dorfbesichtigung erfolgen. Heinrich Wicke sagt zu, sich um einen Traktor mit Anhänger zu kümmern.

Punkt 3:
Spielplätze im Stadtteil Altenstädt

Ortsvorsteher Bernd Ritter erläutert das Vorgehen der Stadtverwaltung, welches ihm vor der Sitzung von Bürgermeister Stefan Hable erläutert wurde.
Dabei habe die Stadtverwaltung alle Kinderspielplätze in Altenstädt von einem unabhängigen Prüfer beurteilen lassen. Beanstandungen gab es insbesondere beim Spielplatz unterhalb des Sportplatzes, was zu einer unmittelbaren Sperrung des Hauptgerätes führte. Notwendige Änderungen am Gerät sollen durchgeführt werden inklusive Abbau einiger Funktionen. Am Spielplatz „Auf der Höhe“ wurde das „Kletterhäuschen“ beanstandet. Dies solle nach Vorstellungen der Stadtverwaltung ersatzlos herausgenommen werden.
Der Ortsbeirat nimmt die Maßnahmen zu Kenntnis und beschließt, nach Durchführung der Maßnahmen sich die Spielplätze anzuschauen und anschließend über gegebenenfalls wünschenswerte Änderungen oder Ergänzungen inklusive eines Finanzierungskonzeptes zu beraten.

Punkt 4:
1. Nachtragshaushaltssatzung 2008 (Stavo-Vorlage)

Abstimmung: einstimmig dafür.

Punkt 5:
Planung der Sanierung der Abwasserkanäle der Stadt Naumburg (Stavo-Vorlage)

Es erfolgt einen längere Diskussion über die Vorlage, bei der mehrere fachliche (z.B. zum Inliner-Verfahren) als auch inhaltliche Fragen (z.B. welche Straßen?) letztendlich nicht beantwortet werden konnten.
Der Ortsbeirat beschließt, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen, aber aufgrund des komplexen Themas nicht ausreichenden Informationen keine Abstimmung darüber vorzunehmen.

Punkt 6:
Grundsatzbeschluss Bürgerladen

OV Bernd Ritter erläutert die Vorlage aus seiner Sicht, wobei dies inhaltlich mit Bürgermeister Stefan Hable so abgesprochen und von ihm auch sehr zügig in den Magistrat eingebracht worden sei. Allerdings wäre Punkt 3 der Vorlage, dass zur Refinanzierung der Studie (Anteil der Stadt 40% = höchstens 4.000€) mit den Initiatoren zwecks finanzieller Beteiligung verhandelt werden solle, vom Magistrat hinzugefügt worden. Dies würde der ehrenamtlichen Arbeit der Projektgruppe nicht gerecht werden und wäre ein Präzedenzfall in der Naumburger Parlamentsgeschichte, so Ritter.
Es folgt eine längere Diskussion. Horst Kranz sagt, er würde bei Beibehaltung von diesem Punkt 3 der Vorlage zustimmen, ansonsten nicht.
Yvonne Franke stellt den Antrag, Punkt drei der Vorlage zu streichen. Dem Antrag wird mit 7 Ja-Stimmen bei einer Nein-Stimme zugestimmt.
Es folgt die Abstimmung über die geänderte Vorlage: 7 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung.

Punkt 7:
Verschiedenes

Horst Kranz stellt den Antrag, den in der letzten Ortsbeiratssitzung beschlossenem Vorschlag, eine Querschiene in den Weg Verlängerung Tannenstraße als Versuch zur Wasserableitung einbauen zu lassen, auf den Weg Verlängerung Schillerstraße zu ändern, da dieser stärker betroffen sei. Der Ortsbeirat befürwortet dies einstimmig.

Es wird in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass auch der Graben dort erneuert/ ausgehoben werden müsse.
Horst Kranz gibt Informationen über die Mähweise von Fett- und Magerwiesen. Er sagt, dass der Naschgarten, der als Fettwiese einzustufen sei, eigentlich dreimal im Jahr gemäht werden müsste. Er schlägt vor, die Wiese zukünftig im Mai und September mähen zu lassen. Er würde dies auch mit Vorarbeiten zur Entlastung des Bauhofes unterstützen. Der Vorschlag wird so angenommen.

Zum Schluss wird über die Namensvorschläge der Grillhütte abgestimmt. Von den insgesamt 8 Vorschlägen wird der Vorschlag „Semmethütte“ mit 6 von 8 Stimmen ausgewählt. Hierzu soll an der Grillhütte ein Namensschild angebracht werden.
 

Die Sitzung wird um 22.00 Uhr geschlossen.
 

Der Schriftführer                                     Der Ortsvorsteher Bernd Ritter                                             Bernd Ritter  

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

Ortsbeiratssitzung vom 21.10.2008 um 19.30Uhr
im Gasthaus Ritter

Anwesend:

Vom Ortsbeirat:   Bernd Ritter
                               Horst Kranz  
                               Yvonne Franke
                               Mirco Franke
                               Bruno Wicker
                               Dieter Wiegand
                               Helene Feil
                               Markus Zuschlag
                               Tanja Köhler
Entschuldigt:   -
Vom Magistrat:  Heinrich Wicke
Stadtverordnete:  Werner Gerhold, Hans Franke
Stadtverwaltung: Thomas Fingerling

Schriftführer:   Bernd Ritter

OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden Mandatsträger und Gäste sowie die Vereinsvertreter und Vertreter der Kirchen und des Kindergartens, und stellt die Beschlussfähigkeit fest. 
 

Punkt 1:
Besprechung mit Vereinsvertretern

Ortsvorsteher Bernd Ritter begrüßt die Gäste in der neuen Grillhütte.
a) Terminkalender
Es wird der Vereinskalender 2008 und 2009 besprochen.
Die Termine werden im Internet unter www.Altenstaedt.de und in den Naumburger Nachrichten veröffentlicht. Ergänzungen und Änderungen sollen dem Ortsvorsteher mitgeteilt werden und/oder im Internet aktualisiert werden. Darüber hinaus wird Frau Loskant für die gesamtstädtische Planung entsprechend informiert.

Es wird vereinbart, dass der in 2009 wieder durchzuführende Grenzbegang (alle 7 Jahre) am 14.Juni 2009 stattfinden soll. Ausgangs- und Endpunkt soll die Semmethütte sein.

b) Stand Vereinskonto/ Kassenprüfung
Bernd Ritter informiert über die Ausgaben und Einnahmen und nennt den Stand des Vereinskontos.
c) Gewinn „Unser Dorf hat Zukunft“
Bernd Ritter informiert, dass durch den 3. Platz beim diesjährigen Wettbewerb 1.000,-€ der Dorfgemeinschaft zur Verfügung stünden. Es wird über die Verwendung diskutiert. Yvonne Franke macht den Vorschlag, zumindest einen Teil dieses Geldes für Spielgeräte auf dem Spielplatz zu verwenden. Die Vereinsvertreter und OVB-Mitglieder sprechen sich dafür aus, dass von dem Geld auf dem Spielplatz ergänzende Spielgeräte angeschafft werden sollte. OV Bernd Ritter soll einen Katalog beschaffen, so dass in der nächsten OB-Sitzung darüber befunden werden kann.
d) Stand Grillhütte
Thomas Fingerling berichtet  über den Stand „Vandalismus“: die Täter – Jugendliche aus Altenstädt - seien überführt und müssten nun für den Sachschaden von 3.000-4.000€ aufkommen. Die Beseitigung des Schadens wurde vom Magistrat in Auftrag  gegeben.
Es wird über die Anbringung eines Bewegungsmelders diskutiert. Hier werden sich Werner Gerhold und Bernd Ritter mit Manfred Pfennig beraten.
Tanja Köhler regt an, Sitzkissen zu beschaffen. Man beschließt, 80 Stück im Frühjahr zu kaufen.
Werner Gerhold sagt, dass noch gefliest werden müsse, dies habe man aus Kosten- und Zeitgründen noch nicht umgesetzt.
Bernd Ritter regt an, die Gebühren um 10,-€ zu erhöhen, um eine Aufwandsentschädigung für den Hausmeister zu erwirtschaften. Die Zustimmung erfolgt einstimmig. Es soll zur neuen Saison umgesetzt werden.
Dabei solle, so Werner Gerhold, auch die Abrechnung der Nebenkosten anhand der Istkosten überprüft und ggf. angepasst werden.
Er fragt, ob es möglich sei, von der Stadt das inzwischen nicht mehr benötige Gülle-Fass zu bekommen, ggf. könne dieses für 1,-€ erworben werden. Damit könnten dann Landwirte die Abwässer zur Kläranlage transportieren, was zu erheblichen Kostenreduzierungen führen könnte.
Thomas Fingerling wird diese Option prüfen. Horst Kranz wird prüfen, ob die Jagdgenossen ggf. dieses Güllefass als Eigentum übernimmt.

Punkt 2:
Verkehrssituationen
2.1. Kreuzung Kasseler Straße/ Wolfhager Straße
Ortsvorsteher Bernd Ritter begrüßt die eingeladenen Anwohner Herren Keßler, Döring und Steffen, die über die Situation in dem angeführten Bereich aus ihrer Sicht berichten. Neben gefährlichen Verkehrssituationen komme es aufgrund der Geschwindigkeiten auch zu Erschütterungen in und an den Häusern. Deshalb gab es bereits Kontakt zu der Straßenmeisterei inklusive Vorort-Termin, aber ohne Änderungen einzuleiten.
Es folgen längere Diskussionen. Es werden folgende Vereinbarungen beschlossen:
Der Kanaldeckel an der Kasseler Straße 13 soll angehoben bzw. instandgesetzt werden (Thomas Fingerling leitet entsprechend weiter). Die Busunternehmen sollen angesprochen werden, da sie i.d.R. über die Bürgersteige aus Richtung Wolfhagen kommend fahren, diese somit beschädigen und Fußgänger gefährden (Thomas Fingerling leitet entsprechend weiter).
Es wird beschlossen, dass in diesem Bereich von der Bushaltestelle in Richtung Naumburg bis zur Bushaltestelle in Richtung Balhorn eine Zone 30 beantragt wird. Thomas Fingerling wird einen entsprechenden Vororttermin mit den zuständigen Behörden anberaumen.
Als Begründung wird angeführt: unübersichtliche Verkehrslage mit Kreuzungsbereich, 2 Bushaltestellen, die insbesondere von Schulbusen benutzt werden, sowie der Zuweg zum Kindergarten (Kindergarten- und Schulkinder überqueren in diesen Bereichen die Straßen/Kreuzung).
Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.

2.2. Sperrung eines Feldweges im Neubaugebiet (Anlage)
Thomas Fingerling erläutert den Magistratsbeschluss, der im Bereich Neubaugebiet eine Sperrung des Feldweges zwischen Wohngebiet und Feldholzinsel aufgrund von Anwohnerbeschwerden und einem Vororttermin vorsieht. Ergänzend stellt Horst Kranz den Antrag der FWG vor, anstelle einer Sperrung eine 10 km/h-Zone einzuführen.
Es kommt zu Diskussionen. Ortsvorsteher Bernd Ritter sagt, dass er keine Anwohnerbeschwerden kenne und der Verkehr ausschließlich durch Anwohner in überschaubarem Maße zu erkennen sei. Eine Sperrung dieses Bereiches könnten weitere Forderungen anderer Wege und Straßen nach sich ziehen. Außerdem solle ein Schilderwald, wie er bei beiden Alternativen entstehen würde, vermieden werden. Es wird beantragt, keine Maßnahmen in diesem durchzuführen. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.  

Punkt 3:
Stand Maßnahmen Friedhof
Ortsvorsteher Bernd Ritter weißt darauf hin, dass der Abarbeitungsplan, der in 2006 beschlossen wurde, noch nicht allumfassend abgearbeitet wurde. Darüber hinaus hätte es Bürgeranfragen bezüglich Auslichtungen von Bäumen und Sträuchern gegeben. Deshalb solle ein Vororttermin zusammen mit den Bürgern durchgeführt werden. Als Termin sei der 28.10. festgelegt.
Thomas Fingerling sagt, dass noch nicht alle Maßnahmen aufgrund der Finanzsituation hätten durchgeführt werden können. An diesem Term sollte nochmals eine Bestandsaufnahme erfolgen. Größere beim Vororttermin besprochene Veränderungen sollten, so Ortsvorsteher Bernd Ritter, bei der nächsten Ortsbeiratssitzung besprochen werden, kleiner Maßnahmen unmittelbar entschieden werden.
Markus Zuschlag regt an, auch die Pfarrer zu dem Termin einzuladen.
Thomas Fingerling teilt mit, dass die Firma Klei Anfang November einen Weg auf dem Friedhof anlegt.

