Altenstädt -
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Beschlüsse Grillhütte

Beschlüsse vom

25.7.2004:
Anwesend: Ralf Döring, Hans Franke, Christian Illing, Bernd Ritter, Dieter Wiegand, Heinrich Lapp, Willi Gerhold
Bechlüsse:

  • Stromkasten: Bernd Ritter holt Angebot von H.Brinsa (Alternativen); OB beantragt Ersatz des maroden Kastens bei Stadt
  • Bernd Ritter fragt bei Stadt nach wg. Fällen von Pappeln
  • Ralf Döring fragt bei Firma Hammerlinde nach wg. Aufschüttung Festplatz
  • Ralf Döring berechnet Materialkosten
  • Bernd Ritter berechnet Holzbedarf mit Reiner Arend
  • Hans Franke kümmert sich um Bedarf Fenster und Türen
  • In der Hinterwand soll Verbundglas in Holzrahmen gesetzt werden
  • Die Haupttür soll als Schiebetür mit zwei Flügeln a 2 m gebaut werden
  • Seitentür gleich, nur 3 m
  • Das Fundament soll bereits in 2004 gesetzt werden
  • Heinrich Lapp erstellt Zeichnung für Grillstation und aktualisiert Grillhütte
  • Zur nächsten Sitzung (19.9.) soll Frau Eisele und Reiner Arend eingeladen werden
  • Zur nächsten Sitzung sill Finanzplan erstellt sein

19.9.2004:
Anwesend:  Ralf Döring, Bernd Ritter, Heinrich Lapp; Gäste: Reiner Arend, Marina Eisele
Bechlüsse:

  • Bei der nächsten Sotzung soll der genaue Standort (B.Ritter bringt Pfähle mit) sowie die Abwasserregelung festgelegt werden
  • Die zu fällenden Pappeln sollen dann markiert werden (R. Döring)
  • Alternative Kosten Abwasser (Fallleitung, Druckleitung, Sammelgrube) werden vorgestellt (M.Eisele, B.Ritter, R.Döring (Sammelgurbe))
  • Über Grillplatz wird gesprochen
  • Weiter Kosten sind ermittelt (siehe Finanzen)
     

10.10.2004:
Anwesend:  Ralf Döring, Bernd Ritter, Heinrich Lapp, Willi Gerhold, Werner Gerhold, Christian Illing, Dieter Wiegand, Helmut Reitze
Bechlüsse:

  • Abwasser: es wird einstimmig beschlossen, eine Sammelgrube zu errichten (Info an Frau Eisele, Bernd Ritter)
  • Die Kosten hierfür werden bis zu nächsten Sitzung ermittelt (R. Döring)
  • Die endgültige Platzierung des Gebäudes wurde einstimmig festgelegt und markiert
  • Die 5 zu fällenden Pappeln wurden markiert (Meldung an Stadt, Bernd Ritter)
     

28.11.2004:
Anwesend: Bernd Ritter, Willi Gerhold, Christian Illing, Dieter Wiegand, Axel Römer
Bechlüsse:

    · naturschutzrechtliche Genehmigung einholen(Bernd Ritter)
    · Finanzierung und Organisationsform vorbereiten (Hans Franke und Bernd Ritter)
    · Bauleiter suchen/ ansprechen (Bernd Ritter)

     

13.02.2005:
Anwesend: Bernd Ritter, Hans Franke, Christian Illing, Dieter Wiegand, Axel Römer, Helmut Reitze, Ralf Döring, Werner Gerhold
Bechlüsse:

    · Baubeginn (Nivellierung): Sonntag, 20.3. 10.00Uhr Semmet.
    · Finanzierung: weitere Spenden aquisieren, 8.000€ über Sparkasse mit privaten Bürgschaften von Projektgruppenmitgliedern
    · Bauleiter ansprechen (Bernd Ritter): Neben werner Gehrold wird Arnold Henkelmann die Bauleitung übernehmen
    · Bagger/ Hammerlindl ansprechen (Ralf Döring)
    · Alternative Kosten Sammelgrube (Ralf Döring)
    · Reiner Arend ansprechen/ einladen (Bernd Ritter)
    · Nivellierung vorbereiten (Werner Gerhold/ Helmut Reitze)
    · Vereine einladen (Information, Bernd Ritter)

