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Ortsbeirat Naumburg Altenstädt
Protokoll der Ortsbeiratssitzung vom 12.09.2013 im DGH Altenstädt.
Beginn 20.00 Uhr
Ende: 21.20 Uhr
Anwesend
vom Ortsbeirat:
Yvonne Franke
Markus Zuschlag
Bernd Ritter
Bruno Wicker
Tanja Köhler
Tanja Dobrick
vom Magistrat:
Michael Dobrick
von der Stadtverwaltung:
BM Hable
Entschuldigt:
Helene Feil
Markus Schlutz
Katja Roethmeyer
Schriftführerin: Yvonne Franke
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Ortsvorsteherin Yvonne Franke eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mandatsträger, die Gäste und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Tagesordnungspunkt 1
Verkauf von städtischen Grundstücken (2 Vorlagen)
1.1 Verkauf einend Grundstückes in der Teichstraße
Die Ortsvorsteherin erläutert anhand der Vorlage die Lage des Grundstückes
Es erfolgt eine kurze Diskussion.
Es erfolgt die Abstimmung
6 Ja- Stimmen (einstimmig)
1.2 Verkauf einer Wegparzelle
Die Ortsvorsteherin und BM Hable erläutern die Vorlage. Es erfolgt einen längere Diskussion über den generellen Verkauf von städtischen Wegen.
Die OB - Mitglieder haben bedenken, da es sich bei diesem sehr breiten Weg auch um einen Spazierweg handelt.
Der OB bittet den Ortslandwirt das Gespräch mit dem Käufer zu suchen, und dieser Sache in der nächsten OB- Sitzung zu berichten.
Die Vorlage soll in der nächsten Sitzung erneut beraten werden.
Tagesordnungspunkt 2
Information zu Ausgleichsflächen Windkraft Stubbelinde
BM Hable informiert über den aktuellen Sachstand und die aktuelle Planung des Magistrates hierzu.
Es erfolgt eine längere Diskussion. Eine Verwirklichung des Heckenschutzstreifens an der bisher geplanten Stelle wird vom OB nach wie vor favorisiert.
Aus diesem Grund wurde die Ortsvorsteherin von den OB- Mitgliedern gebeten, mit der betreffenden Familie das Gespräch zu suchen.
Die Familie soll auch gebeten werden sich nach dem Gespräch, innerhalb einer Woche zu äußern.
Sollte die Familie dem Heckenschutzstreifen und dem Tausch der Grundstücke ( letzter Planungsstand) nicht zustimmen, wird keine Ausgleichsfläche zu Beginn des Verfahrens festgelegt.
Die Festlegung für die erforderliche Ausgleichsfläche über den Standort und die Ausgestaltung soll später erfolgen.
Tagesordnungspunkt 3
Sachstand zur Schulwegsicherung
Die OV verliest einen Brief von der Straßenverkehrsbehörde des Landkreis Kassel, diesem ist zu entnehmen, das in diesem Bereich ( laut der ersten Verkehrszählung 01-02/13)
die Verkehrsstärken unterschritten werden. Eine weitere Zählung des Ordnungsamtes soll erfolgen, diese soll laut BM Hable in den nächsten Wochen beginnen.
Über die Kosten Anregung aus der letzten OB Sitzung( 12.03.2013) für ein mobiles Geschwindigkeitsdisplay, welches eventuell über Spenden zu finanzieren sei, informierte die Ortsvorsteherin.
Diese belaufen sich auf ca.1600€- 2400€, weiter Angebote sollen eingeholt werden.
Tagesordnungspunkt 4
Verschiedenes
1. - Die OV informiert das der Standort des Weidelsburgmodells sich aktuell in Bereich eines Fluchtweges im DGH befindet.
Der OB beschließt es erst einmal im Nebenraum des DGH unterzubringen, bis ein anderer Standort gefunden wird.
2.- Die OV informiert das BM Hable in der letzten Stavo bekannt gegeben hat, das die Beleuchtungskonzepte wie von den Ortsbeiräten vorgeschlagen, umgesetzt werden sollen.
3.- Die OV macht den Vorschlag sich wieder am lebendigen Adventskalender mit einer Aktion zu beteiligen. Dieser Vorschlag wird begrüßt und als Termin der 09.12 2013 festgelegt.
Die Ortsvorsteherin schließt die Sitzung um 21.20 Uhr.
gez. Yvonne Franke
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