Punkt 4:
Verschiedenes
Hans Franke fragt nach dem Stand der Spielplätze, die nach seiner Information seit Beginn des Sommers teilweise gesperrt sind. Es kommt zu einer längeren Diskussion. Thomas Fingerling erläutert den Sachstand, nachdem eine Sicherheitsprüfung im Sommer erfolgt sei, wobei sich herausgestellt hatte, dass einige Geräte so nicht weiter betrieben hätten werden können. Hierüber wurden die Ortsbeiräte auch informiert. Aufgrund der finanziellen Situation wäre eine Wiederbeschaffung nicht zeitnah möglich gewesen.
In diesem Zusammenhang wird auch die Schließung des Jugendraumes über fast das gesamte Jahr bemängelt. Es kommt zu einer längeren Diskussion.
Bernd Ritter schlägt vor, den Jugendarbeiter Herrn Althans zur nächsten Sitzung einzuladen, um sich über die weitere Zielsetzung der Jugendarbeit in Altenstädt zu informieren.
Horst Kranz schlägt vor, die E.on-Transformationshäuschen ehrenamtlich anmalen zu lassen. Es kommt zu einer kurzen Diskussion. Bernd Ritter soll mit der E.on Verbindung aufnehmen, ob die neuen Häuschen hierzu freigegeben werden könnten.
Dieter Wiegand beantragt, die Ortsbeiratssitzung nicht auf Montag oder Dienstag zu legen.
Als nächster Termin wird der 3. Dezember vereinbart.
Ortsvorsteher Bernd Ritter teilt Thomas Fingerling mit, dass das Hinweisschild am Basketballkorb auf dem Dorfplatz (erlaubte Spielzeiten) nicht mehr lesbar sei.

Die Sitzung wird um 22.30 Uhr geschlossen.

Der Schriftführer                                     Der Ortsvorsteher
Bernd Ritter                                              Bernd Ritter

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

Ortsbeiratssitzung vom 03.12.2008 um 20.00Uhr
Gasthaus Ritter

Anwesend:

Vom Ortsbeirat:   Bernd Ritter
                               Horst Kranz  
                               Yvonne Franke
                               Mirco Franke
                               Bruno Wicker
                               Dieter Wiegand
                              Markus Zuschlag
                              Tanja Köhler
Entschuldigt:       Helene Feil
Vom Magistrat:     Heinrich Wicke
Stadtverordnete:  Werner Gerhold
Stadtverwaltung: Thomas Fingerling
Schriftführer:   Bernd Ritter

OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden Mandatsträger und Gäste und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Bernd Ritter teilt mit, dass ihm ein FWG-Antrag nicht fristgerecht eingegangen sei und bittet um Abstimmung, ob dieser Antrag in die Tagesordnung aufgenommen werden solle. Die Abstimmung ergibt einstimmig dafür. Die Tagesordnung wird entsprechend ergänzt.
 

Punkt 1:
2. Nachtragshaushaltssatzung 2008 (Stavo-Vorlage)

Thomas Fingerling erläutert, dies sei der letzte Haushalt nach kamerlaer Buchführung. Er teilt mit, dass die Finanzmittel für den Ersatz der Gardinen im DGH vom Landkreis aufgrund der Finanzsituation der Stadt Naumburg gestrichen worden seien.
Das Abstimmungsergebnis ist einstimmige Zustimmung zur Vorlage.

Punkt 2:
Verwendung Gewinn Wettbewerb „Unser Dorf“
Ortsvorsteher Bernd Ritter teilt mit, dass er gemäß Beschluss der letzten Ortsbeiratssitzung Kataloge für Spielgeräte (Spielplätze) besorgt hätte. Darüber hinaus berichtet er über Empfehlungen von Frau Witte, Stadtverwaltung, bezüglich der Art eines solchen Gerätes.
Nach kurzer Diskussion wird beschlossen, dass Yvonne Franke zusammen mit weiteren Eltern Kinderbedürfnisse und die Situation der Spielplätze erörtern und bis zur nächsten Sitzung einen Vorschlag erarbeiten solle.

Dies wird einstimmig so beschlossen.

Punkt 3:
FWG-Antrag „Verkehrssituation Waldecker Straße/ Korbacher Straße

Horst Kranz erläutert den FWG-Antrag: Es wurde vom Ortsbeirat bereits ein Zusatzspiegel in Richtung Kassel an dieser Stelle beantragt, aber bei einer Verkehrsschau in 2007 nicht befürwortet. Nun wolle die FWG, der OB solle beschließen, die besagte Maßnahme noch einmal anzuregen.
Ortsvorsteher Bernd Ritter weißt darauf hin, dass dieser Spiegel bereits vor mehreren Jahren beantragt wurde, eine Realisierung aber immer wieder vertagt wurde. Es lägen auch Stellungnahmen von Ordnungsbehörde und Straßenmeisterei vor, die zwar grundsätzlich gegen Spiegel gerichtet seien, die Gefährlichkeit dieser Stelle aber auch anerkannten. Thomas Fingerling sagt, dass ein solcher Spiegel im Rahmen des Haushaltes beantragt werden müsste, die Kosten lägen bei etwa 1.000€.
Die Ortsbeiratsmitglieder stimmen überein, dass dies im Rahmen der Haushaltsberatungen erfolgen solle.

Punkt 4:
Verschiedenes

Thomas Fingerling berichtet von der letzten Verkehrsschau in der Kasseler Straße/ Wolfhager Straße (siehe letzte Ortsbeiratssitzung). Bei dem Termin mit den zuständigen Behörden (ASV, Polizei, Landkreisvertreter) wurde über den Wunsch, eine 30er Zone einzurichten, diskutiert. Nach Ansicht der Beteiligten sei die Verkehrssituation dort als „normal“ einzustufen, man sehe keine Notwendigkeit einer Geschwindigkeitsreduzierung. Allerdings könne eine Verkehrsmessung durchgeführt werden, dessen Kosten die Stadt Naumburg zu tragen habe.
Er erläutert darüber hinaus, dass der reklamierte Kanaldeckel inzwischen repariert worden sei.
Es kommt zu einer längeren Diskussion.

Es wird beschlossen, zur nächsten Sitzung eine Unterschriftenaktion vorzubereiten, um für die 30er Zone mit Nachdruck zu werben. Dabei ginge es um die Sicherheit insbesondere der Kinder als auch um eine Reduzierung von Erschütterungen für die Anwohner.
Thomas Fingerling bietet an, Kosten einer Testphase bzw. eine Messung zu erfragen.

Bernd Ritter sagt, es würden noch Wahlhelfer für die Wahlen in 2009 gesucht.

Yvonne Franke berichtet vom Vor-Ort-Termin auf dem Friedhof mit Bürgern und die dort getroffenen Entscheidungen bezüglich einer Auslichtung. Dabei seien auch die bereits beschlossenen Maßnahmen, z.B. Austausch die Koniferen an der Friedhofshalle, nochmals angesprochen worden. Neben den kleineren Auslichtungsmaßnahmen insbesondere an einer sehr bewachsenen Stelle seien noch weitere Baumfällaktionen vorgeschlagen worden (z.B. 2 Buchen und eine Eiche). Es wird entschieden, erst einmal die aufgelisteten Maßnahmen abzuarbeiten. Eine gewisse Begrünung sei weiterhin gewünscht.
Horst Kranz weißt darauf hin, dass die obere Wasserstelle leck sei.
Bruno Wicker sagt, beim Kabelverlegen durch die E.on seien Pflastersteine nicht wieder ordnungsgemäß verlegt worden (Zur Pforte). Thomas Fingerling lässt prüfen.
Horst Kranz fragt nach dem Beschluss in der letzten OB-Sitzung die beantragte Feldweg-Sperrung nicht zuzustimmen. Thomas Fingerling sagt, dies sei im Magistrat noch nicht beraten worden.

Bernd Ritter teilt mit, dass er für die drei Bäume an der Grillhütte, die in der landschaftsschutzrechtlichen Genehmigung geforderten werden, die Firma Pflanzlust als Spender gewonnen hätte. Im Rahme des Projektes „Junge Riesen“ sollen im Frühjahr die Bäume gepflanzt werden.
Bernd Ritter informiert über die Siegerehrung „Unser Dorf hat Zukunft“ in Lamerden, bei der eine Delegation aus Altenstädt zugegen war. Das Bewertungsprotokoll sei im Internet unter www.Altenstaedt.de abrufbar.

Bernd Ritter teilt mit, dass er bezüglich der Aktion „Bemalung Trafohäuschen“ mit der E.on Kontakt aufgenommen, aber noch keine Zusage bekommen habe.
Bernd Ritter berichtet von dem Termin im Jugendraum vor der Ortsbeiratssitzung. Dabei seien Mitglieder des Ortsbeirates mit Jugendarbeiter Reiner Althans und Jugendliche zu einem konstruktiven Gespräch zusammengekommen. Die Jugendlichen und Herr Althans informierten über die aktuelle Situation und beantworteten Fragen.
Horst Kranz bot an, als ehrenamtlicher Helfer den Jugendarbeiter zu unterstützen und als Betreuer im Jugendraum zu fungieren, er habe als Vorruheständler nun die Zeit für eine solche Aufgabe. Dadurch könnten die Öffnungszeiten auch in die Ferien hinein verlängert werden.
Es wurde vereinbart, dass OV Bernd Ritter diesen Vorschlag dem Magistrat zur Abstimmung zukommen lassen solle. Bei positiver Rückmeldung und ggf. zu berücksichtigender Rahmenbedingungen könnte Horst Kranz seine Arbeit im Jugendraum beginnen.

Als nächster Termin wird der 29. Januar vereinbart.

Die Sitzung wird um 22.00 Uhr geschlossen.

Der Schriftführer                                     Der Ortsvorsteher
Bernd Ritter                                             Bernd Ritter  

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt
Ortsbeiratssitzung vom 29.01.2009 um 20.00Uhr

Gasthaus Ritter

Anwesend:

Vom Ortsbeirat:  
Bernd Ritter
Horst Kranz  
Yvonne Franke
Mirco Franke
Bruno Wicker
Helene Feil
Markus Zuschlag
Tanja Köhler

Entschuldigt: Dieter Wiegand
Vom Magistrat:  Heinrich Wicke

Stadtverordnete:  -
Stadtverwaltung: Bürgermeister Stefan Hable (zeitweise)

Schriftführer:   Bernd Ritter

OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden Mandatsträger und Gäste und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
 

Punkt 1:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009

Bürgermeister Stefan Hable gibt eine kurze Übersicht über das Zahlenwerk.
Bernd Ritter sagt, dass ortsbezogenen Anträge über die Fraktionen eingebracht werden sollten, da Anträge aus den Ortsbeiräten in der Stadtverordnetenversammlung zu spät für eine ordnungsgemäße Willensbildung dort wären.
Er trägt die Altenstädt-bezogenen Begleitanträge der SPD-Fraktion vor. Dort wird die Anbringung eines Verkehrsspiegels, die Neubeschaffung der Gardinen für 2009 sowie die Einstellung von 10.000€ für die Erweiterung Friedhofshalle für 2010 beantragt.
Bürgermeister Stefan Hable sagt zu, dass der Spiegel (Kosten kleiner 1.000€) aus laufenden Haushaltsmitteln finanziert werden würde.
Horst Kranz informiert über die ortsbezogenen FWG-Begleitanträge. Es wird die Einstellung 40.000€ für die Erneuerung des Huteweges für 2010 beantragt sowie die Reparatur der Pflasterrinnen im Sommerweg für 2009.
Bürgermeister Stefan Hable informiert, dass dem Straßenbauamt die erforderliche Straßenbaumaßnahme Wolfhager Straße angegeben wurde, eine Umsetzung sei aber noch offen. Dabei verweist er auch auf das aktuelle Konjunkturprogramm, wodurch eine schnellere Umsetzung erfolgen könne.
Auf Anfrage teile er weiterhin mit, dass aktuelle Winterschäden geprüft und – i m Falle von Landes- und Kreisstraßen – gemeldet würden.
Ortsvorsteher Bernd Ritter lässt über die Begleitanträge der SPD und FWG abstimmen. Die Anträge werden mit  8-Ja-Stimmen einstimmig angenommen.
Anschließend wird über den Gesamthaushalt abgestimmt. Das Ergebnis ist ebenfalls einstimmig dafür.

