Ortsbeirat Naumburg Altenstädt
Ortsbeiratssitzung vom 03.12.2012 um 20.00 Uhr
im DGH Altenstädt
Anwesend: vom Ortsbeirat: Yvonne Franke David von Knebel Bernd Ritter Bruno Wicker Markus Zuschlag Entschuldigt: Tanja Dobrick Helene Pfeil Tanja Köhler Markus Schlutz Vom Magistrat: Stadtverordnete: Stadtverwaltung:Herr Hable Schriftführerin:Yvonne Franke
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Ortsvorsteherin Yvonne Franke eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mandatsträger und Gäste und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Tagesordnungspunkt 1 Stellungnahme zum Sanierungsaufwand der Friedhöfe der Stadt Naumburg:
Der Ortsbeirat Altenstädt begrüßt generell eine solche Aufstellung der Mängel und der sich daraus ergebenden Maßnahmen und gibt folgende Stellungnahme zum Friedhof Altenstädt ab:
Zu ergänzen/ klären sind: Die defekte Glasscheibe in der Lichtleiste ( Rechts vom Eingang) Der OB Altenstädt bittet um Klärung, ob der Sargwagen zum Inventar einer Friedhofshalle gehört oder nicht. Falls ja, muss er mit aufgenommen werden.
Zu der in der Prioritäten Liste unter Punkt 8.1 „Pflasterarbeiten / Pflanzkübel“ betreffend des Vorplatzes der Friedhofshalle: Hier sind die Haushaltsmittel die im Jahr 2011 im Haushalt zu Verfügung gestellt wurden anzunehmen und die Maßnahme zusammen mit dem OB umzusetzen. Ein entsprechender Antrag wird nach Informationen der SPD – Mitglieder, in der Stadtverordneten Sitzung am 14.12.2012 von der SPD gestellt. Im Falle der Umsetzung sind die Maßnahmen im oben genannten Punkt mit abgedeckt.
Es erfolgt die Abstimmung: 5- Ja- Stimmen ( einstimmig )
Tagesordnungspunkt 2 Straßenbeleuchtung in Altenstädt
Yvonne Franke und Herr Bürgermeister Hable teilen anhand von Straßenplänen, die erfasste Anzahl sowie den Ort der jetzt ermittelten Dauerleuchten mit. 34 Stück, die sich hauptsächlich in der Waldeckerstr., Kasselerstr. und Wolfhagerstr. befinden. Den Ortsbeiratsmitgliedern (1-mal pro Fakultät) soll eine Kopie der Lichtpunktpläne zur Beratung zur Verfügung gestellt werden. Eine abschließende Beratung soll in einer weiteren Sitzung erfolgen. ( Jan/Feb 2013)
Tagesordnungspunkt 3 Haushaltssatzung für das Jahr 2013 einschließlich der Fortschreibung des Haushaltsicherungskonzept und des Wirtschaftsplanes 2013 der Stadtwerke Naumburg
Herr Hable erläutert eingehend den Haushalt für das Jahr 2013. Er erläutert die die einzelnen Kostenstellen im Ergebnishaushalt sowie die im Hauhalt enthaltenen Investitionen für das kommende Jahr. Die Investiven Ausgaben für Altenstädt belaufen sich auf 23000€, die sich auf den Kindergarten 18000€ für Blitzschutzanlage und Schaukel, sowie 5000€ für einen Ball / Wildschweinzaun für den Altenstädter Sportplatz verteilen.
Es erfolgt die Abstimmung: 5- Ja- Stimmen ( einstimmig )
Tagesordnungspunkt 4 Verschiedenes Folgenden Mängel/ Schäden müssten Stadtverwaltung geprüft bzw erneuert werden - Straßenschild für die Straße „An der Hardt“ fehlt (Ecke Waldeckerstr.) - Pflaster in der Straße Zur Pforte löst sich ( Rundpflaster im Kreuzungsbereich Ecke Teichstraße), sowie die Wasserrinne in der Teichstraßen Beispiel vor Haus Nr.15 .
Die Ortsvorsteherin Yvonne Franke schließt die Sitzung um 22.05 Uhr.
Gez. Yvonne Franke
Schriftführerin Ortsvorsteherin
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