20.03.2005:
Anwesend: Hans Franke, Christian Illing, Dieter Wiegand, Helmut Reitze, Ralf Döring, Werner Gerhold, ??
Tagesordnung:

  • Nivellierung
  • Nächsten Schritte
  • Info Finanzierung / Bürgschaft u. Vertrag mit der Stadt
  • Verschiedenes

Zu 1.

  • Nivellierung wurde von Ralf Döring vorgenommen. Die Grillhütte kann ohne Höhenprobleme mit dem Festplatz zu bekommen unabhängig eingemessen  werden.
  • Nach  Info  von  Ralf Ritter  sollen die Pappeln am Dienstag, d. 22.3.05 gefällt werden.
  • Das Einmessen  der Grillhütte soll nach dem Osterfeuer am 31.03.05 erfolgen.

Zu 2.

  • Die Fäkaliengruben- Größen wurden von Ralf Döring vorgestellt, die Anwesenden haben einen einstimmigen Beschluss gefasst.
  • Grubengröße: 10,6 qm  Preis bei 1300,-- €  plus 10 % für das Einsetzen.
  • Bagger kann möglicherweise über Hans Franke besorgt werden.

Zu 3.

  • Der Vertrag soll zwischen der Stadt und dem Ortsbeirat abgeschlossen werden.
  • Nach Verlesen des Vertrages wurden Änderungen angeregt, die in Verbindung mit der steuerlichen Klärung in dem Vertrag berücksichtigt werden sollen.
  • Der Vertragsentwurf soll wenn möglich am 31.03. vorliegen.

Zu 4.

  • Heinrich Lapp wird eine Zeichnung von der Grillstation erstellen.

31.03.2005:
Anwesend: Manfred Pfennig, Arnold Henkelmann, Heinrich Lapp, Christian Illing, Ralf Döring, Helmut Reitze, Dieter Wiegand, Werner Gerhold.
Entschuldigt: Bernd Ritter, Hans Franke.

Tagesordnung:

  • Einmessen der Grillhütte
  • Nächste Schritte
  • Vertragsentwurf der Stadt vorstellen
  • Verschiedenes

Zu 1.

  • Das Einmessen  der Grillhütte wurde grob vorgenommen und der Grundriss für die Fäkaliengrube festgelegt.

Zu 2.

  • Baggerarbeiten und Termin werden über Hans Franke gesteuert. Zeitnah soll die Grube gesetzt werden.
  • Ralf Döring prüft, ob die Fäkaliengrube von der Straße aus an den festgelegten Standort gesetzt werden kann.
  • Kann der Rad-Backer auch die Pappelwurzeln entfernen? Zwischenzeitliche Antwort von H. Reitze - ja.
  • Aufgrund der Aufschüttung des Bodens wurde festgelegt, dass der Grundrissinnenteil der Grillhütte komplett mit einer Betonplatte versehen werden soll.
  • (103 qm Innenfläche mal 19 cm Betonstärke ergibt 20 Kubikmeter Beton).

Zu 3.

Zu diesem Punkt hat Frank Peter die steuerlichen Möglichkeiten aufgezeigt, Vereinsgründung, GbR, oder OB mit örtlichen Vereinen. Die Anwesenden sind sich einig, dass der Vertrag zwischen OB und er Stadt Naumburg abgeschlossen werden soll.

  • Der Vertrag soll zwischen der Stadt und dem Ortsbeirat (Ortsvorsteher u. Stellvertreter) abgeschlossen werden.
  • Die Änderungen vom 20. März 2005 sollen berücksichtigt werden.  .
  • Ein Wechsel der Personen, z.B. bei Neuwahlen des OB muss im Vertrag enthalten sein.
  • OB mit Vereinsvertretern müssen sämtliche Maßnahmen beschließen.
  • Es ist eine Buchführung notwendig, in der sämtliche Einnahmen u. Ausgaben aufgezeichnet werden müssen.
  • Der Vertag soll schnellst möglichst mit der Stadt abgestimmt werden.