Punkt 2:
Die Erweiterung des Bebauungsplanes „Auf der Stubbelinde“, Windkraftanlagen im Stadtteil Altenstädt
Heinrich Wicke verlässt die Sitzung.
Bürgermeister Stefan Hable erläutert den Vorgang. Im Regionalplan sei eine Erweiterung der bisherigen Vorrangfläche für Windkraft erfolgt, wodurch eine zusätzliche Anlage in der Altenstädter Gemarkung entstehen könne. Ein Investor hätte sich hierfür bereits bei der Stadtverwaltung erkundigt.
Gegen den Regionalplan, der offen gelegt wurde, gab es keine Einwände.
Nunmehr habe die Stadt Naumburg das Bauleitverfahren eröffnet, bei dem über Einzelheiten im Rahmen eines Bebauungsplanes beraten und entschieden werden könne. Alternativ hätte man dieses Verfahren auch auslassen können, damit aber keinen Einfluss mehr auf die Art der Anlagen gehabt.
Es folgt eine ausgiebige Diskussion.

Die Abstimmung ergibt: 6 Ja- und 2 Nein-Stimmen.
Bürgermeister Stafan Hable verlässt die Sitzung.

Punkt 3:
Die Ausweisung von Tempo 30 in der Kasseler Straße; Kreuzungsbereich Wolfhager Straße

Ortsvorsteher Bernd Ritter erläutert den Stand und informiert über die Antwort des Amtes für Straßenbau auf Anfrage der Stadtverwaltung durch Herrn Thomas Fingerling. Dabei wurde darauf hingewiesen, dass man keine Notwendigkeit einer Tempoverringerung sehe und Verkehrsmessungen nur bei Finanzierung durch die Stadt durchgeführt werden würden.
Ortsvorsteher Bernd Ritter weißt auf den Beschluss der letzten Sitzung hin, aufgrund dessen er eine Vorlage einer Unterschriftenaktion erstellen solle. Diese verteilt er den Anwesenden und erläutert, dass aus seiner Sicht einen Verkehrsmessung auch nicht erforderlich sei, da es nicht um das Verkehrsaufkommen an sich ginge, sondern um das Gefahrenpotenzial insbesondere für Kinder und erwachsenen Fußgänger selbst bei Tempo 50.
Heinrich Wicke weißt darauf hin, dass bei der nächsten Verkehrsschau unbedingt ein Vertreter des Ortsbeirates dabei sein müsse.
Es wird beschlossen, dass der Vorschlag von jedem geprüft und bei der nächsten Sitzung verabschiedet wird.
 

Punkt 4:
Verschiedenes

Yvonne Franke informiert über das Ergebnis der Diskussionen mit anderen Eltern bezüglich der Beschaffung von Spielgeräten aus dem Erlösen des Wettbewerbes „Unser Dorf hat Zukunft“ (1.000€). Es wurden 2 Spielgeräte ausgewählt für jeweils einen Spielplatz (1 Kriechröhre und 1 Klettergerüst).
Yvonne Franke wird gebeten, den Vorschlag an die Stadtverwaltung zu melden, damit der Magistrat die Beschaffung und Beauftragung vornehmen könne.
Yvonne Franke fragt nach, ob die beschlossenen Baumschnittmaßnahmen am Friedhof auch in Angriff genommen würden, denn ansonsten seien im Dorf Baumschnittmaßnahmen bereits durchgeführt. Bernd Ritter wird bei der Stadtverwaltung nachfragen.
Ortsvorsteher Bernd Ritter teilt mit, dass eine Betontischtennisplatte kostenlos inklusive Aufbau angeboten worden wäre. Als Standort sei der Dorfplatz, dort hinter dem Technikhaus am Karussell, geeignet. Im Internet wurde hierzu auch eine Umfrage gestartet.
Es wird einstimmig beschlossen, das Angebot anzunehmen. Ortsvorsteher Bernd Ritter solle die Zustimmung bei der Stadtverwaltung einholen.
Heinrich Wicke weißt darauf hin, dass der Festplatz im Semmet noch weiter aufgefüllt werden müsse. Ortsvorsteher Bernd Ritter sagt, hierzu wolle man im Frühjahr eine Vorortbesichtigung mit den Vereinsvertretern einberufen und auch das Thema Semmetteiche erörtern.
Ortsvorsteher Bernd Ritter gibt weiterhin bekannt:
 - bezüglich Bemalung Trafohäuschen sei er weiterhin in Kontakt mit der Firma E.On
 - das Thema „ehrenamtliche Hilfe im Jugendraum“ (siehe letzte OB-Sitzung), sei noch nicht entschieden, der Magistrat sei zur Zeit noch in Absprache mit dem Landkreis über eine generelle Lösung
 - die Täter, die die Grillhütte bemalt hatten, seien verurteilt und müssten neben dem Schadenersatz auch Sozialstunden ableisten, darunter die Reinigung des Dorfplatzes
 - im Neubaugebiet seien 2 Bauplätze verkauft worden
 - die Telefonanlage im DGH würde demnächst abmontiert
 - er habe die Bierleitung im DGH nochmals reklamiert. Es solle nun geprüft werden, diese im Rahmen eines Bierliefervertrages zu erneuern. Hierzu würden Angebote eingeholt, über die dann der Ortsbeirat mit entscheiden könne.

Die Sitzung wird um 22.00 Uhr geschlossen.

Der Schriftführer                                     Der Ortsvorsteher
Bernd Ritter     Bernd Ritter

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

Ortsbeiratssitzung vom 08.04.2009 um 20.00Uhr

Landgasthaus Grede

Anwesend:
Vom Ortsbeirat: Bernd Ritter
                             Horst Kranz
                             Yvonne Franke
                             Helene Feil
                             Dieter Wiegand
                            Tanja Köhler
Entschuldigt:    Mirco Franke
                           Markus Zuschlag
                           Bruno Wicker
Vom Magistrat: Heinrich Wicke, Regina von Knebel
Stadtverordnete:  Mike Gerhold (Stadtverordnetenvorsteher)
Stadtverwaltung:  -
Schriftführer:   Bernd Ritter

OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden Mandatsträger und Gäste und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
 

Punkt 1:
Die Ausweisung von Tempo 30 in der Kasseler Straße; Kreuzungsbereich Wolfhager Straße
Ortsvorsteher Bernd Ritter erinnert daran, dass die in der letzten Sitzung vorgelegte Unterschriftenliste geprüft und in dieser Sitzung verabschiedet werden sollte.
Es werden noch kleine Änderungen vorgeschlagen.
OV Bernd Ritter wird beauftragt, die Liste entsprechend anzupassen, die Aktion zu veröffentlichen und in öffentlichen Bereichen nach vorheriger Absprache auszulegen.
Horst Kranz schlägt vor, darüber hinaus die Haushalte abzugehen und um Unterschriften zu bitten. Dies solle von den Ortsbeiratsmitgliedern bis Ende Mai durchgeführt werden.

Punkt 2:
Die Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Naumburg
OV Bernd Ritter erläutert, dass es sich dabei um die Einführung einer Aufwandsentschädigung für den Grillhüttenbetreuer handele, die man im Herbst letzten Jahres zusammen mit den Vereinsvertretern beschlossen habe. Pro Vermietung solle der Betreuer 10,-€ für seine Aufwendungen bekommen, der bei der Vermietung mit erhoben wird und somit für die Grillhüttenkalkulation neutral sei. Warum hierdurch die Entschädigungssatzung der Stadt Naumburg geändert werden müsse, könne er nicht erläutern, wichtig sei aber die Umsetzung.

Die Abstimmung ergibt: Einstimmig Zustimmung.

Punkt 3:
Das Konjunkturprogramm des Landes Hessen
Heinrich Wicke erläutert die Vorlage als Vertreter des Magistrats. .
Es folgt eine längere Diskussion. Tanja Köhler fragt nach, ob man die bereits beantragten Gardinen DGH Altenstädt aufnehmen könne. Ortsvorsteher Bernd Ritter sagt, er hätte sich gewünscht, dass bereits geplante, im Investitionsprogramm aufgeführte Maßnahmen wie die Erweiterung Friedhofshalle Altenstädt mit aufgenommen worden wäre, aber auch die Sanierung der Schank- und Kühlanlage im DGH.
Er schlägt vor, diese drei Maßnahmen mit einem geschätzten Volumen von 20.000,-€ (ohne Eigenanteil) den Fraktionen als Alternative vorzuschlagen.
Die Abstimmung ergibt: Einstimmig Zustimmung.
 

Punkt 4:
Verschiedenes
Yvonne Franke informiert über den Stand Beschaffung von Spielgeräten aus dem Erlösen des Wettbewerbes „Unser Dorf hat Zukunft“ (1.000€). Ein Spielgerät musste verworfen werden, da dieses Gerät nur mit Aufsicht betrieben werden können. Die jetzt ausgesuchte Variante koste aber 1.300,-€, die Finanzierung der 300,-€ würde noch geprüft. Die Aufstellung solle im Frühjahr erfolgen.
Yvonne Franke sagt, dass von den beschlossenen Baumschnittmaßnahmen am Friedhof erst ein Teil umgesetzt sei. Sie werde bei der Stadtverwaltung nachhaken.
Ortsvorsteher Bernd Ritter sagt, er habe nach Rückkopplung per E-Mail mit den Mitgliedern des Ortsbeirates absprachegemäß Arnold Henkelmann als Vertreter in der Friedhofskommission gemeldet. Darüber hinaus habe er Markus Schlutz gemeldet, der als Bestattungsunternehmer ebenso vertreten sein solle, wie der bereits auf der Liste vom Magistrat aufgeführte Unternehmer. Dieser wurde aber nicht berücksichtigt. Es wird darüber abgestimmt, Herrn Markus Schlutz nochmals nach zu melden. Die Abstimmung ergibt einstimmig dafür.
OV Bernd Ritter informiert darüber, dass er von Herrn Friedhelm Götte über die Problematik von nichtfinanzierten Gräbern aufmerksam gemacht wurde. Es folgt eine Diskussion hierüber, ohne dass hierzu konkrete Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt werden.
OV Bernd Ritter teilt mit, dass
 - die gespendete Tischtennisplatte demnächst auf dem Dorfplatz aufgestellt würde.
 - der Verkehrsspiegel Ecke Korbacher/Waldecker Straße demnächst aufgestellt würde, es habe einen Vorort-Termin mit Herrn Teufel hierzu gehabt
 - er einen Termin mit Frau Brandt vom Planungsbüro AKP wahrgenommen habe; Frau Brandt habe die Planung für die Machbarkeitsstudie „Dorfladen“ begonnen.

Es wird der 14. Mai für ein Treffen Ortsbeirat mit den Vereinsvertretern im Semmet vereinbart. Dabei geht es um die Vorbereitung des Grenzbegangs am 14. Juni als auch um weitere Maßnahmen Festplatz und Semmetteich im Semmet.

Die Sitzung wird um 21.30 Uhr geschlossen.

Der Schriftführer                                     Der Ortsvorsteher
Bernd Ritter                                             Bernd Ritter

Treffen mit Vereinsvertretern/ Kirchen/ öffentliche Einrichtungen
am 14.5.09 in der Semmethütte

Keine offizielle Ortsbeiratssitzung!

Tagesordnung:

1) Festplatz Semmet – weitere Gestaltung
2) Semmet-Teiche – mögliche Konzepte (Start Diskussion)
3) Infotafel an Ortseingängen?
4) Vorbereitung Grenzbegang am 14.6.09
5) Verschiedenes

Anwesend: Ortsbeiratsmitglieder (zum teil), Vereinsvertreter (zum Teil), Jean-Piere Schwarze
(auf dem Foto fehlen: Ralf Ritter, Hans Franke, Stefan Lapp)

1)Festplatz Semmet – weitere Gestaltung
Es wurde beschlossen, dass der aufgrund der bisherigen Aufschüttungen entstandene Hang bei der nächsten Aktion angeschrägt werden solle, damit man ihn mitmähen könne.
Weitere Aufschüttungen geplant: Firmen Arend/ Kimm) sollen in Absprache mit Ortsvorsteher Bernd Ritter so gestaltete werden, dass der „Hang“ weiter in Richtung Grillhütte gezogen werden kann. Dabei solle auch Schotterraum (steinige Erde, ca. 5cm aufgebracht werden.

