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Altenstädt - |
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Ortsbeirat Naumburg Altenstädt Ortsbeiratssitzung vom 06.12.2011 um 20.00Uhr Gasthaus Alexa Anwesend: Vom Ortsbeirat: Entschuldigt: Tanja Dobrick Helene Pfeil Vom Magistrat: Stadtverordnete: Axel Römer Schriftführerin: Tanja Köhler/ Yvonne Franke Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Ortsvorsteherin Yvonne Franke eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mandatsträger und Gäste und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Punkt 1: Yvonne Franke und Herr Hable erläutern die Eröffnungsbilanz. Nach kurzer Diskussion erfolgt die Abstimmung: 7- Ja- Stimmen ( einstimmig )
Punkt 2: Herr Hable erläutert die Nachtragshaushaltssatzung. Es folgt eine Diskussion über die Umstellung der Straßenbeleuchtung, in der Angeregt wird, im diesen Zuge auch zu überprüfen welche Leuchte wann und in welchen Umfang leuchten soll. Es erfolgt die Abstimmung: 7- Ja- Stimmen ( einstimmig )
Punkt 3: Yvonne Franke schlägt vor das sich der Ortsbeirat vorrangig mit den Altenstädter punkten befasst. Herr Hable erläutert die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012. Zum Ergebnishaushalt: Die Mehraufwendung bei den Personalkosten betreffend den Kindergarten in Altenstädt. Grund ist hierfür die geänderte Verordnung im Bezug auf die Mindestvorraussetzung in Kindertageseinrichtungen (ab 09/2012).
Zum Finanzhaushalt mit den geplanten Investitionen: Die Beschattung der Matschanlage im Kindergarten Die geplante Straßensanierung im Huteweg mit einen Kostenvolumen von 105 Tsd.€. Es kommt zu einer längeren Diskussion, auch darüber ob der Huteweg noch als reine Anliegerstraße gesehen werden kann. Bernd Ritter stellt den Antrag die Anliegergebühren von 75% auf 50% zu reduzieren. Dieser Antrag wird ausgiebig diskutiert. Es erfolgt die Abstimmung: Über den Haushalt mit zuvor formulierten Antrag, inklusive dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke sowie des Haushaltsicherungskonzeptes.
5- Ja- Stimmen 0-Nein- Stimmen 2 – Stimmenthaltungen
Punkt 4:
Antrag der FWG Fraktion zur Stavo am 16.12.2011 Axel Römer erläutert kurz den Antrag der FWG Fraktion es erfolgt eine ausgiebige Diskussion. Der Antrag wird zur Kenntnis genommen Bierleitung DGH Altenstädt Yvonne Franke erkundigt sich bei Herrn Bürgermeister Hable über den aktuellen Stand. Es darauf hingewiesen das dort dringend Handlungsbedarf bestehe. Herr Bürgermeister Hable sagt zu, dort noch einmal aktiv zu werden . Anfrage an den Magistrat: Die Anfrage zur Erweiterung der Friedhofshalle wird von Y. Franke verlesen und dem Protokoll beigefügt.
Abschließend werden noch Details zu den Aktionen lebendiger Adventskalenders und Seniorentreffen besprochen.
Die Ortsvorsteherin Yvonne Franke schloss die Sitzung um 22.10 Uhr.
Die Schriftführer innen Die Ortsvorsteherin
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