Zu 4.

  • Ein neuer Termin wurde nicht festgelegt
     

24.08.2006:
Anwesend: Manfred Pfennig, Arnold Henkelmann, Heinrich Lapp, Bernd Ritter, Ralf Döring, Hans Franke, Dieter Wiegand, Werner Gerhold. Gast: Heinrich Wicke.
Entschuldigt:

Beschlüsse:

  • Der Aufbau soll auf der geamten Platte erfolgen, also keine Terasse
  • Der Außenbereich Mauerwerk soll verputzt werden
  • Hans Franke ist verantwortlich für Fenster und Türen
  • Ralf Döring kümmert sich um günstige Tonziegelbeschaffung
  • Grillplatz konzeot soll wie vorgelegt von Heinrich Lapp gezeichnet werden

08.10.2006:
Anwesend: Bernd Ritter, Hans Franke, Dieter Wiegand, Werner Gerhold, Helmut Reitze. Gast: Heinrich Wicke.
Entschuldigt: Manfred Pfennig

Beschlüsse:

  • Fenster/ Türen: Hans Franke versucht, noch in 2007 zu realisieren
  • Werner Gerhold regelt mit Reienr Arend, dass Decke auf Rohbau kommt/ Plane soll beschafft werden
  • Helmut Reitze streicht Außenbereich schwarz
  • Bernd Ritter hakt nach wg. Stromkasten

28.03.2007:
Anwesend: Bernd Ritter, Manfred Pfennig, Hans Franke, Werner Gerhold, Helmut Reitze, Heinrich Lapp, Christian Illing,
Klaus Simshäuser.
Gäste: Werner Schreckert, Reiner Arend, Ralf Ritter, Jörg Gerhold, Bruno Wicker, Uwe Gerhold, Claudia Arend
Entschuldigt: Ralf Döring, Dieter Wiegand

Beschlüsse:
Es wurden mit den Fachleuten die nächsten Schritte besprochen, dabei auch Einzelmaßnahmen festgelegt.
Und: Nochmaliger Antrag an die Stadt notwendig: Stromkasten ist abgängig und gefährdet Kinder (nicht mehr abschließbar!

21.01.2008:
Anwesend: Bernd Ritter, Ralf Döring, Werner Gerhold, Helmut Reitze, Klaus Simshäuser, Arnold Henkelmann.
Entschuldigt: Dieter Wiegand, Manfred Pfennig, Hans Franke, Christian Illing

Beschlüsse:
Als Ausstattung werden angeschafft:
 100 Stühle und entsprechend Tische, Bundeswehrbestände, gespendet Firma Frado; Kühlschrank und Schrank (Bundesw.), Theke (Bundeswehr, vorübergehend), Spüle (in Zusammenarbeit mit Firma Kimm); 3 Festzeltgarnituren vom Kirmesteam;
Spülmaschine und Besteck/ Gläser, etc., werden nicht angeschafft
Bis zur Einweihung werden mind. realisiert:
Als nächstes wird Estrich gelegt und gefliest (Berücksichtigung Schornstein), Kosten ca. 2.100€; Außenputz und -anstrich Firma Illgen, Feuerstelle (Ralf Ritter), Dämmung Gefächer mit kostenloser Dämmung Firma Frado soweit restlichen Bretter reichen.
Grillstation aus Kostengründen vorerst nicht: Schwenkgrill kann verliehen werden, ansonsten ist Grill mitzubringen.
Es wird der Beschluss vom Magistrat (4.12.07) zur Kenntnis genommen - Beratung durch Ortsbeirat.