2) Teich-Gestaltung
Der Tagesordnungspunkt sollte als Einstieg in die Diskussion dienen. Die Anwesenden besichtigten das Areal der Teiche. Man war sich einig, dass dieser Bereich einen besonderen Charakter und Wert habe, deshalb auch eine behutsame Pflege und Gestaltung notwendig sei. Es wurde auch kur über die Risiken für Kleinkinder diskutiert, es wurde aber darauf hingewiesen, dass es solche Teiche, Tümpel und Bäche oft in der Nähe solcher Anlagen gäbe und hier die Eltern eine Aufsichtspflicht hätten.
Es wird vereinbart, dass ein Fachmann zu einem Folgetermin zwecks Beratung eingeladen werden solle. OV Bernd Ritter solle mit Herrn Klei Kontakt aufnehmen.

3) Infotafel an Ortseingängen?
OV Bernd Ritter hat ein Schild von der 1175-Jahrfeier mitgebracht und schlägt vor, dies als eine Dauereinrichtung an den Ortseingängen mit aktuellen Hinweisen auf Veranstaltungen zu platzieren. Die Maßnahme wird begrüßt.
Es wird vorgeschlagen:
 - mit der Firma Arend und JPS eine Gestaltung und Umsetzung vorzunehmen. Dies solle vom OV Bernd Ritter organisiert werden, Geldmittel hierzu werden in überschaubaren Rahmen freigegeben.
 - Die Tafel soll eine kleine Überdachung bekommen
 - Die Tafel soll in das vorhandene Schild „1175-Jahrfeier“ integriert werden
 - Auf der Tafel soll stehen „Altenstädt grüßt seine Gäste“; es soll eine weitere Tafel darüber gehängt werden können, auf die die Vereine, usw. ihre Veranstaltungen bewerben können.

4) Vorbereitung Grenzbegang am 14.6.09
Der 5 Altenstädter Grenzbegang (14.6.09) wurde besprochen und die Aufgaben entsprechend verteilt. Der Plan wird separat von OV Bernd Ritter verteilt.

Verschiedenes: es wurde noch über die Problematik „Tische“ in der Grillhütte (wohin damit, wenn Mieter Festzeltgarnituren nehmen wollen gesprochen und die Unterschriftenaktion des Orsbeirates (Zone 30) organisiert.
Mit 6 Ja-, 1 Nein-Stimme und 7 Enthaltungen wurde beschlossen, in 2010 ein Bahnsteigfest durchzuführen

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

Ortsbeiratssitzung vom 08.07.2009 um 19.30Uhr im Landgasthaus Grede

Anwesend:

Vom Ortsbeirat:  
Bernd Ritter
Horst Kranz
Yvonne Franke
Bruno Wicker
Dieter Wiegand
Markus Zuschlag (teilw.)
Entschuldigt:
Mirco Franke
Tanja Köhler
Helene Feil
Vom Magistrat:
Stadtverordnete:  Helmut Zuschlag
Stadtverwaltung:
Schriftführer:   Bernd Ritter

OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden Mandatsträger und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
 

Punkt 1:
Besichtigung der Spielplätze

Die Anwesenden besichtigen die Spielplätze am Sportplatz und „Auf der Höhe“ und die kürzlich erfolgte Erneuerung der abgängigen Geräte. Lediglich der Sandkasten am Sportplatz ist noch nicht erneuert. Außerdem wird über den Standort der beiden neuen Geräte, die aus dem Erlös „Unser Dorf“ finanziert werden, beraten. Die Details wird Yvonne Franke mit der Stadtverwaltung klären.
Auf dem Spielplatz „Auf der Höhe“ werden die faulen Balken der Schaukel bemängelt.
Zusätzlich wir der neue Verkehrsspiegel „Waldecker Straße – Korbacher Straße – Straße Auf der Höhe“  in Augenschein genommen. Es wird einhellig festgestellt, dass die Stellung der Spiegels noch etwas verändert werden müsse, da die Verkehrsteilnehmer aus der Straße „Auf der Höhe“, für die der Spiegel gedacht ist, nur sehr kurz in die Waldecker Straße einblicken können. Der Spiegel solle etwas nach vorne gezogen und nach rechts verschoben werden.

Punkt 2:
Unterschriftenaktion „Tempo 30 Zone“
OV Bernd Ritter sagt, insgesamt seien Unterschriftenlisten mit fast 300 Unterschriften eingegangen. Nicht alle OB-Mitglieder wären ihre Straßen abgegangen, dafür lagen die Listen aber auch relativ lange in Geschäften, etc. aus. Als nächster Schritt würde nun Kontakt mit dem Landkreis/ Ordnungsbehörde aufgenommen und die Unterschriftenlisten übergeben. Zusätzlich werde er, so der OV weiter, noch ein Anschreiben entwerfen, Fotos von den Bereichen habe er bereits gemacht. Sobald ein Termin möglich ist, werden alle OB-Mitglieder informiert.

Punkt 4:
Verschiedenes
Helmut Zuschlag bemängelt, dass beim Grenzbegang nicht alle einheimischen Anbieter von Grillwaren befragt wurden. OV Bernd Ritter sagt, es war vereinbart, den Umfang zu teilen, als sich aber herausstellt, dass nur eine geringe Beteiligung zu erwarten war, entschied er, nicht mehrere Anbieter einzubeziehen. Ansonsten sei es bisher aber immer so gewesen und würde auch in Zukunft so gehandhabt, dass Altenstädter Anbieter in gemeinsame Festlichkeiten einbezogen würden.
Horst Kranz sagt, dass der Naschgarten noch nicht gemäht worden sei und er die Information erhalten habe, dass die Person, die angefragt habe, es nun doch nicht mähen könne. OV Bernd Ritter sagt, er würde sich mit dem Anfrager in Verbindung setzen. Falls dies so sein sollte, so müsse man den Eigenbetrieb  bitten, den Nachgarten wie im letzten Jahr zu mähen. Horst Kranz bietet an, die Ränder und um die Bäume herum zu mähen, was eine erhebliche Zeiteinsparung für die städtischen Bediensteten bedeuten würde.
Bruno Wicker sagt, dass die Pflastersteine in der Pforte, die von der E.on in 2008 aufgenommen worden seien, nicht wieder ordnungsgemäß verlegt worden seien und wackeln würden Im Bereich (Zur Pforte 1 und Zur Pforte 26).
OV Bernd Ritter informiert über die Absage der E.on, die Trafohäuschen anmalen zu dürfen. Er bitte Horst Kranz nochmals kurzfristig zu prüfen, ob die Zusage der Maler/ Künstler noch gilt, ggf. können man hier, wen gewünscht,  noch einmal nachhaken.
OV Bernd Ritter sagt, dass er nochmals von einem Anlieger darauf hingewiesen worden sei, dass der Feldweg im nördlichen Bereich des Neubaugebietes „Auf der kleine Hardt“ zu schnell befahren würde. In einer Diskussion bleiben die OB-Mitglieder bei ihrer Einschätzung, dass der Verkehr dort insgesamt verträglich wäre und die Anbringung von Verbots- oder Gebotsschilder nicht angemessen sei.

Die Sitzung wird um 21.00 Uhr geschlossen.

Der Schriftführer                                     Der Ortsvorsteher
Bernd Ritter                                             Bernd Ritter

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

Ortsbeiratssitzung vom 26.10.2009 um 19.30Uhr
Gasthaus Ritter

Anwesend:

Vom Ortsbeirat:   Bernd Ritter
                               Horst Kranz  
                               Yvonne Franke
                               Mirco Franke
                               Bruno Wicker
                               Dieter Wiegand
                               Helene Feil
                               Tanja Köhler

Entschuldigt:   Markus Zuschlag
Vom Magistrat: 
Stadtverordnete:  Stavo-Vorsitzender Mike Gerhold,
                                Werner Gerhold, Helmut Zuschlag
Stadtverwaltung: Bürgermeister Stefan Hable (teilweise)
Schriftführer:   Bernd Ritter

OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden Mandatsträger und Gäste sowie die Vereinsvertreter und Vertreter der Kirchen, und stellt die Beschlussfähigkeit fest. 
Er bittet um Abstimmung über die Aufnahme des Tagesordnungspunkt „Anbau Feuerwehrgerätehaus Altenstädt“ (Stavo-Vorlage) und um Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung. Es erfolgt einstimmig Zustimmung.
 

Punkt 1:
Information Ergebnis Machbarkeitsstudie  Bürgerladen

Bürgermeister Stefan Hable informiert über das Ergebnis der Studie, das dem Magistrat durch Frau Brandt von der Firma AKP vorgetragen wurde. Dabei gäbe es insbesondere zwei wesentliche Erkenntnisse: ein schwindendes Interesse im Laufe der Zeit. Es habe sich auch keine Gruppe gefunden, die aktiv einen Bürgerladen hätte betreiben wollen. Zum anderen wäre deutlich geworden, dass der vorhandenen Laden durchaus Chancen hätte, den Bedarf im Ort abzudecken.
Außerdem hätte sich ergeben, dass ältere Menschen mit der Situation doch recht zufrieden seien, ein relative hoher Umsatz für eine wirtschaftliche Nutzung nötig sei und auch eine gewisse Skepsis bei vielen Bürgern über die Beweggründe einer solchen Initiative zu erfahren gewesen wäre.

Ortsvorsteher Bernd Ritter fügt hinzu, dass die Zustimmung und das Engagement kontinuierlich abgenommen hätten aufgrund der Diskussionen, Beratungen und auch der Veröffentlichungen bezüglich anderer Bürgerläden in dieser Zeit. Dennoch müsse man der Machbarkeitsstudie und dessen Ergebnis etwas Gutes abgewinnen, denn aufgrund der Initiative und der erfolgten Umfrage wäre der Wunsch aktuell geworden und bedurfte einer fundierten Beurteilung. Die Diskussionen im Ort seien dadurch geordnet gelaufen und Ergebnisse auch für den vorhandenen Laden bzw. für etwaige Diskussionen in anderen Naumburgern Ortsteilen zu verwenden.
Bürgermeister Stefan Hable sagt zu, dass die Machbarkeitsstudie dem Ortsbeirats- und Projektmitgliedern zur Verfügung gestellt werden könne.
 

Punkt 2:
Anbau Feuerwehrgerätehaus Altenstädt

Bürgermeister Stefan Hable erläutert die Stavo-Vorlage 25-09. Dabei gehe es um eine Umwidmung der im Rahmen des Konjunkturprogramms vorgesehenen Maßnahme der Beschaffung einer Trennwand für die Altenstädter Feuerwehr (Raumabtrennung wg. Umkleide). Die Feuerwehr habe nun signalisiert, einen Anbau als Umkleideraum erstellen zu wollen, dabei aber die Kosten über den genehmigten 5.000€ selbst zu tragen.

Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt.
 

Punkt 3:
Besprechung mit Vereins-/ Kirchen und Kiga-Vertretern

a) Festlegung Terminplan Veranstaltungen 2010
Es wird der Vereinskalender 2010.
Die Termine werden im Internet unter www.Altenstaedt.de, in den Naumburger Nachrichten veröffentlicht und der Stadtverwaltung zur Verfügung gestellt. Ergänzungen und Änderungen sollen dem Ortsvorsteher mitgeteilt werden und/oder im Internet aktualisiert werden.

