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Ortsbeirat Naumburg Altenstädt

Ortsbeiratssitzung vom 25.04.2012 um 20.00 Uhr

Im DGH Altenstädt

Anwesend:

Vom Ortsbeirat:                   Yvonne Franke
                                              David von Knebel
                                              Bernd Ritter
                                              Bruno Wicker
                                              Tanja Dobrick  
                                              Tanja Köhler
                                              Markus Zuschlag

Entschuldigt: Markus Schlutz
                        Helene Pfeil

Vom Magistrat: 

Stadtverordnete:  Regina von Knebel
Stadtverwaltung: Bürgermeister Stefan Hable

Schriftführerin: Tanja Köhler/ Yvonne Franke

 

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Die Ortsvorsteherin Yvonne Franke eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mandatsträger und Gäste und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Punkt 1:
Nachtragshaushalt 2012

Herr Hable erläutert den Nachtragshaushalt, informiert über die darin enthaltenen Kosten für die Photovoltaik anlagen die darin hinterlegt sind.

Nach kurzer Diskussion erfolgt die Abstimmung:

7- Ja- Stimmen ( einstimmig )

Punkt 2:
Neufassung des Friedhofsrechtes

Herr Hable informiert über die neue Friedhofssatzung und die neue Gebührenordnung.

Er erklärt das die neue Berechnung, eine Vollkostenberechnung sei, da sich aber noch weiter Sitzungen anschließen, ist die Höhe der Gebühren noch Ergebnis offen.

Yvonne Franke schlägt vor, da in Sachen Gebühren noch einiger Klärungsbedarf besteht, die Findung der Gebührenhöhe der Stadtverordnetenversammlung zu überlassen/ oder bei Bedarf noch eine OB Sitzung einzuberufen.

Zur Neufassung der Friedhofsordnung wurden einige Anmerkungen gemacht:

Yvonne Franke Fragt nach: Warum man sich als nicht Naumburger, nicht auch auf einem der Naumburger Friedhöfe bestatten lassen kann.

Yvonne Franke gab auch zu bedenken, dass man über Anonyme Grabflächen nachdenken solle, Herr Hable erklärte dazu, dass dieser Vorschlag schon mehrfach genannt wurde und will das in weiteren Gremien ansprechen.

Yvonne Franke spricht den geplanten Anbau der Friedhofshalle an und dessen Ablehnung durch den Magistrat.

Herr Hable erläutert kurz warum der Magistrat so entschieden hat.

Yvonne Franke bemängelt die Form der Ablehnung und Kritisiert eine fehlende Nachfrage.

Punkt 3:
Ausbauplanung Huteweg

Herr Hable gibt Informationen zu Historie es Hutewegs, im Bezug auf den neugebauten Abschnitt der von den Gewerbetreibenden gebaut wurde.

Er erklärt die erste Variante mit einer Fahrbahnbreit von 3,0 m und einen Kostenrahmen von ca. 85000 €.

Den Anliegern des Hutewegs wird das Wort erteilet:

Diese beschweren sich über die Vorgehensweise der Baumaßnahmen seit Baubeginn der Gewerbetreibenden und die Beitragsgebühr von 75 %.

Herr Hable rechtfertigt den Beschluss der ( 75%) Beitragshöhe mit Erläuterungen zur rechtlichen Lage und das dies noch geprüft wird.

Desweiteren wird angeregt den Huteweg als Tempo 30 Zone zu deklarieren.

Es wird zur Abstimmung gestellt die Variante eins mit einen Kostenrahmen von ca. 85000 € zu planen.

7- Ja- Stimmen

Punkt 4:
Verschiedenes

Yvonne Franke informiert, dass sie ab Juli 2012 einen OV Sprechstunde einrichtet.

Sie Informiert weiter über:

• Die Infoveranstaltung der Firma Enercon am 24.04.2012
• Ein neues Schild am Steinleseplatz
• Seniorentreffen am 09.05.2012  treffen zum Stühle stellen ist am 08.05.2012 um 19.00 Uhr im DGH.

Die Ortsvorsteherin Yvonne Franke schließt die Sitzung um 21.30 Uhr.

Die Schriftführer innen                                    Die Ortsvorsteherin
Tanja Köhler                                                   Yvonne Franke
und Yvonne Franke