13.06.2008:
Anwesend: Bernd Ritter, Dieter Wiegand, Werner Gerhold, Ralf Ritter, Frank Schön, Uwe Gerhold
Entschuldigt: Ralf Döring, Manfred Pfennig, Hans Franke, Helmut Reitze
Besprechung letzter Maßnahmen: Holzdecke Nebenraum, Dachziegel, Theke/ Spühle, Wände streichen innen, Lampen/Strahler  außen, Fensterbänke/ Türgriffe außen, Außenarbeiten, Grillstation
Frank Schön spendet Alu-Rost, Durchmesser 1,10m!
 

Magistrat hat am 16.1.2006 folgende Regelung beschlossen und dem Ortsvorsteher Bernd Ritter zukommen lassen:

Beschluss

1. Die Stadt gestattet der Dorfgemeinschaft Altenstädt die Nutzung des Grundstücks Gemarkung Naumburg, Flurstück 19 Flurstück 40 zur Errichtung und zum Betrieb einer Grillhütte mit Toilettenanlagen im Umfang des Bauvorbescheides des Landkreises Kassel vom 02.06.2004 (Az. Va 04 - 0021 - 410).

2. Die Errichtung, die Unterhaltung und die Bewirtschaftung der Grillhütte mit Toilettenanlage fallen jetzt und zukünftig in den Verantwortungsbereich des Ortsbeirates Altenstädt. Der Magistrat erklärt ausdrücklich, dass für Unterhaltung und Betrieb keine Haushaltsmittel bereitgestellt werden.

3. Die Stadt Naumburg schließt die Grillhütte in Ihre Sach- und Gebäudeversicherung Kristall der Sparkassenversicherung Hessen - Nassau - Thüringen mit ein.

4. Die Überwachung und Vergabe der Grillhütte wird dem Ortsvorsteher vom Magistrat übertragen.

5. Ein Vertragsabschluss gemäß dem Magistratsbeschluss vom 01.03.2005 ist nicht erforderlich.

 

Die Stadtverordnetenversammlung sollte nach Vorlage des Magistrates und vorheriger Abstimmung in Ortsbeirat und Ausschüssen folgende Regelung zur Grillhütte am 28.2.2008 beschließen (wurde auf Antrag der FWG aber dann abgesetzt, dann aber am 19.3. im zweiten Anlauf doch so einstimmig beschlossen):

Beschluss

a. Die Grillhütte Altenstädt wird gemäß §51 Ziffer 11 HGO ab dem 1.Januar 2008 als öffentliche Einrichtung der Stadt Naumburg übernommen.

b) Das Benutzungsverhältnis zwischen Stadt und Meter wird privatrechtlich geregelt und zwar durch eine Benutzungs. und Mietregelung, die der Magistrat beschließt.

c) Einnahmen und Ausgaben werden im Haushalt gebucht. Die Einnamen müssen die Ausgaben (Wasser, Kanal, Strom, Versicherung, sonstige Betriebs- und Unterhaltungskosten , etc.) decken. Ein haushaltsjahresbezogenes Defizit des Objektes ist durch eine Bezuschussung durch Spenden der Altenstädter Vereine, Verbände und die Dorfgemeinschaft  auszugleichen. Sofern ein haushaltsjahresbezogener Überschuss erwirtschaftet wird, ist dies zu dokumentieren. In den Folgejahren sollen die kumulierten Überschüsse zur Unterhaltung der Grillhütte verwendet werden.

d) Die Vermietung und die Unterhaltung des Objektes wird durch einen noch zu benennenden ehrenamtlichen Helfer aus den Altenstädter Vereinen, also für die Stadt kostenneutral, durchgeführt. Die rechtsverbindlichen Verträge müssen jedoch von Bediensteten der Stadt abgeschlossen werden.

e) In der Benutzungs- und Mietregelung sind die “Freinutzungen” der Vereine in einer separaten Anlage aufzuführen. Die Abtragung der “Freinutzungen” ist jährlich fortzuschreiben. Die Freinutzung darf nicht dazu führen, dass Buchstabe c), 2. Satz nicht realisiert werden kann.

Hinweis zu Punkt c: dies bedeutet keine rechtliche Verpflichtung, sondern eine partnerschaftlich Regelung, die den Punkt 2 der ursprünglichen Magistratsregelung (siehe oben) widerspiegelt!

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