Es wird nach kurzer Diskussion vereinbart, dass in 2010 wieder ein Bahnsteigfest durchgeführt wird (8 Ja-Stimmen, 7 Enthaltungen). Der Termin solle im Juli liegen. Ortsvorsteher Bernd Ritter wird aufgefordert, mit dem Hessencourrier einen Termin zu vereinbaren. Die genaue Planung solle in einer März-Sitzung erfolgen.

b) Stand Vereinskonto/ Kassenprüfung
Bernd Ritter informiert über die Ausgaben und Einnahmen und nennt den Stand des Vereinskontos.

c) Gründung einer Vereinsgemeinschaft Altenstädt (Anlage)
OV Bernd Ritter informiert über den Vorschlag, eine Vereinsgemeinschaft zu gründen. Entsprechende Satzungsunterlagen wurden den Vereinen vorab zugeleitet. Er habe auch bereits ein Gespräch mit Herrn Frank Peter vom Steuerbüro Peter geführt, der seine Unterstützung zugesagt hat.
Ritter erörtert die Gründe für eine solche Idee. Insbesondere die finanziellen Transaktionen sowie durchzuführende Feste seien damit auf eine sichere Grundlage gestellt. Negative Auswirkungen für die Vereine gäbe es nicht. Es folgt eine kurze Diskussion. Ob satzungsgemäß eine Beitragszahlung erforderlich ist, will Helene Feil klären.

Es wird vereinbart, die Entscheidung über eine Gründung in einer März-Sitzung zu fällen, um vorher die Jahreshauptversammlungen abwarten zu können.

Hierzu wird Ortsvorsteher Bernd Ritter gebeten, Argumentationshilfen für die Mitgliederversammlung vorzubereiten bzw. ggf. selbst zu diesem Thema an den Versammlungen teilzunehmen.

Punkt 4:
Information Stand „Zone 30 Kasseler Straße“

OV Bernd Ritter berichtet über die Begehung vor Ort, bei der die Unterschriften für die Errichtung einer 30erZone an Herrn Uwe Siewert von der Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Kassel übergeben wurde. Dabei wurde mitgeteilt – wie auch schon in Presse und auf www.Altenstaedt.de veröffentlicht – dass man einer 30er Zone aus verschiedenen Gründen nicht zustimmen könne. Eine aktuelle Presseinformation der HNA bestätige noch mal, dass die Landesregierung sogar die Anweisung gegeben hätte, aktuell eingerichtete 30er Zonen auf ihre Notwendigkeit zu überprüfen.

Dieter Wiegand und Yvonne Franke schlagen vor, in diesem Bereich zumindest den städtischen Geschwindigkeitsmesser temporär zu installieren um die Geschwindigkeiten zu messen.

Punkt 5:
Verschiedenes

Verschiedenes wurde auch nach Punkt 2 (Anwesenheit Bürgermeister Stefan Hable) beraten:
OV Bernd Ritter fragt nach, wie der Stand Bierleitungen und Gardinen DGH sei. Er habe die Information von der Stadtverwaltung, dass die angekündigte vertragliche Regelung mit einem Bierverleger nicht zustande käme. Bürgermeister Stefan Hable will dies klären.
OV Bernd Ritter fragt nach, ob die abgängigen Bäume „Kreuzweg“ (in 2009) und Parkplatz Ritter (schon einige Jahre) wieder ersetzt würden. Bürgermeister Stefan Hable will dies klären.
Yvonne Franke fragt nach, ob und wann die angekündigten Spielgeräte – finanziert durch „Unser Dorf“-Gewinn – installiert würden. Bürgermeister Stefan Hable teilt mit, dass es Verzögerungen bei anderen Spielgeräten gegeben habe, er wolle das aber klären.

Verschiedenes ohne Anwesenheit Bürgermeister Stefan Hable:

Werner Gerhold teilt mit, dass er nach 4 Jahren seine Stelle als Hausmeister der Grillhütte abgeben wird. Es müsse zum 1.1.2009 ein neuer Hausmeister gefunden werden.

Es wird kurz über die Überschussverwendung Grillhütte diskutiert. Bernd Ritter regt an, den Fußboden zu fliesen.

OV Bernd Ritter informiert, dass das Telefon im DGH nun abgebaut wird.

Jens Homburg regt an, dass dort ein Hinweisschild bezüglich des Defibrillators angebracht werden könnte. Außerdem werde er in 2010 wieder einen Erste-Hilfe-Kurs organisieren – wahrscheinlich im März.
OV Bernd Ritter bittet ihn, sich um das Hinweisschild zu kümmern.

Margitta Ritter weist drauf hin, dass die Laterne in der Straße „Auf der Höhe“ beim Haus Schulten defekt ist. OV Bernd Ritter wird dies weiterleiten.
Margitta Ritter schlägt vor, eine Kuchenabdeckung für Kuchenbuffets anzuschaffen. Nach kurzer Diskussion wird Margitta Ritter gebeten, bis zur nächsten Sitzung im März Angebote einzuholen, und zwar mit und ohne Kühlung.
OV Bernd Ritter sagt, dass die Festzeltgarnituren im Technikhaus instand gesetzt werden müssten. Er wolle hierzu Vertreter der Vereine zu einem Arbeitseinsatz einladen, so dass ab Frühjahr 2010 die Garnituren wieder in einem guten Zustand seien. Es wird darauf hingewiesen, die den Vereinen gehörenden Festzeltgarnituren pfleglich zu behandeln.
OV Bernd Ritter weißt darauf hin, dass Tim Wiegand die Lautsprecheranlage im DGH repariert hat.
OV Bernd Ritter teilt mit, dass es 2 schriftliche Beschwerden von Mitbürgern bezüglich des im Sommer stattgefunden Auto-Tuning-Treffens bekommen habe, die Inhalte könnten gerne nachgelesen werden. Darüber hinaus solle ein Termin bei der Stadtverwaltung zu diesem Thema stattfinden. Es folgt eine kurze Diskussion.
OV Bernd Ritter teilt mit, dass er bezüglich der angekündigten Tischtennisplatte auf dem Dorfplatz vor längerem nachgefragt hätte, aber keine neuen Informationen bekommen hätte.
OV Bernd Ritter bittet die Anwesenden, die Sammlung der Altenstädter Konfirmationsfotos auf der Dorfseite www.Altenstaedt.de helfen zu vervollständigen.
OV Bernd Ritter teilt mit, dass er das vorgesehene Fachgespräch zum Thema „Aktion Semmetteich“ auf das Frühjahr verschoben habe.
OV Bernd Ritter teilt mit, dass er bezüglich der beschlossenen neuen Ortseingangstafeln mit Zimmermeister Reiner Arend gesprochen und hätte. Vorhandene Tafeln in der Nachbarschaft wurden begutachtet. Reiner Arend wird in den Wintermonaten den Auftrag umsetzen.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Straße im Kreuzungsbereich Waldecker Straße/ Korbacher Straße weiterhin sehr schlecht ist.

Die Sitzung wird um 21.30 Uhr geschlossen.

Der Schriftführer                                     Der Ortsvorsteher
Bernd Ritter                                              Bernd Ritter

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

Ortsbeiratssitzung vom 08.12.2009 um 20.00Uhr
DGH Altenstädt

Anwesend:
Vom Ortsbeirat:
 Bernd Ritter
Horst Kranz
Yvonne Franke
Bruno Wicker
Tanja Köhler

Entschuldigt: Markus Zuschlag, Helene Feil, Dieter Wiegand, Mirco Franke
Vom Magistrat:
Stadtverordnete:Stavo-Vorsitzender Mike Gerhold
Stadtverwaltung: Thomas Fingerling

Schriftführer: Bernd Ritter

OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden Mandatsträger und Gäste und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Punkt 1:
Nachtragssatzung 2009 der Stadt Naumburg
Thomas Fingerling erläutert die Vorlage. Es folgt eine kurze Diskussion.
Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt.

Punkt 2:
Änderung der Hauptsatzung
Thomas Fingerling erläutert die  Vorlage, bei der es insbesondere um die  Reduzierung der städtischen Gremien geht. Unter anderem soll der  Ortsbeirat Altenstädt von 9 auf 7 Mitglieder mit Beginn der nächsten  Legislaturperiode (2011) verringert  werden.
Es folgt eine längere Diskussion, an der sich alle Mitglieder beteiligen.

Abstimmungsergebnis: 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung; die Vorlage wird somit abgelehnt. 

Punkt 3:
Verschiedenes
OV Bernd Ritter teilt mit, dass sich für  Werner Gerhold ein Nachfolger als  Hausmeister der Grillhütte gefunden habe. Werner Gerhold hatte  angekündigt, das Ehrenamt nach 4 Jahre nicht weiter führen zu wollen.  Sein Nachfolger wird Volker Gerhold.
OV Bernd  Ritter informiert, er habe einen  Vorschlag entgegen genommen, im Bushäuschen Dorfplatz eine  Sitzgelegenheit “ insbesondere für Ältere Menschen“ anzubringen. Er  bittet, sich hierüber eine Meinung zu bilden und ggf.  Vorschläge zu machen.
OV Bernd Ritter informiert über ein Gespräch mit Bürgermeister Stefan Hable, Thomas  Fingerling, Wolfgang Fischer (Ordnungsamt), Werner Gerhold und Bernd  Ritter über die Beschwerden bezüglich  des “Auto-Tuning-Treffen” im Semmet  (08/2009) und dessen eventuelle Fortführung in 2010. Dabei habe Herr  Fischer klar gemacht, dass eine Fortführung nur unter strengem  Regelement und mit Anforderungen auf Basis der  Beschwerden der Anwohner genehmigt  würde. Dies wurde so auch begrüßt, allerdings waren auch grundsätzliche  Bedenken bezüglich einer weiteren Veranstaltung in diesem Gespräch  geäßert. Eine letztendliche Entscheidung  wolle der Magistrat treffen.
OV Bernd Ritter gibt die Rückmeldungen der Stadtverwaltung bezpglich der  Anfragen der letzten Ortsbeiratssitzung zur Machbarkeitsstudie  Bürgerladen (Veröffentlichung), dem Stand  Gardinen und Bierleitung DGH, der  Wiederbepflanzungen abgängiger Bäume sowie des Versetzens der  Geschwindigkeitsmessanlage in der Kasseler Straße bekannt.
Zu letzterem sollte mit Thomas Fingerling eine  Vororttermin Anfang 2010 stattfinden. Bernd Ritter wird gebeten, zu organisieren.
OV Bernd Ritter gibt bekannt, dass die letzten offenen Straßen “Zone 30” (“Unterer Semmetweg“, “Oberer Semmetweg”) nach Anfrage  nun im Dezember eingerichtet würden.
Horst Kranz fragt nach dem Stand Spiegel “Waldecker Straße” in Richtung  “Kasseler Straße” (OB-Beschluss 8.7.2009). OV Bernd Ritte sagt, die  Stadtverwaltung habe sich noch  nicht zurückgemeldet. Er hätte von  einigen nutzenden Fahrzeughaltern die Info bekommen, dass der Spiegel so gut positioniert sei. Es wird beschlossen, dass bei einem Vororttermin  mit Thomas Fingerling auch dies  Problem erörtert wird.

Die Sitzung wird um 21.00 Uhr geschlossen. 

Der Schriftführer  Der Ortsvorsteher
Bernd Ritter  Bernd Ritter

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

Ortsbeiratssitzung vom 02.02.2010 um 20.00Uhr

DGH Altenstädt

Anwesend:
Vom Ortsbeirat:     
Bernd Ritter
Horst Kranz
Yvonne Franke
Bruno Wicker
Tanja Köhler
Mirco Franke
Markus Zuschlag

Entschuldigt: Helene Feil, Dieter Wiegand
Vom Magistrat: Heinrich Wicke

Stadtverordnete: Werner Gerhold, Helmut Zuschlag
Stadtverwaltung: Thomas Fingerling

Schriftführer: Bernd Ritter

OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden Mandatsträger und Gäste und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
 

Punkt 1:
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 einschließlich des Wirtschaftsplans Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2010 und des Haushaltssicherungskonzepts 2010

Thomas Fingerling erläutert kurz die Vorlage. Altenstädter Relevanz habe neben der in das Jahr 2011 verschobenen „Erweiterung Friedhofshalle“ die Renovierung einer Mauer im Sommerweg sowie die Investition in den Breitbandausbau. Dessen Realisierungszeitraum sei aber noch völlig offen.
OV Bernd Ritter sagt, dass bei einer Renovierung der Mauer im Sommerweg auch noch angrenzende Teilstücke geprüft werden sollten, hier hätten sich Anwohner bereits vor längerem beschwert.
Thomas Fingerling erläutert, dass das Haushaltssicherungskonzept in diesem Jahr besonders bedeutsam sei. OV Bernd Ritter schlägt vor, die dort aufgeführten Punkte einzeln durchzugehen. Er ergänzt, dass einige Punkte unmittelbare Auswirkungen, andere wiederum lediglich Prüfcharakter hätten.
Die Punkte werden einzeln durchgegangen mit folgenden Änderungsanträgen der SPD, die durch Yvonne Franke gestellt werden:
Ziffer 4.1.5 (Hundesteuer):
„Eine moderate Erhöhung der Hundesteuer ab dem zweiten Hund ist vorzusehen“, nicht ab dem ersten Hund wie in der Vorlage.

Das Abstimmungsergebnis lautet: 4 Ja, 3 Enthaltungen

Ziffer 4.2.6 (Schließung der Jugendräume):
„Eine Schließung der fünf Jugendräume findet nicht statt.“
Horst Kranz erläutert, dass er gegen eine Schließung sei, regt aber ggf. andere Formen der Nutzung, z.B. in Eigenregie, an. Tanja Köhler informiert, dass nach ihren Erkenntnissen der Altenstädter Jugendraum aktuell gut laufe.
OV Bernd Ritter fragt nach, wie der Stand bezüglich der angefragten ehrenamtlichen Unterstützung vor über einem Jahr durch Horst Kranz sei. Thomas Fingerling sagt, ein solcher Einsatz sei rechtlich noch nicht abgesichert.
Das Abstimmungsergebnis lautet: 7 Ja
Ziffer 4.2.7 (Jugendarbeit)
„Für die Jugendarbeit ist weiterhin eine Vollzeitstelle vorzuhalten. Die Zuschüsse an Vereine für geleistete Jugendarbeit werden nicht gekürzt“.
Das Abstimmungsergebnis lautet: 4 Ja, 1 Enthaltung, 2 Nein

Ziffer 4.2.10 (Einstellung der besonderen Vereinsförderung)
„Den Sport- und Schützenvereinen werden für die gepachteten Vereinshäuser wie bisher keine Wasser- und Abwassergebühren in Rechnung gestellt.“
OV Bernd Ritter sagt, dass unabhängig von der grundsätzliche Fragestellung der Wertansatz nicht nachvollziehbar sei, dass der Wert im Verhältnis zum städtischen Transfer an den Eigenbetrieb insgesamt nicht hierzu passen würde. Außerdem wäre es ungerecht, müssten die Sport- und Schützenvereine bei einer Vollkostenberechnung mit zur Finanzierung des Naumburger Wasser- und Kanalnetzes beitragen, bestehe doch der überwiegende Teil der Kosten aus Fixkosten.
Das Abstimmungsergebnis lautet: 4 Ja, 3 Enthaltungen.
OV Bernd Ritter lässt über den Haushalt samt Konsolidierungskonzept mit den beschlossenen Änderungen abstimmen:
Das Abstimmungsergebnis lautet: 7 Ja

Punkt 3:
Verschiedenes

OV Bernd Ritter teilt mit, dass er von Herrn Teufel von der Stadtverwaltung auf den „8. Sauberhaften Frühlingsputz“ am 13. März hingewiesen wurde und fragt, ob sich Altenstädt an der Reinigungsaktion beteiligen wolle. Heinrich Wicke schlägt vor, sich Schwerpunkte auszusuchen, eine Unterstützung des Jagdpächters in Form eines Frühstückes könne er zusagen. OV Bernd Ritter sagt, dass aufgrund der Erfahrungen der letzten Jahre ein Container kaum zu füllen sei, der wiederum sehr kostspielig sei. Es wird beschlossen, an der Aktion nur teilzunehmen, wenn der Müll zu einem zentralen Container nach Naumburg geschaffen werden könne. Thomas Fingerling sagt zu, dies zu klären. Gesäubert werden sollen dann Schwerpunktplätze und –flächen.

OV Bernd Ritter teilt mit, dass der VdK einen Altkleiderbehälter auf dem Parkplatz am DGH neben den Glascontainern aufstellen möchte. Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.
OV Bernd Ritter teilt mit, dass es neue Ansichtskarten von Altenstädt gibt, die käuflich zu eine Preis von 0,50 € erworben werden könnten. Ein gegebenenfalls erwirtschafteter Überschuss kommt der Altenstädter Vereinsgemeinschaft zugute.
Als nächster Ortsbeiratstermin zusammen mit den Vereinsvertretern wird der 23.3.2010 vereinbart.

Die Sitzung wird um 21.30 Uhr geschlossen.
 

Der Schriftführer                                    Der Ortsvorsteher
Bernd Ritter                                             Bernd Ritter

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt
Ortsbeiratssitzung vom 14.06.2010 um 20.00Uhr
DGH Altenstädt

Anwesend:

Vom Ortsbeirat:   Bernd Ritter
                               Horst Kranz  
                               Yvonne Franke
                               Helene Feil
                              Tanja Köhler
                              Mirco Franke
                               Markus Zuschlag

Entschuldigt:   Bruno Wicker, Dieter Wiegand
Vom Magistrat:  Heinrich Wicke, Regina von Knebel

Stadtverordnete:  Werner Gerhold
Stadtverwaltung: Stefan Hable

Schriftführer:   Bernd Ritter

OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden Mandatsträger und Gäste und stellt die Beschlussfähigkeit fest. 
 

Punkt 1:
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 (Erhöhung Gewerbesteuer)

Bürgermeister Stefan Hable erläutert die Vorlage, die eine Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes von 340 v. H. auf 380 v. H. vorsieht. Gemäß Vorlage des Magistrats beruht der Vorschlag auf Beschlüssen im Haushaltssicherungskonzeptes und der Begründung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes, dass die Erhöhung für Personengesellschaften sogar eine Entlastung bedeute.

Abstimmung: einstimmig dafür

Punkt 2:
Betrieb der Kindertagesstätten; Neufassung der Betriebs- und Gebührensatzung

Bürgermeister Stefan Hable erläutert die Vorlage, die u.a. eine Ausweitung der Betreuungsmöglichkeiten auf ein Nachmittagsangebot am Standort Naumburg auch für die Kinder in Altenstädt und Elbenberg vorsieht.
Es folgen Anmerkungen und Kommentare von Yvonne Franke und Tanja Köhler.
Bernd Ritter betont, dass es grundsätzlich ein begrüßenswerter Ansatz sei, aber aufgrund der vorgesehenen Gebührenanhebung für Kinder zwischen 2 und 3 Jahren er sich zu diesem Zeitpunkt der Vorlage enthalten werde.
Yvonne Franke stellt die vorgesehene Erhöhung des Getränkegeldes in Frage.
Abstimmung: 4 ja, 3 Enthaltungen

Punkt 3:
Betrieb der Gemeinschaftshäuser; Neufassung der Betriebs- und Gebührensatzung

Bürgermeister Stefan Hable erläutert die Vorlage ausführlich, zu der eine Stellungnahme der Ortsbeiräte bis Anfang September möglich ist.
Es folgt eine kurze Diskussion, insbesondere zur Definition einer „Organisationsnutzung“.
OV Bernd Ritter schlägt vor, die Vorlage so zur Kenntnis zu nehmen und in einer Folgesitzung die Inhalte zu beraten.

Punkt 4:
Verschiedenes

OV Bernd Ritter teilt mit, dass von einer Bürgerin der Vorschlag gemacht wurde, den Bereich Rasengräber auf dem Altenstädter Friedhof zu erweitern. Gemäß Skizze der Stadtverwaltung ist nur ein sehr kleiner Bereich im nördlichen Areal dafür vorgesehen. Er schlägt vor, der Stadtverwaltung und der Friedhofskommission vorzuschlagen, den Bereich bis zum Hauptweg auszuweiten.
Die OB-Mitglieder stimmen der Vorgehensweise zu.
OV Bernd Ritter teilt mit, dass von einer Bürgerin der Vorschlag gemacht wurde, im DGH in der Küche einen Elektroboiler anzubringen, da das Wasser nicht oder erst sehr spät heiß wird. Ritter teilt mit, dass er auch mit einem Fachmann für Küchen gesprochen habe, der die Lösung nicht positiv bewertet und eher vorschlägt, dass in diesem Fall das Wasser auch auf Herdplatten erhitzt werden könne, ggf. könne auch ein Hinweisschild hierzu angebracht werden.

OV Bernd Ritter teilt mit, dass es bezüglich der Aufträge aus der letzten OB-Sitzung (Verkehrsspiegel Gasthaus Ritter, Geschwindigkeitsmessanlage) ein Vorort-Termin mit Herrn Teufel stattfand. Herr Teufel wollte hierzu eine Stellungnahme abgeben, die noch nicht eingetroffen sei.
OV Bernd Ritter teilt mit, dass bezüglich der beiden Spielgeräte, die mit dem Gewinn „Unser Dorf“ finanziert wurden, eins auf dem Spielplatz am Sportplatz aufgestellte worden sei. Bezüglich des zweiten Spielgerätes gab es den Vorschlag, der in der OB-Sitzung beraten werden sollte, das Gerät auf den Dorfplatz aufzustellen. Eine Prüfung durch einen Sachverständigen hatte aber ergeben, dass dann Einfriedungen erforderlich seien. Dies sei zwar nicht nachvollziehbar, so Ritter, aber somit werde man das zweite Gerät auch dem Spielplatz am Sportplatz aufstellen lassen. Yvonne Franke wird dies mit der Stadtverwaltung abstimmen. Bürgermeister Stefan Hable erläutert die Ergebnisse des Sachverständigen im Bezug auf das neue Spielgerät und das vorhandene Karussell, das vorerst stehen bleiben soll.
OV Bernd Ritter informiert Bürgermeister Stefan Hable, dass es bei der Rutsche auf dem Dorfplatz immer wieder Beschwerden gäbe, dass diese für kleine Kinder zu steil sei, obwohl eine Sachverständigenexpertise ergab, dass die Rutsche so ordnungsgemäß aufgestellt sei. Da demnächst eine Sanierung der Rutsche stattfände, bittet er zu prüfen, ob ggf. eine Reduzierung der Neigung möglich sei.
OV Bernd Ritter verliest ein Vorschlag für ein Anschreiben an den Magistrat, bei dem um fachliche Unterstützung bei möglichen Pflege- und teilweise Umgestaltungsmaßnahmen in Eigenleistung gebeten wird. Dem Schreiben wird von den OB-Mitgliedern so zugestimmt und dieses dem Bürgermeister übergeben.
Horst Kranz fragt nach, wann der Naschgarten gemäht würde. OV Bernd Ritter teilt mit, dass er die Aufnahme von zwei Mähungen in den Mähplan der Stadtverwaltung mitgeteilt hätte mit dem Hinweis, dass sich vorab mit Horst Kranz abgestimmt werden solle. Horst Kranz hatte angeboten, arbeitsintensive Vorarbeiten zu leisten.
Bürgermeister Stefan Hable sagt zu, dem Thema nachzugehen.
Tanja Köhler fragt nach, welche Baumaßnahmen zurzeit im Sommerweg stattfinden würden. Bürgermeister Stefan Hable teilt mit, dass es sich um Kanalsanierungsarbeiten handele, die zurzeit überall im Stadtgebiet durchgeführt würden.

Als nächster Ortsbeiratstermin wird der 30.8.2010 vereinbart.

Die Sitzung wird um 21.30 Uhr geschlossen.
 

Der Schriftführer                                     Der Ortsvorsteher
Bernd Ritter                                               Bernd Ritter  

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt
Ortsbeiratssitzung vom 26.08.2010 um 20.00Uhr
DGH Altenstädt

Anwesend:

Vom Ortsbeirat:  
Bernd Ritter
Horst Kranz  
Bruno Wicker
Dieter Wiegand
Markus Zuschlag

Entschuldigt:
Yvonne Franke, Mirco Franke
Helene Feil, Tanja Köhler

Vom Magistrat:  Stefan Hable, Heinrich Wicke

Stadtverordnete:  Mike Gerhold, Werner Gerhold
Stadtverwaltung:

Schriftführer:   Bernd Ritter
Gäste zu Punkt 1: Lars Homburg, Anika und Axel Römer

OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mandatsträger und Gäste und stellt die Beschlussfähigkeit fest. 
 

Punkt 1:
Bauvorhaben Außenbereich

OV Bernd Ritter begrüßt die Gäste Lars Homburg, Anika und Axel Römer, die zu diesem Punkt Informationen geben und Fragen beantworten wollen.
Bürgermeister Stefan Hable informiert über die Hintergründe: Es lägen Bauanträge über den Bau einer Biogasanlage und eines Hähnchenmaststalles vor. Dabei handele es sich um ein Doppelprojekt, an denen die Familien Homburg (Biogasanlage) und Römer (Biogasanlage und Hähnchenmaststall) beteiligt wären. Ziel sei es, auf Wunsch der Investoren das Projekt dem Ortsbeirat im Vorfeld vorzustellen und ggf. Fragen zu beantworten. Das Bauvorhaben liege im Außenbereich, bereits in der Gemarkung Naumburg.
Lars Homburg erläutert detailliert die Maßnahme „Biogasanlage“, Axel Römer das Projekt „Hähnchenmaststall“, beide beantworten Fragen der Sitzungsteilnehmer. Hervorgehoben wird, dass die Anlagen mehr als 800 Meter vom Ortsrand entfernt sein werden, also wesentlich weiter als gesetzlich erforderlich.
OV Bernd Ritter sagt, dass er dem Projekt positiv gegenüberstünde bzw. keinen Grund sehe, hier Einwände zu formulieren. Solange die gesetzlichen Bedingungen eingehalten würden, solle man aus seiner Sicht das unternehmerische Engagement positiv begleiten.

Punkt 2:
Neufassung Benutzungs- und Mietregelung Gemeinschaftshäuser

OV Bernd Ritter erläutert die Änderungsvorschläge der SPD:
§2 (4) und (8): Hinweis auf nicht aufgeführte Gemeinschaften, wie Seniorentreffen. Bürgermeister Stefan Hable sagt, dass hier die Regelungen entsprechend für Vereine oder Verbände angewandt würden.
§ 3: Hier regt die SPD an, dass für regelmäßige, wiederkehrende Veranstaltungen wie z.B. Jahreshauptversammlungen keine individuellen Verträge mit entsprechendem Verwaltungsaufwand geschlossen werden sollten, vielmehr mit den Vereinen eine Rahmenvereinbarung geschlossen wird.
§ 4 (9): die Regelung für relativ frühe bindenden Buchungen mit entsprechenden Sanktionen bei Stornierungen hält die SPD für zu hart und abschreckend.
Der Vorschlag lautet, bei Stornierung lediglich eine Bearbeitungsgebühr von 20,-€ ab einem bestimmten Zeitpunkt zu setzen und lediglich bei Ausfall ohne Stornierung den vollen Betrag zu fordern.
§7: Die SPD schlägt vor, auf die Erhöhung der Mieten um ca, 21% zu verzichten, da man die Einschätzung hat, dass die höheren Mieten zu weniger Vermietungen führen würden und sich somit die Gesamtdeckung nicht erhöhen würde.
Außerdem, so Ritter weiter, würde man hier auf kommunaler Ebene den Menschen höhere Ausgaben zumuten, während man auf Bundesebene Steuern reduziert hätte und weitere Steuersenkungen versprechen würde.
Es folgt eine kurze Diskussion.
Bernd Ritter schlägt vor, keinen Ortsbeiratsbeschluss herbeizuführen, da es aufgrund des engen Zeitfensters sinnvoller sei, die Vorschläge über die Fraktionen zu beraten und ggf.  in den Hauptausschuss zur Beratung zu bringen.
Dem wird so zugestimmt.

Punkt 3:
Umgestaltung Außenbereich
OV Bernd Ritter teilt mit, dass Frau Witte bei einem Vorort-Termin einige Vorschläge zur Gestaltung der Grünanlagen um das DGH unterbreitet hat.
Die anwesenden OB-Mitglieder besichtigen die Bereiche nach der OB-Sitzung und stimmen den Vorschlägen grundsätzlich zu, die z.B. eine Entfernung von Unterholz unter den Linden vorsehen. Der Bereich soll mit einer Kalkschotterschicht versehen werden. Vorteile sind weniger Pflegeaufwand und optisches Hervorheben der Bäume.

Punkt 4:
Lautsprecheranlage Friedhofshalle
OV Bernd Ritter teilt mit, dass nach ersten Beschwerden über die schlechte Lautsprecheranlage in 2009 durch Herrn Markus Schlutz nun auch Pfarrer Stefan Kratzke auf den äußerst schlechten Zustand hingewiesen hat. In 2009 wurde seitens der Stadtverwaltung auf die zu derzeit in Gründung befindliche neue Friedhofskommission und einen geplanten Umbau verwiesen. OV Bernd Ritter, sagt, dass hier nun gehandelt werden müsse. Bürgermeister Stefan Hable sagt zu, das Thema mit in die Friedhofskommission zu nehmen, die vor Ort das Problem prüfen sollte.
OV Bernd Ritter sagt, dass man spätestens zu den Haushaltsplanungen 2011 den Punkt mit aufnehmen wolle.

Punkt 5:
Verschiedenes
OV Bernd Ritter teilt mit, dass er Informationen von Herrn Teufel bekommen habe zum Thema Verkehrsspiegel Ecke Waldecker Straße/ Korbacher Straße/ Auf der Höhe. Der Ortsbeirat fordert trotz der Bedenken von Herrn Teufel, wie vorgesehen den Spiegel in Richtung Kassel nach rechts zu verschieben und die Einstellung so vorzunehmen, dass die Einsicht in die Waldecker Straße von der Straße „Auf der Höhe“ aus erweitert bzw. verbessert werde.
Markus Zuschlag sagt, dass die Spiegeleinstellung in Richtung Naumburg nicht optimal sei, insbesondere für Traktor- oder LKW-Fahrer sei die Einsicht nicht ausreichend. Es wird vorgeschlagen einen weiteren Vororttermin mit Herrn Teufel zu organisieren, bei dem Markus Zuschlag die Problematik konkret erläutern könne.
Als zweiten Punkt hat Herr Teufel vorgeschlagen, die vom Ortsbeirat und der Vereinsgemeinschaft beabsichtigte Instandsetzung der Semmetteiche über eine Ausgleichsmaßnahme durch anstehende B-Plan-Änderungen durchführen zu lassen. Hierzu sollten Gespräche und Termine stattfinden.

Die Sitzung wird um 22.40 Uhr geschlossen.

Der Schriftführer                                     Der Ortsvorsteher
Bernd Ritter                                             Bernd Ritter  

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

Ortsbeiratssitzung vom 26.10.2010 um 20.00Uhr
DGH Altenstädt

Anwesend:
Vom Ortsbeirat:  
Bernd Ritter
Horst Kranz  
Yvonne Franke,
Mirco Franke
Dieter Wiegand
Helene Feil
Tanja Köhler
Entschuldigt: Bruno Wicker, Markus Zuschlag
Vom Magistrat: 
Stadtverordnete:  Werner Gerhold, Hans Franke
Stadtverwaltung:

Schriftführer: Bernd Ritter
Gäste zu Punkt 1: Vereins- und Kirchenvertreter

OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mandatsträger und Gäste und stellt die Beschlussfähigkeit fest. 
 

Punkt 1:
Besprechung mit Vereinsvertretern

a) Festlegung Terminplan Veranstaltungen 2011

Gemeinsam wird der Vereinskalender 2011 erstellt.
Die Termine werden durch OV Bernd Ritter im Internet unter www.Altenstaedt.de und in den Naumburger Nachrichten veröffentlicht sowie der Stadtverwaltung zur Verfügung gestellt. Ergänzungen und Änderungen sollen dem Ortsvorsteher mitgeteilt werden und/oder im Internet aktualisiert werden.

b) Stand Vereinskonto/ Kassenprüfung

Bernd Ritter informiert über die Ausgaben und Einnahmen und nennt den Stand des Vereinskontos. Dabei verwies er insbesondere auf die Ausgaben für die Willkommensschilder an den Ortseingängen und den damit verbundenen Spenden insbesondere durch das Kirmesteam. Weitere Posten waren die Postkartenaktion, bei der die Kosten inzwischen überdeckt sind sowie kleinere Posten.
Ida Letkemann berichtet über den Stand der Kasse für die DGH-Musik- und Lautsprecheranlage.

c) Verschiedenes

Es wird vorgeschlagen, eine Beamerhalterung im DGH anbringen zu lassen. OV Bernd Ritter wird beauftragt, mit der Firma Willi Pflüger Kontakt aufzunehmen und den Beschluss umzusetzen. Kosten sollen über das Konto der DGH-Musikanlage getragen werden.

Punkt 2:
Spielplatzkonzept (Vorlage)

OV Bernd Ritter erläutert den Entwurf des Kinderspielplatzkonzeptes durch den Magistrat, der den Ortsbeiräten zur  Stellungnahme vorgelegt wurde.

Dabei gehe es ausgehend vom Haushaltssicherungskonzept um Kostenreduzierungen in diesem Bereich.
Dabei soll der Spielplatz „Auf der Höhe“ geschlossen werden, die Spielplätze auf dem Dorfplatz im Übergangsbetrieb geführt werden, wobei nach Abgang von Spielgeräten nur bei Spenden dritter der Spielplatzbetrieb weiter geführt werden könnte.
Horst Kranz fragt, ob der Basketballkorb auch Bestandteil des Spielplatzes sei. Dies müsse geklärt werden, so OV Bernd Ritter.

Yvonne Franke schlägt vor, den Spielplatz auf dem Dorfplatz wieder in den dauerhaften Betrieb zu überführen.
Yvonne Franke fragt, was mit der relativ neuen Rutsche auf dem Spielplatz „Auf der Höhe“ passieren würde.
Hier die offizielle Stellungnahme des Ortsbeirates an die Stadtverwaltung:
„Grundsätzlich ist der OB mit den Maßnahmen in Altenstädt einverstanden, wobei die Auflösung des Spielplatzes am Dorfgemeinschaftshaus in Altenstädt leider nicht erwähnt wurde.
Wir empfehlen dies nachzutragen, insbesondere im Hinblick auf die Rechenschaft gegenüber "Prüfbehörden".
Eine Änderung wird vom Ortsbeirat vorgeschlagen mit der Bitte um

Berücksichtigung:
Der Spielplatz "Dorfplatz" wird von "6.2 Übergangsbetrieb" auf "6.1. Dauerhafter Betrieb" verschoben".
Begründung:
Es handelt sich lediglich um zwei Spielgeräte, die Fläche an sich ist ohnehin öffentlich. Die Geräte wurden im Rahmen der Dorferneuerung (DE) bzw. Dorfwettbewerbe angeschafft. Der Rückbau eines DE-Projektes - zumal parallel die Dorferneuerung in anderen Stadtteilen anläuft - würde das Vertrauen in die DE stören, die Entscheidung für diese Spielgeräte wurde breit in der Bevölkerung diskutiert und beschlossen.
Außerdem sind diese Spielgeräte sehr stark frequentiert und sollten - was sie auch tun - zur Belebung des Ortskerns beitragen.“
 

Punkt 3:
Verschiedenes

OV Bernd Ritter berichtet über das Gespräch Herr Teufel (Stadtverwaltung) mit Markus Zuschlag bezüglich Verkehrsspiegel Ecke Waldecker Straße/ Korbacher Straße: der Spiegel in Richtung Naumburg wird ergänzt um eine Spiegeleinheit für Traktor- oder LKW-Fahrer. Der Spiegel in Richtung Balhorn wird um einen Arm ergänzt, der zu einer besseren Einsicht führen soll.
Horst Kranz fragt nach der Situation Semmetteiche. OV Bernd Ritter teilt mit, dass die Gespräche zur Nutzung von Ausgleichsmaßnahmen nicht positiv verlaufen seien, er würde bei Herrn Teufel zwecks weiterer Vorgehensweise nachhaken.
Yvonne Franke regt an, dass bezüglich der Nutzung der ehemaligen Kinderland-Räume im Heinrich-Schröder-Haus eine Besprechung über die zukünftige Nutzung mit dem Kirchenvorstand geführt werden solle. Es erfolgt eine Diskussion. OV Bernd Ritter wird beauftragt, einen Gesprächstermin mit dem Kirchenvorstand zu vereinbaren.
OV Bernd Ritter verweist noch auf die „Fotobuchaktion“ und bittet um Unterstützung bei dieser einmaligen Gemeinschaftsaktion.

OV Bernd Ritter weißt auf die Eröffnung der neuen Lokalität „Alexa“ hin, ein neues Angebot in Altenstädt, dass hoffentlich gut angenommen wird.

Die Sitzung wird um 22.00 Uhr geschlossen.

Der Schriftführer                                     Der Ortsvorsteher
Bernd Ritter                                             Bernd Ritter  

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

Ortsbeiratssitzung vom 06.12.2010 um 20.00Uhr
Gasthaus Alexa Altenstädt

Anwesend:
Vom Ortsbeirat:  
Bernd Ritter
Bruno Wicker  
Yvonne Franke,
Mirco Franke
Markus Zuschlag
Entschuldigt: Horst Kranz, Helene Feil, Tanja Köhler, Dieter Wiegand
Vom Magistrat:  Bürgermeister Stefan Hable
Stadtverordnete:  Helmut Zuschlag
Stadtverwaltung:
Schriftführer:   Bernd Ritter

OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mandatsträger und Gäste und stellt die Beschlussfähigkeit fest. 
 

Punkt 1:
1. Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2010 einschließlich des 1. Nachtrags des Wirtschaftsplans Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2010

Bürgermeister (BM) Stefan Hable erläutert die Vorlage und Inhalte des Nachtragshaushalts. Nach kurzer Diskussion erfolgt die Abstimmung:
5-Ja-Stimmen (einstimmig).

Punkt 2:
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 einschließlich des Wirtschaftsplans Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2011 und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts 2011

BM Stefan Hable erläutert die Vorlage und Inhalte des Haushalts 2011 und des Haushaltssicherungskonzeptes.
Ortsvorsteher (OV) Bernd Ritter fragt nach, ob die vom Ortsbeirat abgegebene Stellungnahme zum Kinderspielplatzkonzept mit berücksichtigt wurde. BM Stefan Hable sagt, dass alle Anregungen der Ortsbeiräte berücksichtigt wurden.
Bezüglich der Investitionsansätze Erweiterung Friedhofshalle und Planung Sanierung Huteweg (Altenstädt, je 10.000e) erfolgt eine Diskussion.
Bezüglich Friedhofshalle betonen sowohl BM Stefan Hable als auch OV Bernd Ritter, dass bei der Planung und Umsetzung die Friedhofskommission eng mit einbezogen würde.

Bezüglich Huteweg erläutert BM den Ansatz und sagt, man habe vorerst nur die Planung eingestellt, da beim Huteweg besondere Umstände und Einflussfaktoren gegeben seien, sodass erst aufgrund eines Planungsergebnisses eine konkrete Umsetzungsentscheidung getroffen werden solle. OV Bernd Ritter sagt, er unterstütze die Vorgehensweise.

Abstimmung:
5-Ja-Stimmen (einstimmig).

Punkt 3:
Wettbewerb „Unser Dorf“
OV Bernd Ritter teilt mit, dass in 2011 wieder der Regionalentscheid „Unser Dorf“ durchgeführt würde. Er fragt, ob eine erneute Teilnahme Altenstädts gewünscht würde. Dann müsse die Anmeldung über die Stadtverwaltung im Frühjahr 2011 erfolgen.

Abstimmung:
5-Ja-Stimmen (einstimmig).

Punkt 4:
Verschiedenes

OV Bernd Ritter führt die offenen Ortsbeiratspunkte auf und bittet BM Stefan Hable um Überprüfung:
- Verkehrsspiegel Zeitplan Umsetzung

- Jugendraum: Horst Kranz wollte ehrenamtlich Jugendraum unterstützen, Stadtverwaltung wollte prüfen (12/2008)
- Anfrage Ortsbeirat fachliche Unterstützung Semmetteich – Pflege und Umgestaltung?
- Stand Bierleitung DGH/ ggf. Bierlieferungsvertrag
- Stand Baumanpflanzungen (Ersatz Kreuzweg und Parkplatz Ritter), sollte in 2009 umgesetzt werden
- Stand Geschwindigkeitsanzeige im Bereich Kasseler Straße/ Wolfhager Straße

BM Stefan Hable sagt zu, sich um die Punkte zu kümmern bzw. Stellung zu nehmen. OV Bernd Ritter sagt zu, die Liste vorab zuzusenden.

Zum Thema Jugendraum führt er aus, dass hier eine Änderung des Jugendschutzgesetzes erwartet wird. OV Bernd Ritter sagt, dies dürfe aber nicht zu einer Verzögerung in der Umsetzung ehrenamtlichen Engagements führen.
Zum Thema Bierliefervertrag sollen in der nächsten OB-Sitzung die möglichen Konzepte vorgestellt werden.
OV Bernd Ritter teilt mit, dass nunmehr neue, feuerfeste Gardinen/ Lamellen im DGH angebracht worden seien.

Am DGH solle nach Überprüfung durch eine Fachfirma eine Linde gefällt werden.

BM Stefan Hable ergänzt, dass weitere Bäume (Kasseler Straße und Sportplatz) überprüft worden seien und in 2011 abgängige und überhängende Äste entfernt würden.

Markus Zuschlag weißt darauf hin, dass ein Rohr im Semmet verstopft sei. Eine Prüfung vom Bauhof sei erforderlich.
Markus Zuschlag teilt mit, dass Pfarrer Stefan Kratzke eine Liste mit Punkten zum Friedhof an die Stadtverwaltung gesendet habe. OV Bernd Ritter sagt, er kenne die Liste nicht. Diese solle dem OB auch vorgelegt werden insbesondere im Zusammenhang mit den Planungen zur Erweiterung der Halle. OV Bernd Ritter besorgt die Liste von der Stadtverwaltung.
Helmut Zuschlag regt an, ggf. alte Stühle aus dem Heinrich-Schröder-Haus für die Friedhofshalle zu verwenden.

OV Bernd Ritter sagt, dass er gemäß letztem OB-Beschluss, bezüglich der Nutzung der ehemaligen Kinderland-Räume im Heinrich-Schröder-Haus eine Besprechung über die zukünftige Nutzung mit dem Kirchenvorstand anzuberaumen, Pfarrer Stefan Kratzke angesprochen hätte. Als Vertreter stünde Markus Zuschlag im OB zu diesem Thema  zu Verfügung.
OV Bernd Ritter erläutert, dass es darum gehe, bei Entscheidungen zur Nutzung  der Räumlichkeiten durch den Kirchenvorstand das Dorf „mitzunehmen“ und ggf. zu Vorschlägen den Ortsbeirat anzuhören. Dabei hoffe man, dass aufgrund der ursprünglichen Ausrichtung in der Dorfentwicklung weiterhin auch nichtkirchliche Nutzungen zumindest angefragt werden können, wobei sicherlich eine Mehrfachnutzung der Räumlichkeiten möglich sei.
Markus Zuschlag sagt, dass die Räumlichkeiten als kirchlicher Gemeinderaum genutzt werden solle, insbesondere wenn das Heinrich-Schröder-Haus belegt sei. Ansonsten ist der Kirchenvorstand offen für jegliche Diskussion und Anregungen.

Die Sitzung wird um 22.00 Uhr geschlossen.
 

Der Schriftführer                                     Der Ortsvorsteher
Bernd Ritter                                             Bernd Ritter  

Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

Ortsbeiratssitzung vom 21.02.2011 um 19.00Uhr
DGH Altenstädt

Anwesend:
Vom Ortsbeirat: 
Bernd Ritter
Horst Kranz  
Yvonne Franke,
Mirco Franke
Markus Zuschlag
Entschuldigt: Dieter Wiegand, Bruno Wicker, Helene Feil, Tanja Köhler
Vom Magistrat:  Regina von Knebel
Stadtverordnete:  Werner Gerhold, Mike Gerhold
Stadtverwaltung: Thomas Fingerling

Schriftführer:   Bernd Ritter

OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mandatsträger und Gäste und stellt die Beschlussfähigkeit fest. 
 

Punkt 1:
Umsetzung des DSL-Ausbaus im Stadtteil Altenstädt

OV Bernd Ritter erläutert kurz den Hintergrund des Breitbandausbaus, der auch Altenstädt betrifft. Thomas Fingerling erläutert anhand eines Planes die Standorte der Richtfunkmasten. Einen Vertrag mit der Firma ACO (Kassel) habe die Stadtverwaltung bereits geschlossen, nun gehe es um die Umsetzung. Der Ortsbeirat solle dabei die Möglichkeit der Stellungnahme haben.
Bei einem Vorort-Termin, an dem die OB-Mitglieder Bruno Wicker und Markus Zuschlag zugegen waren, wurden neben einem Hauptmasten nur zwei weitere Masten aufgezeigt, inzwischen sind 3 Masten innerhalb der Ortslage geplant. Dabei handele es sich um Richtfunk, dass heißt die Wellen werden gebündelt über die Hausdächer verteilt und dann ins Telefonnetz gesteuert.
Markus Zuschlag bittet, die Stadtverwaltung solle mit ACO prüfen, ob nicht der Masten an der Straße „An der Hardt“ auf den Parkplatz Gasthaus Ritter verlegt werden können. Ansonsten sollten die Anwohner von der Stadtverwaltung im Vorfeld informiert werden.
Horst Kranz schlägt vor, eine Information inkl. Aufführung der Standorte in den Naumburger Nachrichten zu veröffentlichen.
Werner Gerhold sagt, er vermisse ein Höhenprofil. Dies sei notwendig um sicherzustellen, dass alle Häuser und auch offene Baulücken berücksichtigt wurden.
Thomas Fingerling sagt zu, die besprochenen Themen mit der Firma ACO zu besprechen bzw. einzufordern.
OV Bernd Ritter fragt, ob es Einwände gegen die Planungen gäbe. Dies ist nicht der Fall.

Punkt 2:
Verschiedenes

Thomas Fingerling informiert über die vom Ortsbeirat in der letzten Sitzung aufgeführten offenen Punkte:

„1. Jugendraum Altenstädt
Herr Kranz will sich aus zeitlichen Gründen hier nicht mehr engagieren. Statt seiner erfahren
die Jugendlichen nach Auskunft des Jugendpflegers Unterstützung von Frau Dobrick.
Ihre Kinder gehören wohl zu der Gruppe, die derzeit den Jugendraum Altenstädt nutzt. 

2. Semmetteiche
Der OB hat hier angefragt, ob die Stadt bei der Erarbeitung von Möglichkeiten der Pflege und Umgestaltung beratend behilflich sein kann. Herr Jürgen Werner wurde von mir entsprechend informiert. Er steht für eine Begutachtung des Areals und eine Beratung im Rahmen seiner fachlichen Möglichkeiten bereit. Terminabsprache kann über Herrn Fingerling erfolgen 

3. Schankanlage DHG
Es gibt trotz Nachfragen leider kein Angebot einer Brauerei / eines Getränkehändlers auf
 Abschluss eines Liefervertrags. 

4. Geschwindigkeitsanzeige im Bereich Kasseler Straße / Wolfhager Straße
Herr Teufel hat hier auf meine Nachfrage erklärt, dass die Messanlage eine gerade Strecke von ca. 100 m benötigt, um messen zu können. Entsprechende Pfosten für die Anlage sollen nicht extra gesetzt werden. Die Geschwindigkeitsanzeige soll vielmehr an die vorhandene Infrastruktur (Laternen, Verkehrsschilder) angebracht werden. Die hierfür erforderlichen Haltevorrichtungen sind nach Auskunft von Herrn Teufel bestellt.           

5. Verkehrsspiegel
Die Maßnahme wird bis zum 28.02.2011 im Sinne des OB umgesetzt (nach Erledigung der
Heckenschnittaktion im gesamten Stadtgebiet). 

6. Baumanpflanzungen
Die Anpflanzung der Ersatzbäume im Bereich „Kreuzweg“ und Parkplatz Ritter werden im
 Frühjahr 2011 durchgeführt.“

Markus Zuschlag berichtet, dass es als Ortslandwirt mit den Herren Teufel und Frank einen Vorort-Termin im Semmet wg. Wasserschutz hatte. Er schlägt vor, den Termin mit Herrn Werner vor der Vegetationszeit zu organisieren.
Werner Gerhold sagt, dass auf jeden Fall der Durchlauf unter dem Feldweg erneuert werden müsse.
 
Die Sitzung wird um 20.00 Uhr geschlossen.
 

Der Schriftführer                                     Der Ortsvorsteher
Bernd Ritter                                             Bernd Ritter